Seit dem 7. Oktober 2023 werden laut tagesschau.de Anträge auf Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Israel prioritär bearbeitet und beschieden.
Resultat: Eine Verzehnfachung der Exportgenehmigungen von Rüstungsgütern in 2023, ein Großteil davon seit Kriegsbeginn.

Zur Erinnerung: Am 26. Januar 2024 hat der Internationale Gerichtshof (IGH) als Reaktion auf die Völkermordklage Südafrikas gegen Israel vorläufige Maßnahmen angeordnet, die dazu beitragen könnten, die palästinensische Bevölkerung im besetzten und belagerten Gazastreifen vor weiterem Leid und irreparablen Schäden zu bewahren. Der IGH ordnete in seinem Urteil sechs vorläufige Maßnahmen an: Dazu gehören die Aufforderung an Israel, Handlungen im Sinne der UN-Völkermordkonvention zu unterlassen, die direkte und öffentliche Aufstachelung zum Völkermord zu verhindern und zu bestrafen sowie sofortige und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza zu gewährleisten. Das Gericht wies Israel außerdem an, mögliche Beweise für Verbrechen im Sinne der UN-Völkermordkonvention zu dokumentieren und dem Gericht innerhalb eines Monats einen Bericht über alle Maßnahmen vorzulegen, die im Einklang mit seiner Anordnung getroffen wurden.

Die israelische Regierung ignoriert diese rechtlichen Verpflichtungen und setzt sich offen über die rechtsverbindliche Anordnung des Weltgerichtshofs hinweg, lässt Gaza aushungern, über 30.000 Palästinenser*innen wurden getötet, es ist zu befürchten, dass noch etwa 10.000 Menschen unter den Trümmern liegen.

Die Bundesregierung indes stellt ihre Rüstungsexporte an Israel nicht ein, die Rüstungslobby kann sich ob des Profits darüber die Hände reiben!

Das wollen wir nicht hinnehmen und protestieren deshalb am weltweiten Aktionstag gegen Rüstungsunternehmen, die an Völkermord beteiligt sind!

#KeinProfitDurchGenozid!

#StopArmingIsrael

In Berlin fand der Protest vor der größten Lobby für Waffenhersteller in Deutschland statt, beim Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V., Friedrichstraße 60 in 10117 Berlin

Hier ein kurzes Video mit Redebeiträgen, ausserdem Redebeitrag von StopArmingIsrael Germany und einige Bilder von den Protestkundgebungen in Berlin, München, Nürnberg und Ulm. Außerdem ein Videozusammenfassung der Proteste in Europa.

Berlin

DIE-IN auf dem Karlsplatz in München

Nürnberg und Ulm

Dank an  Stop Arming Israel France (@stoparmingisraelfrance) für die Zusammenfassung der weltweiten Proteste an diesem Tag

Der Beitrag 11. März 2024: Weltweiter Aktionstag gegen Rüstungsfirmen, die an Völkermord beteiligt sind! #StopArmingIsrael erschien zuerst auf BDS Berlin.

Hier einige Redebeiträge und Fotos:

1. Redebeitrag von Revolution

2. Redebeitrag von der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost

3. Redebeitrag von einem Gewerkschaftler

4. Redebeitrag von BDS Berlin

5. Redebeitrag von einem Aktivisten von Extinction Rebellion

6. Redebeitrag von Palästina Spricht

⇓⇓⇓ hier entsprechende Playlist ⇓⇓⇓

Pressemitteilung zum 07.02.2024

Mit der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes die Genozidklage Südafrikas anzunehmen, wurden der israelischen Regierung Maßnahmen auferlegt, die eine Verschlimmerung der Situation verhindern sollen. Eine davon ist es, die Verletzung oder Tötung der Palästinenser im Gazastreifen zu unterlassen. Seit der Entscheidungsverkündung sind aber Hunderte weitere Palästinenser umgebracht worden.

Mit diesen Maßnahmen sind alle anderen Vertragsstaaten dazu verpflichtet, gegen einen Völkermord zu agieren. Das bedeutet für Deutschland: keine Waffenlieferungen an Israel zu schicken.

Stattdessen entschied sich die Bundesregierung dazu, UNRWA-Hilfsgelder einzustellen. Ab Ende Februar wird die Organisation nicht mehr in der Lage dazu sein, ihre unverzichtbare Arbeit im Gazastreifen weiterzuführen. Damit hat die Bundesregierung nicht nur diejenigen auf dem Gewissen, die durch deutsche Rüstungsgüter getötet werden, sondern auch die, die aufgrund der mangelnden Hilfe verhungern werden.

Jetzt ist es wichtiger denn je gegen die Bundesregierung und ihre Unterstützung des Genozids zu demonstrieren.

Am 07.02. beteiligt sich die FightforFalastin Kampagne am Globalen Aktionstag gegen Rüstungsfirmen, die am Völkermord in Gaza beteiligt sind.

Dieses Mal finden Kundgebungen oder Großdemos an drei Standorten statt: Berlin, Kiel, München.

Wir sehen die Verbrechen unserer Regierung und wir handeln.

#ceasefirenow #freepalestine #stoparmingisrael

Der Beitrag Globaler Aktionstag – Gegen Rüstungsfirmen, die an Genozid beteiligt sind – #StopArmingIsrael erschien zuerst auf BDS Berlin.

Bericht und Bilder zur gestrigen BDS Berlin-Protestaktion vor GALERIA Kaufhof, Berlin – Alexanderplatz

Lautstarker Protest vor der GALERIA Kaufhof in Berlin-Alexanderplatz und deren Verkauf von Produkten des Unternehmens SodaStream, ein Unternehmen, das von der israelischen Politik von Kolonisation, Apartheid und Unterdrückung profitiert.

DANK an die vielen Passant*innen aus dem In- und Ausland, die sich spontan der Protestaktion anschlossen!

Einige Passant*innen protestierten gegen die palästinensisch geführte  BDS-Kampagne für die Rechte der Palästinenser*innen – also für Internationales Recht und die universellen Prinzipien der Menschenrechte.  Die Vermutung liegt nahe, dass sie die Inhalte der BDS-Kampagne nicht kennen, sie dennoch diffamieren!

Es blieb nicht aus, dass einer von ihnen ankam, einen jungen Demonstranten anschrie, woraufhin er von jemand zurückgeschupst wurde. Der so Geschupste wandte sich an die anwesende Polizei…die nun plötzlich ziemlich zahlreich präsent war.

Dies wiederum dürfte dem herbeigeeilten Geschäftsführer von GALERIA  Kaufhof nicht wirklich gefallen haben, verschwand der Haupteingang seines Kaufhauses doch nun hinter einer Kette von Polizist*innen und zahlreichen Polizeifahrzeugen (PKWs).

Die Protestaktion gegen den Verkauf von SodaStream-Produkten in der GALERIA Kaufhof erregte jetzt  noch mehr positives Interesse – das wiederum dürfte den Gegendemonstrant*innen nicht wirklich gefallen haben.

Video

Flyer zur Aktion (Deutsch / English)

Weitere Informationen:

http://www.bdsmovement.net/
http://www.bdsberlin.org/
email: kontakt@bdsberlin.org

siehe auch:

• Soda Stream completes withdrawal from its factory in Mishor Adumim in the West Bank and relocates in the Naqab (Negev) Desert – Dec. 2015
• SodaStream factory shows Palestinian Bedouins‘ plight – Sept. 25, 2015
• Listen: SodaStream quits West Bank yet remains cruel to Palestinians – Sept. 11, 2015
• Charlotte Perkins follows the fizzy drinks maker from the West Bank to the Negev – May 2015
• SodaStream to close illegal settlement factory in response growing boycott campaign – Oct. 30, 2014

MACHT MIT!
UNTERSTÜTZT DIE PROTESTAKTION!

Donnerstag, 25. August 2016, ab 17:00 Uhr Galeria Kaufhof am Alexanderplatz

BDS Berlin ruft auf zur Protestaktion. Warum wir SodaStream boykottieren:

SodaStream ist ein ethisch nicht vertretbares Produkt, denn es profitiert vom Landraub, der Ausbeutung von Ressourcen und den Menschen – und Völkerrechtsverletzungen der israelischen Besatzung. Galeria Kaufhof verkauft Produkte der Firma SodaStream!

SodaStream war jahrelang an der Kolonialisierung palästinensischen Landes beteiligt. Von 1996 bis September 2015 hat das Unternehmen in der Industriezone Mishor Adumim der Siedlung Ma´aleh Adumim Trinkwassersprudler produziert. SodaStream hat direkt zum Erhalt und zum Ausbau dieser Siedlung beigetragen, deren Errichtung, wie die aller israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten, gegen das Völkerrecht verstoßen.

SodaStream hat nur aufgrund des massiven Drucks durch die internationale BDS-Kampagne kürzlich seine Produktionsstätte in die Industriezone Lehavim in der Naqab (Negev-) Wüste verlegt. Diese Produktionsstätte befindet sich nun innerhalb der grünen Linie und liegt in der Nähe von Rahat, einer auf dem Reißbrett entworfenen Stadt, in die seit den 70er Jahren BeduinInnen – ihrer traditionellen Lebensweise beraubt – zwangsumgesiedelt werden.

SodaStream profitiert von der andauernden Ghettoisierung der beduinischen Bevölkerung, die in dem sogenannten Prawer Plan der israelischen Regierung angelegt ist; 70.000 BeduinInnen sollen aus ihrer gewohnten Umgebung in der Naqab (Negev-) Wüste vertrieben und in Planstädten zusammengepfercht werden.

SodaStream profitiert von der israelischen Regierungsstrategie, die Industrialisierung der Naqab (Negev)-Wüste durch Fördergelder zu subventionieren und nimmt damit billigend die Entwurzelung der seit Generationen dort ansässigen einheimischen beduinischen Bevölkerung in Kauf.

SodaStream macht sich damit weiterhin zum Komplizen der israelischen Politik der Kolonialisierung, Enteignung und Vertreibung auf Kosten der einheimischen Bevölkerung und bleibt daher weiterhin Ziel der internationalen BDS Kampagne.

Vorsicht! Auch der Wassersprudler von Wassermaxx ist keine Alternative – das Unternehmen wurde von SodaStream aufgekauft!

Weitere Informationen:

http://www.bdsmovement.net/
http://www.bdsberlin.org/
email: kontakt@bdsberlin.org

MACHT MIT!
UNTERSTÜTZT DIE PROTESTAKTION!

Mittwoch, 25. August 2016, ab 17:00 Uhr Galeria Kaufhof am Alexanderplatz

Informationen zu Umzug des Unternehmens in den Naqab (Negev):

• Soda Stream completes withdrawal from its factory in Mishor Adumim in the West Bank and relocates in the Naqab (Negev) Desert – Dec. 2015
• SodaStream factory shows Palestinian Bedouins‘ plight – Sept. 25, 2015
• Listen: SodaStream quits West Bank yet remains cruel to Palestinians – Sept. 11, 2015
• Charlotte Perkins follows the fizzy drinks maker from the West Bank to the Negev – May 2015
• SodaStream to close illegal settlement factory in response growing boycott campaign – Oct. 30, 2014

Der Beitrag Protestaktion gegen SodaStream vor GALERIA Kaufhof am Alexanderplatz erschien zuerst auf BDS Berlin.

Der Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft

Wo: Jockel, Ratiborstr. 14c, 10999 Berlin Kreuzberg

Wann: Sonntag, 22. Mai 2016, 19:00 Uhr,

(English follows German – below)

Seit fast 11 Jahren ruft ein breites Bündnis der palästinensischen Zivilgesellschaft zu Boykott, Sanktionen und Investitionsentzug gegen Israel auf, ähnlich wie dies seinerzeit die Anti-Apartheid-Bewegung in Bezug auf Südafrika tat.

Es geht der BDS-Bewegung darum, von unten Druck auf Firmen, Institutionen und Staaten aufzubauen, um Embargos und Sanktionen gegen Israel zu erreichen, sowie internationale und israelische Unternehmen, die an den Verletzungen des Internationalen Rechts durch Israel beteiligt sind, öffentlich anzuprangern. Die palästinensisch geführte BDS-Bewegung lädt auch Israelis ein, um eines auf Gerechtigkeit gegründeten Friedens willen den BDS-Aufruf zu unterstützen.

Wir wollen gemeinsam darüber reden, wie dieser Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft in Israel und Deutschland aufgenommen wird. Dazu haben wir Ronnie Barkan, Mitbegründer der israelischen Gruppe Boycott! Supporting the Palestinian BDS Call from Within eingeladen, mit uns und Kritiker*innen der BDS-Kampagne zu diskutieren.

In der Vorbereitung zur diesjährigen „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ bezeichneten Vertreter*innen der Ökologischen Linken (Ökoli) und ÖkoLinX-ARL die internationale BDS-Kampagne und BDS Berlin als antisemitisch, ohne dies zu begründen. Während die überwiegende Mehrheit der anwesenden Gruppen diesen Vorwurf zurückwies, haben sich andere der Stimme enthalten.

Wir wollen das zum Anlass nehmen, eine längst überfällige Diskussion über die internationale BDS-Kampagne  zu führen, die außerhalb Deutschlands seit Jahren als selbstverständlicher Bestandteil emanzipatorischer Bewegungen wahrgenommen wird.

Dazu findet eine offene Diskussionsrunde statt, zu der wir ausdrücklich auch BDS-Kritiker*innen und -skeptiker*innen eingeladen haben. Wir  wünschen uns einen offenen und respektvollen Umgang miteinander. Dies soll eine Diskussion ermöglichen, in der die unterschiedlichen Standpunkte mit ihren Implikationen deutlich werden.

BDS Berlin, kontakt@bdsberlin.org

Die Veranstaltung wird auf deutsch und englisch sein!

Einladung für den 22. Mai 2016

The Palestinian Civil Society Call for Boycott, Divestment and Sanctions and the reactions in Germany and Israel

Where: Jockel, Ratiborstr. 14c, 10999 Berlin Kreuzberg

When: Sunday, May 22, 2016, 7 pm

For almost 11 years, a broad alliance of the Palestinian civil society has called for boycott, divestment and sanctions (BDS) against Israel, similar to what the Anti-Apartheid movement did in relation to South Africa.

The BDS Movement aims to build up pressure on companies, institutions and states in order to achieve sanctions and embargos against Israel, as well as publicly denounce international and Israeli corporations, which participate in the violation of International Law by Israel. The Palestinian-led BDS Movement also invites Israelis to support the BDS call, for the sake of peace based on justice.

We want address how the BDS Movement is perceived in Israel and Germany. Because of this, we have invited Ronnie Barkan, a co-founder of the Israeli group Boycott! Supporting the Palestinian BDS Call from Within, to discuss the BDS Campaign with its critics.
During the preparation of this year’s “Revolutionary May 1st Demonstration”, representatives of the Ecological left (Ökologischen Linken) and the ÖkoLinX-ARL called the international BDS-Kampagne and BDS Berlin anti-Semitic and called for the exclusion from the coalition. While the majority of the present groups have rejected the motion, others have abstained from voting.

We want to take the occasion to lead a long overdue discussion on the international BDS Campaign, which is perceived outside of Germany as a self-evident, integral part of emancipatory movements. For this, an open panel discussion will take place, to which we explicitly also invite BDS critics and skeptics. We wish for an open and respectful discussion with each other. This should allow a discourse, in which the various positions and their implications become clear.

BDS Berlin, kontakt@bdsberlin.org

The event will be held in English and German.

Invitation for May 22, 2016

Der Beitrag BDS Berlin lädt ein zu Diskussionsrunde erschien zuerst auf BDS Berlin.

Herzlich willkommen zum traditionellen Waldbühnen Konzert des West-Eastern Divan Orchestra, zu dem uns Maestro Barenboim eingeladen hat, denn

Der Slogan des Orchesters lautet „Equal in Music“. Wir gehen mit unseren Forderungen noch weiter und setzen uns ein für gleiche Rechte für alle Menschen!

Die palästinensische Zivilgesellschaft ruft seit 10 Jahren „alle rechtschaffenen Menschen“ auf zu Boykott, Desinvestition und Sanktionen gegen Israel, so lange bis

1. die Besatzung und Kolonialisierung allen arabischen Landes durch Israel beendet und die Apartheidmauer abgerissen ist;
2. das Grundrecht der palästinensischen BürgerInnen Israels auf völlige Gleichheit anerkannt ist; und
3. das Recht der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren, respektiert, geschützt und gefördert wird.

(siehe hierzu die UN Resolutionen 242, 181 und 194 sowie Gutachten des Internationalen Gerichtshofes zum Bau einer Mauer in den besetzten palästinensischen Gebieten)

Vorbild der heutigen BDS Kampagne ist die Boykott-Bewegung, die 1994 zum Sturz des Apartheid Systems in Südafrika geführt hatte. Denn

Übrigens, Daniel Barenboim hält, ebenso wie viele andere Persönlichkeiten, BDS für ‚vollkommen richtig und notwendig‚. Er kritisiert, dass die BDS Kampagne alles Israelische ächte. Dieses Missverständnis entkräften wir gerne. Denn BDS richtet sich gegen internationale und israelische Firmen, Institutionen oder Persönlichkeiten, die von der israelischen Politik der Kolonisation, Apartheid und Besatzung profitieren oder sie beschönigen. Firmen, die in diesem Zusammenhang zu nennen sind: HeidelbergCement, Hewlett-Packard (HP),SodaStream (Wassersprudler) und diverse Obst- und Gemüseexporteure. Ausdrücklich lädt die palästinensische BDS Kampagne israelische Menschen ein, sich zu beteiligen – was diese auch tun.

Maestro Barenboims Kommentar zu BDS und weitere Informationen zur internationalen BDS-Bewegung und zu den Firmen, deren Produkte boykottiert werden, finden Sie unter www.bds-kampagne.de

Wir laden Sie ein, sich weiter über BDS zu informieren und sich der Bewegung anzuschließen!

BDS Berlin wünscht Ihnen einen unvergesslichen Konzertabend!

The Flyer in English.

Der Beitrag Musik ist schön! – Apartheid ist hässlich! erschien zuerst auf BDS Berlin.

BDS Berlin hatte dazu aufgerufen, den Geschäftsbetreibern  von MediaMarkt und SATURN zu zeigen, dass wir es nicht hinnehmen wollen, dass sie durch den Verkauf von Produkten der Firma SodaStream von der Besatzung und Kolonisierung palästinensischen Landes  profitieren.

Mit einem flashmob, verstärkt durch ein sogenanntes „human megaphone“ zur akustischen Verstärkung der Forderungen zur Begründung des Boykotts von Produkten der Firma SodaStream, wie

→ Kein Profit durch Menschenrechtsverletzungen – boykottiert SodaStream!
→ Besatzung ist nicht grün – boykottiert SodaStream!
→ Keine Unterstützung ethnischer Säuberung – boykottiert SodaStream!
→ Keine Unterstützung für illegale Siedlungen – boykottiert SodaStream!
→ Keine Unterstützung für illegalen Landraub in der Westbank und in Israel – boykottiert SodaStream!

Im Anschluss an dem flashmob wurde den interessierten KundInnen dieses Flugblatt / Version auf Englisch mit auf den Weg gegeben. Die Reaktionen waren überwiegend positiv.

SodaStream beteiligt sich an der Besatzung und Kolonisierung palästinensischen Landes. Aktuell wird eine neue Produktionsanlage in Lehavim, im Süden Israels errichtet, einem Gebiet, aus dem die palästinensische Bevölkerung vertrieben, ihrer Lebensgrundlage beraubt und in eigens dafür geschaffenen Ortschaften (townships) konzentriert wird. Damit profitiert Sodastream unmittelbar von der Vertreibung und von der neu geschaffenen Notlage der ursprünglichen Bevölkerung.

Bis heute betreibt SodaStream in der illegalen Siedlung Ma’aleh Adumim im besetzten Westjordanland ihre Hauptproduktionsstätte und verstößt damit seit vielen Jahren gegen geltendes internationales Recht. Die Firma SodaStream finanziert bis heute durch Steuerabgaben diese völkerrechtswidrige Siedlung.

Der Aktion vorangegangen waren Telefonate, in denendie Geschäftsführer_innen oder deren Vertreter_innen verschiedener Handelsketten wie Rossmann, dm, Obi, MediaMarkt, SATURN u.a. über die Machenschaften der Firma SodaStream informiert wurden. Die Resonanz reichte von verständnisvoll über aggressiv bis abweisend mit dem Resümee, dass die Filialen der Handelsketten i.d.R. offensichtlich nicht selbst entscheiden können, was sie verkaufen wollen.

Neben Telefonaten  wurden auch zahlreiche Briefe versandt an die Geschäftsführer_innen bzw. Servicestellen für Kund_innen – auf Antworten wurde in den meisten Fällen auf einen späteren Zeitpunkt vertröstet, bzw. darauf hingewiesen, dass es nicht zu den Geschäftsgebahren gehört, sich in politische Prozesse einzumischen.

Der Beitrag Flashmob gegen SodaStream im MediaMarkt und in SATURN am 29.11.2014 erschien zuerst auf BDS Berlin.

We call upon all women and people of conscience seeking justice in the Middle East to boycott the “International Canaan Conference: Trialogue with Israel & Palestine”[1].

The conference organizers state: “The conference is not a platform to discuss questions about guilt, controversial political decisions and weighing degrees of trauma between the people of the conflict regions. The conference has to be considered as a possibility to develop specific strategies to improve the living conditions of the people and to bring the different cultures together by building trust.”[2]

The Canaan Conference reproduces the false symmetry between Palestinians and Israelis as equal sides to the “conflict” and ignores the realities of occupation, colonisation and state-violence. It also fails to explicitly recognize the basic rights of the Palestinian people under international law, and is therefore boycottable according to PACBI guidelines.

The Canaan Conference blatantly violates the guidelines for cooperation among Israelis and Palestinians as set by PACBI.[3] These guidelines are endorsed by a broad coalition of Palestinian civil society organisations and respected by prominent international public figures world-wide.

The guidelines welcome cooperation that “recognizes the basic rights of the oppressed under international law and involves a common struggle against oppression” so that “the event is one of “co-resistance” rather than co-existence”.

PACBI guidelines state clearly that “projects […] involving Palestinians and/or other Arabs on one side and Israelis on the other (whether bi- or multi- lateral) that are based on the false premise of symmetry/parity between the oppressors and the oppressed or that assume that both colonisers and colonised are equally responsible for the “conflict” are intellectually dishonest and morally reprehensible forms of normalisation that ought to be boycotted”.  

We refuse to partake in “peace” initiatives that ignore the political reality and the concrete violence and human rights violations on the ground, including mass-killings of men, women and children.

We welcome initiatives in Germany and Europe that respect us and begin by learning from us rather than facilitating us.

We welcome initiatives grounded in principles of feminist solidarity and non-patronising approach.

We welcome initiatives that respect the Palestinian Call for Boycott, Divestment and Sanctions on Israel until Israel complies with International Law and Universal Principles of Human Rights[4].

• Berlin Women for a Just Peace in the Middle East
• Berlin Academic Boycott (BAB)
• BDS-Berlin
• AK Nahost Berlin
• Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. (EJJP-Germany)

Kontakt: kontakt@palaestina-solidaritaet.de

References

[1] http://canaan-conference.org/

[2] http://canaan-conference.org/

[3] http://www.pacbi.org/etemplate.php?id=1047

[4] http://www.bdsmovement.net/call

Nachtrag: Die (geplatzte) Canaan Konferenz  Abi Melzer, der-semit.de

Der Beitrag Call to Boycott the Canaan Conference for German-Israeli-Palestinian Women’s “Trialogue” erschien zuerst auf BDS Berlin.

Kundgebung vor der Fruit Logistica, das führende internationale Branchentreffen und Leitmesse des Internationalen Fruchthandels.

Die israelischen Exporteure von landwirtschaftlichen Produkten mehadrin, Arava und HADIKLAIM profitieren vom Verkauf der Früchte der israelischen Apartheid und sind selbst direkt involviert in der Kolonialisierung palästinensischer Ländereien und Ressourcen und in der Ausbeutung palästinensischer Arbeitskräfte.

Diese Exporteure vertreiben Agrarprodukte, die aus den illegalen israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten stammen, oft mit falscher Etikettierung (Ursprungsland: Israel). Da Produkte aus israelischen Siedlungen nicht zollfrei in die Europäische Union eingeführt werden dürfen (Bescheid des Europäischen Gerichtshofs vom 25.02.2010), werden diese Erzeugnisse immer wieder mit in Israel erzeugten Produkten vermischt, um so von den Zollvergünstigungen, die Israel in Europa genießt, profitieren zu können.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass der Vertrieb von Produkten aus besetzten Gebieten völkerrechtswidrig ist. Die Vertreibung der Palästinenser_innen von ihrem Land und von ihren Wasserressourcen, die Zerstörung ihrer Häuser und Olivenhaine und die Vernichtung ihrer Lebensgrundlage sind nicht mit der Existenz und Sicherheit Israels zu rechtfertigen, sondern sie sind ein Verbrechen gegen das Völkerrecht und die Rechte der Palästinenser_innen.

Die Komplizenschaft dieser Firmen aufzudecken, den Boykott ihrer Produkte zu fördern und Groß- und Einzelhändler unter Druck zu setzen, nicht mit ihnen zu handeln, ist eine effektive und wichtige Form der Solidarität mit dem palästinensischen Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung.

Wir setzen uns für einen gerechten Frieden in Nahost ein und protestieren gegen die fortdauernden, massiven Menschenrechtsverletzungen, die Israel gegenüber den Palästinenser_innen im eigenen Staatsgebiet, in den besetzten Gebieten und in Gaza begeht.

Verstöße gegen internationales Recht, die Kolonisierung Palästinas und die Errichtung eines Apartheidsystems dürfen sich nicht lohnen.

Wir appellieren daher an Sie, durch einen Boykott von Produkten der Firmen mehadrin, Arava und HADIKLAIM Ihrerseits für die Einhaltung der Menschenrechte und für einen gerechten Frieden im Nahost einzutreten.

Das verteilte Flugblatt auf deutsch und englisch zum download:

Der Beitrag Kundgebung vor der Fruit Logistica 2014 erschien zuerst auf BDS Berlin.

Wie jedes Jahr zum Ramadan steigt der Verkauf von Datteln beträchtlich. Israelische Firmen, die in den besetzten palästinensischen Gebieten produzieren, profitieren so von der israelischen Politik von Kolonisation, Apartheid und Besatzung.

BDS Berlin ruft daher auf:

Kein Fastenbrechen mit israelischen Datteln!

Die Postkarte erscheint auch auf TÜRKISCH

Der Beitrag Postkartenaktion zu Ramadan 2013 erschien zuerst auf BDS Berlin.

Stellungnahme des Palestinian BDS National Committee (BNC): Palestinian BDS National Committee stands in solidarity with French campaigners facing state repression

Stellungnahme der European Coordination of Committees for Palestine (ECCP): ECCP stands in solidarity with French BDS campaigners facing state repression

International solidarity with French BDS activists facing repression

Bilder der internationalen Solidarität.

Weitere Informationen zur Kriminalisierung der französischen BDS Kampagne: Mobilisation pour les militants BDS poursuivis

Der Beitrag Solidarité internationale avec nos camarades BDS poursuivis en France! erschien zuerst auf BDS Berlin.