Dies ist ein wichtiger BDS-Erfolg für die Aktivist*innen für die Rechte der Palästinenser*innen und ein Erfolg für den Druck der Basis und die Zivilgesellschaft, die beschämende Komplizenschaft großer Finanzkonzerne wie AXA mit Israels seit 76 Jahren andauernden Regime des Siedlerkolonialismus, der Apartheid und des Völkermords in Israel zu beenden.

Durch einem bedeutender BDS-Erfolg für Menschenrechtsaktivist*innen gegen Finanzinstitutionen, die an Israels 76 Jahre altem Regime des Siedlerkolonialismus, der Apartheid und jetzt des Völkermords beteiligt sind, wurde der französische multinationale Versicherungskonzern AXA gezwungen, seine Investitionen in alle großen israelischen Banken zu verkaufen, wie dieser neue Bericht bestätigt. Diese Banken gelten als das Rückgrat von Israels illegalem Siedlungsbau auf besetztem, gestohlenem palästinensischem Land.

Die weltweite Kampagne Stop AXA Assistance to Israeli Apartheid richtete sich gegen AXAs Investitionen in israelische Banken und Elbit Systems aufgrund deren Beteiligung an Israels illegalen Siedlungen im besetzten Westjordanland, nach internationalem Recht ein Kriegsverbrechen, und anderer schwerer Menschenrechtsverletzungen gegen Palästinenser*innen. AXA war jahrelang dem Druck zur Desinvestition, Reputationsschäden und einer Verbraucherboykottkampagne ausgesetzt. 

Bei der AXA-Aktionärsversammlung im April 2024 war der AXA-CEO gezwungen, bekannt zu geben, dass AXA „keine direkten oder indirekten Investitionen in israelische Banken“ habe.

Die Gruppe für Unternehmensverantwortung Ekō, die Teil der Kampagne „Stop AXA Assistance to Israeli Apartheid“ ist, gab bei Profundo  – eine unabhängige Forschungsorganisation – eine Untersuchung in Auftrag ,  die bestätigt, dass AXA seine Beteiligungen an israelischen Banken verkauft hat, wobei die restlichen Anteile an der Bank Leumi verbleiben. 

Dies ist auch euer Erfolg. Ihr ward eine*r von Tausenden, die zu #AXADivest und #BoycottAXA aufriefen und eure Verträge mit dem Konzern aufgekündigt habt! Ihr habt vor Büros von AXA protestiert und störende kreative Aktionen bei jeder Aktionärsversammlung von AXA organisiert. Ihr habt Tausende von Tweets, E-Mails und Briefen an die CEOs von AXA geschickt und AXAs Heuchelei angeprangert.

Die BDS-Bewegung betont jedoch, dass AXA nicht aus dem Schneider ist. Während Israels live gestreamter Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im Gazastreifen stattfindet, wird die Koalition Stop AXA Assistance to Israeli Apartheid die Investitionen von AXA weiterhin beobachten, um sicherzustellen, dass das Unternehmen sich nicht an dem anhaltenden Völkermord beteiligt.

Die BDS-Bewegung mit ihren intersektionalen Partnerschaften in aller Welt fordert verstärkten Druck auf alle Finanzinstitutionen, die von Unterdrückung und Ungerechtigkeit profitieren. In Apartheid-Israel zu investieren, war schon immer unethisch und illegal. Angesichts des stetigen Niedergangs der israelischen Wirtschaft ist dies nun auch wirklich fahrlässig.

Der Druck von BDS funktioniert, das ist deutlicher denn je zu spüren. Die Bestätigung von AXAs Desinvestitionen aus allen israelischen Banken und Elbit Systems ist ein wichtiger Meilenstein für die Bewegung dank einer jahrelangen strategischen BDS-Kampagne

Am 19. Juli hat der Internationale Gerichtshof Israel der Apartheid gegenüber den Palästinenser*innen für schuldig befunden und die militärische Besatzung und Annexion palästinensischen Gebietes für illegal erklärt. Dies bedeutet, dass alle Staaten, lokalen Regierungen, Unternehmen und Institutionen die rechtliche Verpflichtung haben, unverzüglich alle Formen der Komplizenschaft zu beenden, die Israel direkt oder indirekt die Aufrechterhaltung seiner illegalen militärischen Besatzung ermöglichen. Sie müssen auch ihre Mittäterschaft an Israels brutalem Völkermord in Gaza und die eigentlichen Ursache all dessen beenden: Israels 76 Jahre altes Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid.

Kriminelle Unternehmen versuchen uns glauben zu machen, dass es unmöglich sei, sie zu besiegen, aber BDS funktioniert und wir haben uns gegen AXA und viele andere weitaus größere Unternehmen durchgesetzt. Im Streben nach Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit können wir uns sicherlich in vielen weiteren Kämpfen um die Rechenschaftspflicht von Unternehmen durchsetzen.“

Zeitleiste dieses Sieges:

Jahrelang haben kriminelle Unternehmen wie AXA, die in die Fußstapfen der israelischen Apartheid getreten sind, versucht, uns glauben zu machen, dass es unmöglich sei, sie zu besiegen, aber BDS funktioniert. Wir haben uns gemeinsam gegen AXA und viele andere, weitaus größere Unternehmen durchgesetzt.

Die Kampagne „Stop AXA Assistance to Israeli Apartheid“ wurde 2016 ins Leben gerufen. Damals hielt AXA Anteile an drei beteiligten israelischen Banken (Bank Hapoalim, BankLeumi, Mizrahi Tefahot Bank) sowie an Elbit Systems. Darüber hinaus war AXA über seine hundertprozentige Tochtergesellschaft AXA Investment Managers (AXA IM) und seinen 64-prozentigen Anteil an AXA Equitable Holdings (AXA EHQ) in allen fünf großen israelischen Banken (Bank Hapoalim, Bank Leumi, First International Bank of Israel, Israel Discount Bank, Mizrahi Tefahot Bank) beteiligt.

AXA hatte im Laufe der Jahre eine Reihe von Investitions- und Divestment-Entscheidungen getroffen, und die Organisation Stop AXA Assistance to Israeli Apartheid hat nie aufgehört, Druck auf AXA auszuüben, seine Unterstützung für Israels Menschenrechtsverletzungen an der indigenen palästinensischen Bevölkerung ein für alle Mal zu beenden. Ihre Anstrengungen haben zu wichtigen Meilensteinen in der Kampagne geführt:

Die Kampagne zwang AXA, sich von Elbit Systems teilweise im Dezember 2018 und im März 2019 und vollständig bis Ende 2019 zu trennen

AXA verkaufte außerdem fast seine gesamten Anteile an AXA EHQ und behielt nur einen winzigen Anteil von 0,07 Prozent. Im Zuge dessen löste sich Equitable Holdings von seinem AXA-Mutterkonzern und nahm wieder seinen ursprünglichen Namen EHQ an.

Die Kampagne setzte AXA auch erfolgreich unter Druck, sich bis Ende 2022 von zwei israelischen Banken (Bank Mizrahi-Tefahot und First International Bank of Israel) zu trennen. Der neue Bericht bestätigt, dass AXA bis zum 30. September 2023 nicht in diese beiden Banken reinvestiert hatte, jedoch immer noch Aktien im Wert von mehr als 20 Millionen Dollar in drei anderen großen israelischen Banken – Bank Hapoalim, Israel Discount Bank und Bank Leumi – investiert hatte.

Auf der AXA-Aktionärsversammlung im April 2024 wurde der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens von einem AXA-Aktionär zur Rede gestellt, und gab daraufhin zum ersten Mal zu, dass AXA „null“ direkte oder indirekte Investitionen in israelische Banken habe.

Der Bericht bestätigt, dass AXA sich aufgrund des zunehmenden öffentlichen Drucks bis zum 24. Juni 2024 effektiv von ALLEN israelischen Banken getrennt hat.

Eine vollständige Zeitleiste der #AXADivest-Kampagne findet ihr hier.

Activists force AXA to divest from ALL Israeli banks and Israel’s largest weapons manufacturer Elbit Systems
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Aktivist*innen zwingen AXA, sich von ALLEN israelischen Banken und Israels größtem Waffenhersteller Elbit Systems zu trennen! erschien zuerst auf BDS Berlin.

No tech for apartheid, no tech for genocide!

Trotz des live übertragenen israelischen Völkermords an den Palästinenser*innen im Gazastreifen und des Zusammenbruchs der internationalen Investitionen und des Vertrauens in den israelischen High-Tech-Sektor (Investitionen bis 2023 um 74% gesunken) hat Intel (INTC) Pläne angekündigt, eine Chipfabrik im Wert von 25 Milliarden Dollar in Israel zu bauen, um seine bereits große Fabrik zu erweitern. Intel hat sich außerdem verpflichtet, in den nächsten zehn Jahren Waren und Dienstleistungen im Wert von 16,6 Milliarden US-Dollar von israelischen Zulieferern zu kaufen. Die neue Fabrik soll 2028 eröffnet werden und bis 2035 in Betrieb sein.

Intels Hauptniederlassung in Israel befindet sich in Kiryat Gat, einer israelischen Siedlung, die auf den Ruinen des ethnisch gesäuberten palästinensischen Dorfes Iraq al-Manshiyya errichtet wurde und etwa 16 Meilen vom besetzten und belagerten Gazastreifen entfernt liegt.

2020 beschäftigte Intel indirekt rund 53.000 Arbeiter*innen in Israel, und im Jahr 2022 meldete Intel Israel Rekordexporte in Höhe von 8,7 Milliarden US-Dollar, was 1,75 % des gesamten israelischen BIP und 5,5 % aller israelischen Technologieexporte ausmachte.

Intels erklärtes Ziel dieser Investition, „sicherzustellen, dass Israel ein globales Zentrum für Halbleitertechnologie und Talente bleibt“, ist politisch und ideologisch motiviert. Der Vorstandsvorsitzende von Intel, Pat Gelsinger, hat Israel mehr als 100 Mal besucht und betrachtet Intels Aktivitäten in Israel als „zutiefst persönlich“.

Im Vergleich dazu hat Intel seine Pläne, 20 Milliarden US-Dollar in neue Chipherstellungsanlagen in Ohio (USA) zu investieren, ausgesetzt, wodurch Arbeitsplätze aus den USA nach Apartheid Israel verlagert werden.

Am 13. Dezember 2023, am selben Tag, an dem die Zahl der palästinensischen Todesopfer in Gaza aufgrund des israelischen Völkermords 18.000 überstieg (etwa 70 % davon Kinder und Frauen), unterstützte der CEO von Intel in einem Interview mit Fox News Israels Vorgehen mit den Worten: „Ich habe gestern mit Yitzhak Herzog, dem Präsidenten von [Israel], telefoniert. Das ist ein widerstandsfähiges Volk. Wir werden sie unterstützen, wir glauben so fest an das, was sie getan haben, aber wir unterstützen auch die humanitären Bemühungen in der gesamten Region.“ Herzog hatte im Oktober 2023 schändlicherweise über die Palästinenser*innen gesagt: „Es ist eine ganze Nation da draußen, die dafür verantwortlich ist. Diese Rhetorik, dass die Zivilbevölkerung nichts weiß und nicht involviert ist, ist absolut nicht wahr.“ Diese Bemerkung wurde vom südafrikanischen Rechtsteam beim Internationalen Gerichtshof als Beweis für die Absicht eines Völkermords vorgelegt.

Der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich, ein bekennender „faschistischer Homophober„, begrüßte die Entscheidung von Intel, 25 Milliarden Dollar in Israel zu investieren, mit den Worten: „Diese Investition in einer Zeit, in der Israel einen Krieg gegen das Böse führt, einen Krieg, in dem das Gute das Böse besiegen muss, ist eine Investition in die richtigen und gerechten Werte, die den Fortschritt der Menschheit bedeuten“.

Intels Investition in Israel, einem „Kriegsgebiet“, ist ideologisch motiviert und hat offensichtlich keinen finanziellen Wert. Die geplante Fabrik von Intel wäre mit außergewöhnlich hohen Sicherheits-, Finanz- und anderen Risiken verbunden.

Jahrzehntelang hat Intel wie kein anderes Unternehmen Israels Kriegskasse gefüllt. Der US-Riese ist mit etwa 12.800 Mitarbeiter*innen in Israel der größte private Arbeitgeber des Landes und hat in den letzten 50 Jahren mehr als 50 Milliarden US-Dollar in das Land investiert.

Die Marke Intel, die auf der Behauptung basiert, „Technologie herzustellen, die das Leben jedes Menschen auf der Erde bereichern kann“ und „Technologie als eine Kraft für das Gute zu gestalten“, wird durch das fanatische ideologische Engagement für und die tiefe Komplizenschaft mit einem Apartheidstaat, der den ersten live übertragenen Völkermord der Geschichte verübte, beschädigt.

Das Beharren der Geschäftsleitung und des Vorstands von Intel, in einen Apartheidstaat zu investieren, der nach einem Beschluss des Weltgerichtshofs auch an einem wahrscheinlichen Völkermord in Gaza beteiligt ist, macht das Unternehmen der Mittäterschaft an Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und möglicherweise Völkermord schuldig und entlarvt seinen Verrat an der eigenen internen Politik in Bezug auf die globalen Menschenrechte. Dieses Beharren belastet sie nach internationalem Recht möglicherweise auch als einzelne Entscheidungsträger*innen für solche Verbrechen.

WERDET JETZT AKTIV:

• BOYKOTTIERT PCs und andere Computergeräte mit Intel-Chips;
  
  
• Fordert euer Land, eure Stadt, eure Kirche, Gewerkschaft, Universität, euren Investmentfonds oder eure Pensionskasse auf, IHR KAPITAL von Intel abzuziehen und Intel gegebenenfalls von Verträgen auszuschließen;
  
  
• PROTESTIERT gegen die völkermörderischen Investitionen von Intel und wendet euch über diese Email-Aktion direkt an den Vorstand des Unternehmens;
  
  
• ORGANISIERT einen friedlichen Protest, die den normalen Geschäftsbetrieb an einem Intel-Standort in eurem Bundesstaat (USA) oder in eurem Land (weltweit) stört;
  
  
• Lest unser vollständiges INFORMATIONSBLATT, in dem ihr weitere Forschungsergebnisse und Hintergründe findet;
  
  
• Wenn ihr Mitglied einer Organisation seid, die an unserer wachsenden globalen #BoycottIntel-Kampagne teilnehmen möchte, füllt das hier verlinkte Formular aus.

Apartheid Chips – #BoycottIntel
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Apartheid Chips – #BoycottIntel erschien zuerst auf BDS Berlin.