Für ein Ende der fortwährenden Nakba #KeyToJustice

14. Mai 2020 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Während wir der Nakba gedenken, rufen wir dazu auf, die Kampagnen zu verstärken zur Beendigung der internationalen Beteiligung bei Israels fortwährenden Nakba gegen das palästinensische Volk.

Mai 2020  – Als der größte Teil der Welt unter der Bedrohung durch COVID-19 zum Stillstand kam, waren Palästinenser *innen mit zwei Problemen konfrontiert: der Pandemie und unserer fortwährenden Nakba.

Während die Palästinenser*innen  den beängstigenden Auswirkungen der Pandemie und des #CoronaRacismus Israels ausgesetzt sind, gedenken sie überall des 72. Jahrestages der Nakba – der 1948 von zionistischen Milizen vorsätzlich und gewaltsam durchgeführten ethnischen Säuberung einer Mehrheit der indigenen Palästinenser*innen unseres Heimatlandes, um Platz für einen ausgrenzenden, siedlerkolonialen Staat zu schaffen.

Israel und die zionistische Bewegung hatten gehofft, dass die Palästinenser*innen eines Tages “vergessen” würden, aber mit jedem Verbrechen, dass sie gegen uns verübten, stellten sie unbeabsichtigt sicher, dass wir niemals vergessen würden. Die Belagerung und das, was der israelische Historiker Ilan Pappe als “schleichenden Völkermord” von zwei Millionen Menschen im Gaza-Ghetto bezeichnet; der unaufhörliche Raub unseres Landes und die gewaltsame Vertreibung unserer Gemeinden, insbesondere in Jerusalem, im Jordantal und im Naqab (Negev); die endlosen Kolonialsiedlungen und das übergreifende Apartheidsystem, das uns unerbittlich daran erinnert, dass wir, die indigenen Bevölkerung des Landes, Freiheit, Gerechtigkeit oder Gleichheit nur nach Beendigung dieses rücksichtslosen israelischen Unterdrückungsregimes erreichen können.

Trotz der unsäglichen Qualen der Nakba von 1948, der gewaltsamen Enteignung und ethnischen Säuberung der Mehrheit des palästinensischen Volkes trugen die meisten Palästinenser*innen, die aus ihrer Heimat vertrieben wurden, die Schlüssel zu ihren geliebten Häusern bei sich und klammerten sich an die Hoffnung, dass sie bald zurückkehren würden. Seitdem ist der palästinensische Flüchtlingsschlüssel zu einem Sinnbild der palästinensischen Tragödie und zu einer Erinnerung daran geworden, dass unsere Flüchtlinge eines Tages zurückkehren werden. Die Rückkehr ist zu unserem #KeyToJustice (Schlüssel zur Gerechtigkeit) geworden.

Allein in diesem Jahr hat Israels kriminelle Verweigerung der palästinensischen Rechte und die Verletzung des Völkerrechts einen neuen Tiefpunkt erreicht. Mit Trumps betrügerischem Jahrhunderthandel als Hintergrund und unter dem Deckmantel der Pandemie marschiert Israels rechtsextreme Regierung auf die Annexion von Teilen des besetzten palästinensischen Gebietes zu. Die Palästinenser*innen erkennen heute mehr denn je, dass die Beendigung des jahrzehntelangen israelischen Regimes des Siedlerkolonialismus, der militärischen Besatzung und der Apartheid eine weitere Stärkung der Macht unseres Volkes und der internationalen Solidaritätsbewegung erfordert.

Nelson Mandela sagte bekanntlich: “Unsere Freiheit ist ohne die Freiheit der Palästinenser*innen unvollständig.” Heute teilen Palästinenser*innen mit unterdrückten Communities auf der ganzen Welt die tiefe Überzeugung, dass unsere Freiheit und Gerechtigkeit mit der ihren verflochten sind. Unser Befreiungskampf überschneidet sich und ist Teil der globalen Welle von Kämpfen für Rassen-, indigene, soziale, wirtschaftliche, Gender- und Klima-Gerechtigkeit. Jenseits jeglicher gesellschaftlichen Normen ist unsere Einheit mehr denn je eine Notwendigkeit.

Während wir über unsere Nakba nachdenken und Widerstand gegen Israels fortwährende Nakba leisten, denken wir auch über die Millionen von Migrant*innen, Geflüchteten und Obdachlosen nach, die aufgrund der sozialen und wirtschaftlichen Verwüstungen durch jahrelangen neoliberalen Kapitalismus, Militarismus und Klimazerstörung kein Zuhause mehr haben – ein Zustand der Ungerechtigkeit, der heute durch die COVID-19-Pandemie noch verschärft wird.

Viele der Geflüchteten fliehen vor Kriegen und Unterdrückung, die von israelischen Waffen- und Militärexpert*innen angeheizt werden, von Myanmar und Südsudan bis Ruanda und Lateinamerika. Viele werden an den Grenzen zurückgehalten oder durch israelische Technologie und von Israel inspirierte Mauern auf lebensbedrohliche Passagen gezwungen. Die Grenze der USA zu Mexiko ist durch eine Mauer und Überwachungstürme befestigt, die teilweise von Israels grösstem Militärunternehmen Elbit Systems errichtet wurden. Viele Asylsuchende haben im Mittelmeer aufgrund der illegalen und unmoralischen Anti-Migrationspolitik der EU, die Israels Killerdrohnen einsetzt, ihr Leben verloren. Israel selbst behandelt afrikanische Asylsuchende wie ein “Krebsgeschwür“, das ausgerottet werden muss.

Der diesjährige Nakba-Tag erinnert unter den schrecklichen Bedingungen einer Pandemie daran, dass Gerechtigkeit tatsächlich unteilbar ist, wie Angela Davis sagt. Der Schlüssel zur Gerechtigkeit liegt darin, Menschen über Profite zu stellen und überall die Prioritäten neu auszurichten, sich vom militärischen Sicherheitskomplex zu lösen und in Gesundheit, Bildung, Klimaschutz, menschenwürdige Arbeitsplätze und echte menschliche Sicherheit zu investieren. #HealthcareNotWarfare!

Während wir in der BDS-Bewegung für palästinensische Rechte an die Nakba erinnern, fordern wir verstärkte Kampagnen, um die internationale Mitwirkung in Israels fortwährende Nakba gegen das palästinensische Volk zu beenden und insbesondere den Handel mit Israel im Bereich der militärischen Sicherheit zu kürzen

Wir bekräftigen unsere Forderung zum Boykott und Abzug von Kapital aus israelischen und internationalen Unternehmen, die in Israels Verbrechen gegen Palästinenser*innen verwickelt sind und in der UN-Datenbank aufgeführt sind oder eben noch nicht,  wie G4S, Hewlett Packard-Unternehmen, Elbit Systems, Caterpillar, Hyundai Heavy Industries, Volvo, Heidelberg Cement und Cemex.

Ein herausragendes Boykottziel sind israelische Spionage- und Überwachungsunternehmen wie die NSO Group und AnyVision, die die Unterdrückung von Menschenrechtsverteidiger*innen und die Ermordung von Journalist*innen möglich machen.

Die BDS-Bewegung zielt auch auf den baskischen Eisenbahnhersteller CAF ab, der sich am illegalen israelischen Jerusalem Light Rail-Projekt beteiligt; auf den französischen Versicherungsriesen AXA wegen seiner Investitionen in israelische Banken, die auf der UN-Liste der Unternehmen aufgeführt sind, die in den illegalen israelischen Siedlungen auf besetztem palästinensischen Gebiet tätig sind; auf HP-Unternehmen, die ihre Beteiligung an Israels schweren Menschenrechtsverletzungen nicht beendet haben;  auf Puma wegen seine Unterstützung für Fußballmannschaften in illegalen israelischen Siedlungen; und auf die britische Sicherheitsfirma G4S für ihre Beteiligung an der Ausbildung israelischer Polizist*innen, die für ihre Kriegsverbrechen berüchtigt sind.

Wir fordern Unternehmen sowie kulturelle- und öffentliche Räume auf, sich zur apartheidfreien Zone zu  erklären.

Diese und ähnliche Taktiken wären konkrete und bedeutende Schritte zur Verwirklichung der Gerechtigkeit für Palästinenser*innen und vieler unterdrückter Communities weltweit.

Diese globale Krise ist eine Chance für eine globale Mobilisierung zur Unterstützung der sozialen, Rassen- und ökologischen Gerechtigkeit. Lasst uns zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass wir nicht zur Normalität zurückkehren, denn dieses „Normal“  war das Problem. Stellen wir uns eine Veränderung in Richtung Gerechtigkeit, Würde und Rechte für alle vor und arbeiten wir daran.