Spendenaufruf:

Veranstaltungsaufzeichnung vom 23. Juni 2026:

Der Beitrag Das Bundesamt für Verfassungsschutz zieht zurück erschien zuerst auf BDS Berlin.

Anmeldung zur Veranstaltung über Link in Bio. Kommentiert „VS“ und wir senden euch den Link zur Anmeldung per DM.

Im Sommer stellen die Verfassungsschutzbehörden auf Landes- und Bundesebene jährlich ihre Berichte vor. In diesen Berichten werden seit Jahren zunehmend Palästinasolidarische Gruppen genannt und als extremistisch eingestuft – mit gravierenden Folgen.

In mehreren Verfahren unterstützt das ELSC nun die Gruppen Thawra Hamburg, BDS Berlin und Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, die sich gerichtlich gegen ihre Einstufung als extremistisch durch den Verfassungsschutz wehren.

In der Infoveranstaltung werden die Gruppen erklären welche Auswirkungen die Einstufung durch den Verfassungsschutz auf ihre politische Betätigung hat, warum sie sich entschieden haben, rechtlich dagegen vorzugehen, Einblicke in ihre Verfahren teilen und Fragen des Publikums beantworten. Rechtsanwalt & ELSC Partner Ammar Bustami, der die Gruppen vertritt, wird außerdem rechtliche Rahmenbedingungen und Handlungsmöglichkeiten erläutern.

Register for the event via the link in our bio. Comment ‘VS’ and we’ll send you the registration link via DM.

The domestic intelligence agencies at state and federal level present their annual reports every summer. For years, these reports have increasingly named Palestine solidarity groups and classified them as extremist – resulting in severe consequences.

The ELSC is now supporting the groups Thawra Hamburg, BDS Berlin and Jewish Voice for a Just Peace in the Middle East in several legal proceedings as they challenge their classification as extremist by the Office for the Protection of the Constitution in court.

At this info-event, the groups will talk about how the classification by the domestic intelligence services affects their political activities, why they’ve decided to take legal action against it, share insights into their cases, and answer questions from the audience. Lawyer and ELSC partner Ammar Bustami, who represents the groups, will explain the legal framework and possible courses of action.

Der Beitrag 23.06.2026 Online-Veranstaltung – Verfassungsschutz vor Gericht erschien zuerst auf BDS Berlin.

Thawra aus Hamburg, BDS Berlin und der ELSC berichten über die Kriminalisierungsversuche der bundesdeutschen Geheimdienste.

Der Beitrag Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz? erschien zuerst auf BDS Berlin.

Mit Vertreter*innen von Waffenlieferungen stoppen, BDS Berlin und BDS Movement.

Der Beitrag BDS as civil society’s response to institutional complicity erschien zuerst auf BDS Berlin.

Kein „Business as usual“ während eines Völkermords!
Keine Profite aus Krieg!
Keine Allianz mit Völkermord!

Hier Impressionen des Protests (courtesy of @unpublished.de)

Medien: 

Allianz-Konzern: Gaza-Protest auf Hauptversammlung
»Damit ermöglicht die Allianz Völkermord und Apartheid«

Der Beitrag Keine Allianz mit Völkermord – Botschaft an die Allianz-Hauptversammlung erschien zuerst auf BDS Berlin.

Auf nach München – kommt in unsere Mobi-Gruppe und lass uns aus dem ganzen Land anreisen, um Allianz genozidalen Profiten gemeinsam in den Weg zu stellen

Kontakt:  keineallianzmitvoelkermord

Der Beitrag Keine Allianz mit Völkermord – Kommt zur Aktionärsversammlung am 7.5. in München erschien zuerst auf BDS Berlin.

Der Beitrag Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz? erschien zuerst auf BDS Berlin.

Jetzt ist es an der Zeit, den kollektiven Druck auf Israels größten Rüstungskonzern Elbit Systems zu verstärken.

Unterbindet völkermörderische Lieferungen!

Die BDS-Bewegung fordert koordinierte, strategische und friedliche Störungen einer zentralen Säule des militärisch-industriellen Komplexes Israels

Für weitere Informationen kontaktiert ilham@bdsmovement.net.

UK activists shut down Israeli arms factory – 2014

Elbits offizielle Risikoanalyse 2026  – Suchbegriff boycotts eingeben;

Der Beitrag Stop Elbit – Globale BDS-Aktionswoche! erschien zuerst auf BDS Berlin.

KUNDGEBUNG: ISRAEL RAUS AUS HORIZONZum EU-weiten Aktionstag gegen Israels Teilnahme an Horizon Europe 27. März fanden bundesweit in zahlreichen Städten Protestkundgebungen statt, so auch in Berlin.

Das „Horizon Europe“-Programm dauert von 2021 bis 2027 und ist mit einem Gesamtbudget von gut 95 Milliarden Euro das weltweit größte Forschungs- und Innovationsförderprogramm.Es finanziert Universitäten, Start-Ups, Technologieunternehmen, Forschungslabore und Innovationen in ganz Europa und darüber hinaus.

Israel ist im Dezember 2021 auch in dieses EU-Forschungsprogramm aufgenommen worden – seine Teilnahme an Horizon Europe sowie dessen Vorgängerprogrammen basiert auf dem EU-Israel Assoziierungsabkommen. Israelische Wissenschaftler*innen, Forscher*innen, Universitäten und Institutionen können dadurch zu den gleichen Bedingungen an den Programmen teilnehmen wie jene aus EU-Mitgliedsstaaten.

 Zivilgesellschaftliche Organisationen und Wissenschaftler*innen haben bereits seit 2013 wiederholt ethische Bedenken aufgrund Israels massiver Menschenrechtsverletzungen im besetzten palästinensischen Gebiet geäußert – sie blieben ungehört.

Selbst nach Israels vom Internationalen Gerichtshof für plausibel erachten Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza flossen Millionen Euro in 130 neue Projekte mit israelischen Partnern.

Bei einigen dieser Projekte besteht der starke Verdacht auf eine Verbindung zwischen EU-Forschungsprogrammen und der Entwicklung/dem Einsatz von Hightech-Waffen des israelischen militärisch-industriellen Komplexes.

So haben seit 2020 verschiedene Rüstungsunternehmen und Start-ups im Bereich „Sicherheit & Verteidigung“ erheblich von EU-Fördergeldern profitiert, darunter die beiden staatlichen Rüstungsunternehmen:

• Israel Aerospace Industries – Israels größter Luft- und Raumfahrtkonzern (IAI) und
• Rafael Advanced Defense Systems
sowie
• Elbit Systems, Israels größter privater Rüstungskonzern

Nicht nur die Rüstungsindustrie, sondern auch israelische Ministerien haben Fördermittel erhalten.

• So z. Bsp. das israelische Verteidigungsministerium, das für Massenmorde an Zivilist*innen, gezielte Angriffe auf Krankenhäuser sowie die Verhaftung und Folter von Ärzten und Ärztinnen und Sanitäter*innen verantwortlich ist.
• So z. Bsp. das israelische Ministerium für öffentliche Sicherheit, das maßgeblich an der gewaltsamen Unterdrückung der Palästinenser*innen beteiligt ist und eine entscheidende Rolle beim Völkermord sowie bei der Aufrechterhaltung der illegalen Besatzung durch Massenüberwachung, gezielte Tötungen, Masseninhaftierungen und Folter spielt.

Und spätestens seit Maya Winds Buch Towers of Ivory and Steel: How Israeli Universities Deny Palestinian Freedom  ist bekannt, dass israelische Universitäten, die von EU-Forschungsgeldern profitieren, Teil von Israels militärisch-industriellem Komplex sind.

Lt. Wind bieten israelische Universitäten über 50 speziell auf Soldat*innen und Mitarbeiter*innen der Sicherheitsbehörden zugeschnittene Studiengänge an. Die an der Hebräischen Universität ausgebildeten Soldat*innen dienen oft in der Einheit 8200, die Palästinenser*innen überwacht und ihre intimsten Informationen sammelt: sexuelle Orientierung, medizinische Behandlungen, die ein geliebter Mensch benötigt, finanzielle Schwierigkeiten usw. Diese Informationen werden verwendet, um Palästinenser*innen zur Zusammenarbeit zu erpressen. Soldat*innen der Einheit 8200 beteiligen sich am Völkermord – sie haben sogenannte „Zielbanken“ (target banks) eingerichtet, die das israelische Militärfeuer im Gazastreifen lenken.

Und was macht die EU?
Sie stellt im Juni 2025 EU intern fest: Israel verstößt massiv gegen die zentrale Menschenrechtsklausel des EU-Israel Assoziierungsabkommens.

Worauf also wartet die EU noch?
Die logische Konsequenz aus dieser Feststellung – und wenn sich die EU selbst ernst nimmt – kann doch nur eine sein

• • Die Aussetzung des EU-Israel Assoziierungsabkommens und damit einhergehend der Ausschluss Israels aus Horizon Europe 
  • Und selbstredend ein Ende der Komplizenschaft mit Israels vom IGH für plausibel erachteten Völkermord an den Palästinenser*innen und seinem Regime von Siedlerkolonialismus und Apartheid.

Jetzt – umgehend – ohne jegliche weitere Heuchelei!
Israel out of Horizon Europe
(Redebeitrag BDS Berlin)

Quellen:

https://www.forschung-und-lehre.de/politik/israel-in-horizon-aufgenommen-4250
https://jewishcurrents.org/the-complicity-of-israeli-academia
https://orientxxi.info/israel-universities-an-essential-link-in-the-colonial-enterprise,8313
https://www.ftm.eu/newsletters/bureau-brussels-eu-funds-israel-defense-sector
https://www.tni.org/en/publication/partners-in-crime-EU-complicity-Israel-genocide-Gaza
https://euobserver.com/15678/eus-horizon-fund-funnelled-millions-to-israeli-defence-firms-since-7-october/

Students in Würzburg for a free Palestine mit einer Liste von 20+ Städten, in denen Aktionen stattfinden.

Impressionen und Redebeiträge, Berlin

Der Beitrag Israel out of Horizon Europe erschien zuerst auf BDS Berlin.

FANUC ist ein japanisches Robotikunternehmen, das maßgeblich an Israels Kriegsverbrechen im Gazastreifen, im Westjordanland und anderswo beteiligt ist. Es liefert dem israelischen Rüstungsunternehmen Elbit Systems wichtige Roboter zur Herstellung von 155-mm-Geschossen, Israels am häufigsten verwendeter Munition, insbesondere beim andauernden Völkermord.

155-mm-Geschosse sind Streumunition und gehören zu den wahllosesten und unmenschlichsten Waffen der Welt. Sie explodieren beim Aufprall in bis zu 2000 Splitter. Israel hat Hunderttausende dieser ungelenkten Granaten auf Palästinenser*innen im Gazastreifen abgefeuert.

FANUC verkauft wissentlich Roboter, durch die Völkermord und andere Gräueltaten ermöglicht werden.

Die BDS-Bewegung applaudiert diesen Aktivist*innen und und fordert weltweit weiterhin öffentlichen Druck auf FANUC auszuüben, damit das Unternehmen die Lieferung von Robotern an Elbit einstellt und seine Mitschuld am Völkermord beendet.

#StopFANUCNow Global Day of Action 12 February 2026
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Siehe auch:

BERLIN Intl Day of Action Against FANUC genocide robotics!
Industrieroboter im Dienst des Völkermords

Der Beitrag #StopFANUCNow – Global Day of Action 12 February 2026 erschien zuerst auf BDS Berlin.