Aufruf der BDS-Bewegung an die Zivilgesellschaft – Dringliches Handeln auf breiter Ebene JETZT!

In den letzten drei Tagen hat Israel in der gesamten illegal besetzten Westbank einschließlich Ostjerusalem, groß angelegte Militärangriffe durchgeführt – die heftigsten seit 2002. Das Hauptziel sind palästinensische Flüchtlingslager, insbesondere in den nördlichen Städten Jenin, Tulkarm und Tubas.

Seit Beginn des massiven Militärangriffs in den frühen Morgenstunden des Mittwochs haben israelischen Besatzungstruppen mindestens 20 Palästinenser*innen getötet. Israel wiederholte in kleinerem Maßstab einige der rücksichtslosesten Taktiken, die es bei seinem Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten und belagerten Gazastreifen anwendet, und blockierte alle Krankenhäuser in Jenin und Tulkarm.

Im besetzten Jerusalem sind die israelischen Besatzungstruppen in das Flüchtlingslager Shu’fat, in das nahe gelegene Dorf Anata sowie in mehrere Dörfer in der Nähe von Ramallah eingedrungen und haben ihre systematische Politik der Massenverhaftungen von Palästinenser*innen fortgesetzt.

Seit Beginn von Israels #GazaGenocide haben israelische Streitkräfte und bewaffnete illegale Siedler*innen mindestens 663 Palästinenser*innen im Westjordanland ermordet, systematisch die öffentliche Infrastruktur, insbesondere die Wasser- und Stromversorgung sowie Straßen, zerstört, Häuser gestürmt und Tausende von Palästinenser*innen verhaftet, getötet oder verletzt. Die ethnische Säuberung der einheimischen palästinensischen Gemeinschaften, eine Konstante der israelischen Siedler- und Kolonialpolitik, ist eindeutig das Hauptziel dieser tödlichen Angriffe.

Am 19. Juli erklärte der Internationale Gerichtshof Israel der Apartheid für schuldig und seine militärische Besatzung für illegal. Der Weltgerichtshof wies Israel an, seine militärische Besatzung des Gazastreifens und der Westbank, einschließlich Ost-Jerusalem, vollständig zu beenden. Stattdessen führt Israel seinen live gestreamten Völkermord im Gazastreifen  ungemindert fort und  verstärkt gleichzeitig seine unerbittlichen Gewaltangriffe in der Westbank.

Im Mai warnte die UNO, dass „die israelischen Streitkräfte den Krieg in die Westbank bringen“. Am Mittwoch rief Israel Katz, Außenminister in Israels völkermörderischer Regierung, zu einem Gaza-ähnlichen Krieg in der Westbank auf und forderte Israel auf, Evakuierungsbefehle für die Palästinenser*innen zu erlassen, was einer völkermörderischen ethnischen Säuberung gleichkommt.

Das IGH-Urteil hat zweifelsfrei die rechtliche Verpflichtung aller Staaten bekräftigt, die Komplizenschaft mit Israels illegaler Besatzung und seinen schweren Menschenrechtsverletzungen zu beenden und für die Einhaltung des Völkerrechts zu sorgen. Dies erfordert die sofortige Verhängung gezielter Sanktionen gegen Israel.

Die BDS-Bewegung ruft dazu auf, den Druck von der Basis und der Zivilgesellschaft auf alle Staaten, die Vereinten Nationen und regionale Gremien zu maximieren und fordert:

30. 30. • Ein sofortiges umfassendes Militärembargo gegen Israel. Dies inkludiert den Export, Import und Transfer von Waffen, militärischer Ausrüstung, Dual-Use-Gütern und die unverzügliche Beendigung aller Formen militärischer Zusammenarbeit (Ausbildung, gemeinsame Forschung, Investitionen usw.);
          
          
        • Verhängung legitimer gezielter Sanktionen gegen Israel, einschließlich diplomatischer, wirtschaftlicher, finanzieller, akademischer, kultureller Sanktionen sowie im Bereich des Sports;
          
          
        • Sofortige Beendigung jeglicher  Beteiligung an Israels illegaler militärischer Besatzung, seinem Apartheid-System und seinem immer brutaleren Völkermord in Gaza;
          
          
        • Wiedereinführung der UN-Sonderkommission gegen Apartheid, um ein Ende von Israels Apartheid-Regime herbeizuführen und Israels Entscheidungsträger*innen zur Rechenschaft zu ziehen;
          
          
        • Ausschluss Israels aus der UNO und Entzug seiner Privilegien und Mitgliedsrechte, so wie es im Fall mit Apartheid-Südafrika geschehen ist;
          
          
        • Ausschluss Israels von den Olympischen Spielen, der FIFA und allen anderen internationalen und regionalen Foren und Veranstaltungen dieser Art.

Verwandelt eure Wut, Verzweiflung und Trauer in effektive strategische BDS-Aktionen. Durch Druck der Zivilgesellschaft kann es uns gelingen, den Völkermord in Gaza zu beenden und die Palästinenser*innen dabei zu unterstützen, Israels 76 Jahre altes Regime der siedlungskolonialen Apartheid, das die Hauptursache für diese Unterdrückung und unsägliche Gewalt ist, zu beseitigen.

Der Beitrag Israel führt unter dem Deckmantel seines Völkermords in Gaza einen massiven Militärangriff gegen Palästinenser*innen in der illegal besetzten Westbank durch. erschien zuerst auf BDS Berlin.

Die palästinensische Zivilgesellschaft fordert in ihrem Aufruf von 2005, dass  die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren, wie es in der UN Resolution 194 vereinbart wurde, respektiert, geschützt und gefördert werden.

Redebeiträge

Hier und hier Bilder von der Demonstration, Bericht und weitere Bilder der Demonstration auf linksunten.

Linkes Palästina-Solidaritätsbündnis Berlin:

Der 15. Mai 1948 gilt als Nakba-Tag. Die Vertreibung von über 750.000 Palästinenser*innen und die Zerstörung von ca. 400 Dörfern war die Grundlage für die Gründung des Staates Israel. Das zionistische Kolonialprojekt setzte die ethnische Säuberung der indigenen Bevölkerung Palästinas voraus. An dieses Verbrechen, die „Nakba“, arabisch für „Katastrophe“, wird in Palästina und international jährlich erinnert.

Bis heute dauert die Nakba an. Sie setzt sich fort durch rassistische Gesetze, Kolonienbau, Kriege, Ausbeutung, Hauszerstörungen, ungleiche Ressourcenverteilung und tausende politische Gefangene. Weltweit warten seit 67 Jahren inzwischen 6 Millionen palästinensische Geflüchtete und ihre Nachfahren, von denen die meisten noch immer in Flüchtlingslagern leben, auf die Rückkehr in ihre Häuser und werden von Israel daran gehindert.

Solidarität muss praktisch werden!

Weltweit sind linke Gruppen solidarisch mit Palästina, gegen Kolonialismus und das rassistische Apartheidsystem Israels. Auch wir in Berlin unterstützen den palästinensischen Widerstand und antikolonialen Befreiungskampf! Für ein freies, solidarisches und selbstbestimmtes Palästina, in dem das gleichberechtigte Zusammenleben der Menschen aller Nationalitäten möglich ist!

Unsere Forderungen:

• Anerkennung des begangenen Unrechts und Entschädigung aller seit 1948 Enteigneten!
• Stopp des Siedlungsbaus! Für das Recht auf Rückkehr aller palästinensischen Geflüchteten!
• Gegen die Kriminalisierung des palästinensischen Widerstands!
• Ende der israelischen Besatzung und Apartheid!
• Kein Waffenhandel mit Israel!

Der Flyer – Berlin 15. Mai 2015 Nakba Demonstration

Der Beitrag Demonstration am Nakba Tag am 15. Mai 2015 erschien zuerst auf BDS Berlin.