Aufruf der BDS-Bewegung an die Zivilgesellschaft – Dringliches Handeln auf breiter Ebene JETZT!

In den letzten drei Tagen hat Israel in der gesamten illegal besetzten Westbank einschließlich Ostjerusalem, groß angelegte Militärangriffe durchgeführt – die heftigsten seit 2002. Das Hauptziel sind palästinensische Flüchtlingslager, insbesondere in den nördlichen Städten Jenin, Tulkarm und Tubas.

Seit Beginn des massiven Militärangriffs in den frühen Morgenstunden des Mittwochs haben israelischen Besatzungstruppen mindestens 20 Palästinenser*innen getötet. Israel wiederholte in kleinerem Maßstab einige der rücksichtslosesten Taktiken, die es bei seinem Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten und belagerten Gazastreifen anwendet, und blockierte alle Krankenhäuser in Jenin und Tulkarm.

Im besetzten Jerusalem sind die israelischen Besatzungstruppen in das Flüchtlingslager Shu’fat, in das nahe gelegene Dorf Anata sowie in mehrere Dörfer in der Nähe von Ramallah eingedrungen und haben ihre systematische Politik der Massenverhaftungen von Palästinenser*innen fortgesetzt.

Seit Beginn von Israels #GazaGenocide haben israelische Streitkräfte und bewaffnete illegale Siedler*innen mindestens 663 Palästinenser*innen im Westjordanland ermordet, systematisch die öffentliche Infrastruktur, insbesondere die Wasser- und Stromversorgung sowie Straßen, zerstört, Häuser gestürmt und Tausende von Palästinenser*innen verhaftet, getötet oder verletzt. Die ethnische Säuberung der einheimischen palästinensischen Gemeinschaften, eine Konstante der israelischen Siedler- und Kolonialpolitik, ist eindeutig das Hauptziel dieser tödlichen Angriffe.

Am 19. Juli erklärte der Internationale Gerichtshof Israel der Apartheid für schuldig und seine militärische Besatzung für illegal. Der Weltgerichtshof wies Israel an, seine militärische Besatzung des Gazastreifens und der Westbank, einschließlich Ost-Jerusalem, vollständig zu beenden. Stattdessen führt Israel seinen live gestreamten Völkermord im Gazastreifen  ungemindert fort und  verstärkt gleichzeitig seine unerbittlichen Gewaltangriffe in der Westbank.

Im Mai warnte die UNO, dass „die israelischen Streitkräfte den Krieg in die Westbank bringen“. Am Mittwoch rief Israel Katz, Außenminister in Israels völkermörderischer Regierung, zu einem Gaza-ähnlichen Krieg in der Westbank auf und forderte Israel auf, Evakuierungsbefehle für die Palästinenser*innen zu erlassen, was einer völkermörderischen ethnischen Säuberung gleichkommt.

Das IGH-Urteil hat zweifelsfrei die rechtliche Verpflichtung aller Staaten bekräftigt, die Komplizenschaft mit Israels illegaler Besatzung und seinen schweren Menschenrechtsverletzungen zu beenden und für die Einhaltung des Völkerrechts zu sorgen. Dies erfordert die sofortige Verhängung gezielter Sanktionen gegen Israel.

Die BDS-Bewegung ruft dazu auf, den Druck von der Basis und der Zivilgesellschaft auf alle Staaten, die Vereinten Nationen und regionale Gremien zu maximieren und fordert:

30. 30. • Ein sofortiges umfassendes Militärembargo gegen Israel. Dies inkludiert den Export, Import und Transfer von Waffen, militärischer Ausrüstung, Dual-Use-Gütern und die unverzügliche Beendigung aller Formen militärischer Zusammenarbeit (Ausbildung, gemeinsame Forschung, Investitionen usw.);
          
          
        • Verhängung legitimer gezielter Sanktionen gegen Israel, einschließlich diplomatischer, wirtschaftlicher, finanzieller, akademischer, kultureller Sanktionen sowie im Bereich des Sports;
          
          
        • Sofortige Beendigung jeglicher  Beteiligung an Israels illegaler militärischer Besatzung, seinem Apartheid-System und seinem immer brutaleren Völkermord in Gaza;
          
          
        • Wiedereinführung der UN-Sonderkommission gegen Apartheid, um ein Ende von Israels Apartheid-Regime herbeizuführen und Israels Entscheidungsträger*innen zur Rechenschaft zu ziehen;
          
          
        • Ausschluss Israels aus der UNO und Entzug seiner Privilegien und Mitgliedsrechte, so wie es im Fall mit Apartheid-Südafrika geschehen ist;
          
          
        • Ausschluss Israels von den Olympischen Spielen, der FIFA und allen anderen internationalen und regionalen Foren und Veranstaltungen dieser Art.

Verwandelt eure Wut, Verzweiflung und Trauer in effektive strategische BDS-Aktionen. Durch Druck der Zivilgesellschaft kann es uns gelingen, den Völkermord in Gaza zu beenden und die Palästinenser*innen dabei zu unterstützen, Israels 76 Jahre altes Regime der siedlungskolonialen Apartheid, das die Hauptursache für diese Unterdrückung und unsägliche Gewalt ist, zu beseitigen.

Der Beitrag Israel führt unter dem Deckmantel seines Völkermords in Gaza einen massiven Militärangriff gegen Palästinenser*innen in der illegal besetzten Westbank durch. erschien zuerst auf BDS Berlin.

Über 250 europäische Organisationen, Glaubensgruppen, politische Parteien und Gewerkschaften verabschiedeten eine Erklärung, die Gerechtigkeit und Verantwortung von der EU und europäischen Staaten fordert, denn 2017 steht für:

• 100 Jahre seit der Balfour Erklärung von 1917, mit der die britische Regierung einseitig die Schaffung einer jüdischen nationalen Heimstätte in Palästina zusagte;
• 70 Jahre seit dem UN-Trennungsplan von 1947, in dem, durch Verstoß gegen die Rechte der Palästinenser*innen auf Selbstbestimmung, jüdischen Siedler*innen 55% von Palästina zugestanden wurden. Der Teilungsplan, Auslöser für die Nakba von 1947, trieb mehr als 750000 Palästinenser*innen ins prekäre und gefährliche Exil;
• 50 Jahre seit der israelischen Besetzung des Westjordanlandes, einschließlich Ostjerusalems, Gazas und des syrischen Golan, und der anschließende Bau von ausschließlich für Juden und Jüdinnen bestimmte Siedlungen, die gemäß dem Völkerrecht illegal sind und nach den Genfer Konventionen für alle Staaten – einzige Ausnahme der Staat Israel – ein Kriegsverbrechen darstellen;

Die erwähnten Jahrestage erinnern uns an die Verantwortung der Kolonialmächte für Schaffung der katastrophalen Situation, die bis heute anhält, unter Verletzung der Rechte des palästinensischen Volkes, des Völkerrechts und der Resolutionen der Vereinten Nationen.

100 Jahre nach der Balfour-Erklärung betreibt Israel weiterhin sein koloniales Projekt in Palästina. Als Folge davon leben über sieben Millionen Palästinenser*innen im Exil, ihr rechtskräftiges Rückkehrrecht wird ihnen verweigert, während die Entwurzelung anderer tagtäglich weiter betrieben wird. Großbritannien und andere europäische Staaten stehlen sich nicht nur weiterhin aus ihrer grundlegende Verantwortung für die Kolonisierung von Palästina, sondern machen sich darüber hinaus aktiv mitschuldig an Israels anhaltenden Verstößen gegen das Völkerrecht und an seinen Menschenrechtsverletzungen.

Gerechtigkeit kann nicht ohne Anerkennung der historischen Tatsachen erreicht werden!

Die unterzeichnenden Organisationen der Erklärung fordern die EU und ihre Mitgliedsstaaten auf, ihre Komplizenschaft bei Israels andauernder Siedlungstätigkeit zu beenden. Sie fordern die sofortige Aufhebung der Blockade des Gazastreifens sowie das Recht der Palästinenser*innen auf Freizügigkeit, die Gleichheit aller Bürger*innen Israels und die Anerkennung des Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge sowie die Ergreifung verbindlicher Maßnahmen gegenüber dem Staat Israel einschließlich der Aussetzung des Assoziationsabkommens der EU mit Israel, solange Israel fortfährt gegen internationale und Menschenrechtsnormen zu verstoßen.

Darüber hinaus verpflichteten sich die mehr als 250 unterzeichnenden Organisationen, Glaubensgruppen, politische Parteien und Gewerkschaften, ihre Maßnahmen zu intensivieren, um die EU und die europäischen Staaten zu drängen, ihre Mittäterschaft mit israelischen Verletzungen der palästinensischen Rechte zu beenden.

Lesen Sie die vollständige Erklärung hier

Weitere Informationen oder zur Unterstützung der Kampagne finden Sie unter: www.eccpalestine.org

Der Beitrag Erklärung von mehr als 250 europäischen Organisationen zum seit 100 Jahren anhaltenden Unrecht gegenüber dem palästinensischen Volk! erschien zuerst auf BDS Berlin.

Wann:
Freitag, 4. März 2016
16:30 Uhr

Wo:
Moviemento
Kottbusser Damm 22, 10967 Berlin

English follows German

Trotz der täglichen Gewalt und Unterdrückung durch Israels Besatzung in Palästina glauben einige Israel*innen und Palästinenser*innen dennoch, dass ihr gemeinsamer Widerstand zu einem Leben in einem gerechten und freien Land für alle führen wird.

Ein Jahrzehnt nachdem der zivile Widerstand der Palästinenser*innen gegen die Apartheid-Mauer begann, erzählt der Film „Even Though My Land is Burning“ von jüdisch-israelischen antizionistischen Aktivist*innen und ihrer Rolle im Kampf der Palästinenser*innen gegen Besatzung und Beschlagnahmung von Land heute. Mittels einer filmischen Momentaufnahme hält der Film das Engagement eines solchen Aktivisten im Dorf Nabi Saleh in der Westbank.

Mehr auf der website / facebook-Seite zum Film:
http://mylandisburning.com/
http://www.facebook.com/mylandisburning/

Eintritt: Spende

Die ISRAELI APARTHEID WEEK findet jährlich an / in mehr als 150 Universitäten und Städten statt. Sie zielt darauf ab, Israels anhaltendes siedlerkolonialistische Projekt sowie seine Apartheidspolitik gegen die Palästinenser*innen ins Bewußtsein zu rücken. Zur Unterstützung der palästinensisch geführten BDS- Bewegung (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen) finden Podiumsdiskussionen, Filmvorführungen und kreative Aktionen statt.
Wir hoffen, inspiriert vom anhaltenden Widerstand der Bevölkerung im gesamten historische Palästina, dass die Israeli Apartheid Week 2016 einen großen Beitrag für den Kampf der Palästinenser*innen für Freiheit und Gerechtigkeit leisten wird.

BDS Berlin and F.O.R Palestine  invite you to a film screening and discussion in the context of Israeli Apartheid Week 2016

Even Though My Land is Burning by Dror Dayan.

In the face of the daily violence and oppression of Israel’s occupation of Palestine, some Israelis and Palestinians still believe that resisting together can lead to a shared life in a just and free country for all.

A decade after the Palestinian popular resistance against the apartheid wall began, “Even Though My Land is Burning” tells the story of Israeli-Jewish anti-Zionist activists and their role in the Palestinian popular struggle against the occupation and confiscation of land today, through a cinematic snapshot of one such activist ́s involvement in the West Bank village of Nabi Saleh.

See more website / fb-page
http://mylandisburning.com/
http://www.facebook.com/mylandisburning/

Entrance fee: donation

Each year, Israeli Apartheid Week takes place across more than 150 universities and cities. It aims to raise awareness about Israel’s ongoing settler-colonial project and apartheid policies over the Palestinian people. Panels, film screenings, and creative actions build support for the Palestinian-led Boycott, Divestment and Sanctions(BDS)movement.

Inspired by the ongoing popular resistance across historic Palestine, we hope to make Israeli Apartheid Week 2016 a powerful contribution to the Palestinian struggle for freedom and justice.

Der Beitrag Berlin: Israeli Apartheid Week 2016 erschien zuerst auf BDS Berlin.