Der Beitrag Boykottiert die Apartheid – Demonstration am 07.02.2026 in Leipzig erschien zuerst auf BDS Berlin.

Nehmt an der globalen Aktionswoche für Sanktionen (20. bis 29. November) teil, um Druck auf Staaten und die UN auszuüben, damit diese rechtmäßige Sanktionen gegen Israel verhängen.

Im September verabschiedete die UN-Vollversammlung eine historische Resolution, in der sie Staaten und die UN aufforderte, Sanktionen gegen Israel zu verhängen. In dieser Resolution wird bekräftigt, dass das Gutachten des IGH vom Juli 2024 die rechtliche Verpflichtung aller Staaten auslöst, die Komplizenschaft mit Israels illegaler Besatzung und dem Apartheidregime zu beenden. 124 Staaten auf der ganzen Welt verpflichteten sich, die ersten Schritte zur Verhängung von Sanktionen zu unternehmen. Es ist jetzt an der Zeit, dies in die Tat umzusetzen!

Seit über einem Jahr teilen wir Bilder, Geschichten und grausige Statistiken über die steigende Zahl von Palästinenser*innen, die im Zuge von Israels immer verheerenderen Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im Gazastreifen getötet, verbrannt, verhungert, vertrieben und krank geworden sind. Wir haben lauter denn je dazu aufgerufen, Druck auf Staaten und internationale Institutionen auszuüben, damit diese ihren gesetzlichen Verpflichtungen zur Beendigung der Komplizenschaft nachkommen, indem sie rechtmäßige, gezielte Sanktionen gegen Israel verhängen.

Es ist die Komplizenschaft der „internationalen Gemeinschaft“ mit Israels 76-jährigem Regime des Siedlerkolonialismus, der ethnischen Säuberung und der Apartheid, die dem Land das beschert, was der UN-Generalsekretär als „völlige Straffreiheit“ bezeichnet, und es ermutigt, den weltweit ersten per Livestream übertragenen Völkermord an der indigenen palästinensischen Bevölkerung zu begehen.

Angesichts von Israels immer schlimmer werdenden Gräueltaten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit hat eine wachsende Zahl von Staaten begonnen, dem palästinensischen Aufruf nach einem Ende der Straflosigkeit Israels Folge zu leisten und dem Druck der Massenbewegungen in aller Welt nachzugeben.

Einige Staaten haben ihre diplomatischen Beziehungen zu Israel beendet oder herabgestuft. Viele waren gezwungen, zumindest zu erklären, sie hätten Waffenexporte und -lieferungen an Israel eingestellt, obwohl diese politischen Erklärungen in der Realität oft noch immer nicht umgesetzt werden. Gerichte haben gegen Waffenlieferungen an Israel entschieden. Unternehmen haben ihre Expansionspläne und Beziehungen zu Israel beendet. Eine wachsende Anzahl von Staaten verweigern Schiffen mit Waffen für Israel die Anlegeerlaubnis. Gewerkschaften, Studierende, zivilgesellschaftliche Organisationen, kulturelle und akademische Gruppen sowie zig Millionen aufrichtige Menschen auf der ganzen Welt organisieren sich unermüdlich und fordern Sanktionen, Militärembargos, Boykotte und Desinvestitionen gegen Israel und mitschuldige Unternehmen.

Dennoch setzt Apartheid Israel seinen Völkermord in Gaza fort und verschärft seine Gewalt im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, seine Massaker im Libanon und seine Aggression gegen andere Staaten in der Region. Trotz der unerbittlichen Angriffe auf die Vereinten Nationen, einschließlich der Ermordung von mindestens 228 UN-Mitarbeiter*innen, der Zerstörung von UN-Schulen, des Beschusses von UN-Friedenstruppen im Libanon mit weißem Phosphor und jetzt auch des Verbots von UN-Hilfsorganisationen in den von Israel kontrollierten Gebieten, bleibt Israel UN-Mitglied!

Da Israels schockierende Zerschlagung des Völkerrechts die ganze Welt in eine koloniale Ordnung des „Rechts des Stärkeren“ zu drängen droht, genügt es nicht, mit dem Finger auf Israels westliche Partner im Völkermord zu zeigen. Staaten auf der ganzen Welt müssen einschreiten und ihre militärischen, handelspolitischen, diplomatischen, akademischen, sportlichen und kulturellen Beziehungen zu Apartheid Israel abbrechen, so wie dies zur Isolierung von Apartheid Südafrikas getan wurde.

Beteiligt euch an unserer globalen Aktionswoche vom 20. bis 29. November im Vorfeld des von der UN ins Leben gerufenen Internationalen Tages der Solidarität mit dem palästinensischen Volk und übt Druck auf Staaten und die UN aus, damit diese konkrete Maßnahmen ergreifen. Übt Druck auf eure Regierungen aus, damit sie der einhelligen palästinensischen Forderung nach Verhängung von Sanktionen Folge leisten, indem sie:

• Forderungen nach einer Suspendierung Israels bei der UN-Vollversammlung und nach einem Ausschluss Israels von internationalen Gremien fordern oder unterstützen;
• Ein verbindliches und umfassendes zweiseitiges Militärembargo gegen Israel verhängen, das alle militärischen Güter und Ausrüstung mit doppeltem Verwendungszweck sowie gemeinsame militärische Forschung und Partnerschaften zwischen Militär und Industrie einschließt;
• Rechtmäßige und gezielte Sanktionen verhängen, einschließlich des Abbruchs der diplomatischer Beziehungen zu Israel, der Verhängung von Bank- und Finanzsanktionen gegen Israel und der Aussetzung von Handels- und anderen Kooperationsabkommen mit Israel;
• Unterstützung, Beihilfe oder Anerkennung der rechtswidrigen Situation, die durch Israels Verstöße gegen das Völkerrecht entstanden ist, unterlassen, unter anderem durch ein umfassendes Verbot von Geschäftsbeziehungen, die Israels illegale Präsenz im besetzten palästinensischen Gebiet betreffen;
• Gezielte Sanktionen verhängen gegen mitschuldige natürliche und juristische Personen, israelische und internationale Unternehmen und Institutionen, die an Israels Verstößen gegen das Völkerrecht und internationalen Verbrechen beteiligt waren.

Hier sind einige Vorschläge für diese Woche:

1. Stört friedlich die Völkermord-Ermöglicher*innen, die Entscheidungsträger*innen in euren Regierungen und staatlichen Institutionen, die die Bande der Komplizenschaft aufrechterhalten.
2. Organisiert eine Brief-/E-Mail-Aktion oder andere Formen der Massenmobilisierung, um Druck auf eure Regierungen, die zuständigen Ministerien und/oder das Parlament auszuüben, damit diese kontextbezogene Forderungen beherzigen. Verwendet dabei verständliche, lokale/regionale Sprachen.
3. Organisiert Treffen mit Abgeordneten und Minister*innen und informiert sie über ihre Verpflichtungen zur Beendigung des Völkermords und der Apartheid gegen Palästinenser*innen. Relevante Materialien zu diesen Briefings findet ihr hier.

Lenkt eure Trauer und eure Wut in sinnvolle kollektive Aktionen. Fordert eure Regierungen auf, ihre Komplizenschaft mit dem völkermordenden Israel zu beenden und sie für seine Verbrechen an den Palästinenser*innen und der Menschheit insgesamt zur Rechenschaft zu ziehen.

Never Again is Now!

Never Again Is Now: Sanction Israel’s Genocidal and Apartheid Regime
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Nie wieder ist jetzt: Sanktionen gegen Israels Völkermord- und Apartheidregime erschien zuerst auf BDS Berlin.

BREAKING NEWS: Eine neue Untersuchung zeigt, dass AXA Waffenhersteller finanziert, die Israels anhaltenden Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen in Gaza und seine Massaker im Libanon direkt unterstützen.

Ein neuer Untersuchungsbericht zeigt, dass zum 30. Juni 2024 der französische multinationale Versicherungsriese AXA 150,43 Millionen US-Dollar – 78,87 Millionen US-Dollar in Aktien und 71,56 Millionen US-Dollar in Anleihen – in elf Unternehmen hält, die Israel während seines #GazaGenocide mit Waffen versorgen. Hier eine Auflistung, um welche Unternehmen es sich dabei handelt: Rolls-Royce, GE Aerospace (ehemals General Electric), Honeywell Technologies, Textron, Boeing, Lockheed Martin, General Dynamics, Northrop Grumman, RTX (ehemals Raytheon Technologies), L3Harris Technologies und BAE Systems.

Der Bericht basiert auf Untersuchungen der Gruppe für Unternehmensverantwortung Ekō und des American Friends Service Committee (AFSC) sowie auf Daten, die von der Koalition „Stop AXA Assistance to Israeli Apartheid“ bei der unabhängigen Forschungsorganisation Profundo in Auftrag gegeben wurden.

Dem Bericht zufolge hält AXA Investitionen in Höhe von 173,62 Millionen Dollar in mindestens 14 Waffenherstellern. 134,91 Millionen Dollar entfallen auf 13 Unternehmen, die umstrittene Waffen wie abgereichertes Uran, Atomwaffen und weißen Phosphor herstellen.

Der Bericht hebt die Investitionen von AXA in Boeing und General Dynamics hervor, die viert- und fünftgrößten Waffenhersteller der Welt. Beide Unternehmen haben seit Beginn des Völkermords im Oktober 2023 Waffen an Israel geliefert. Ihre Waffen stehen in direktem Zusammenhang mit israelischen Angriffen auf Palästinenser*innen in Gaza, darunter Massenmorde wie die Bombardierung des Tel al-Sultan Flüchtlingslagers in Rafah am 26. Mai und und die jüngste Bombardierung am 10. September auf Palästinenser*innen, die in al-Mawasi Schutz suchten, das Israel als „Sicherheitszone“ ausgewiesen hatte.

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte und Amnesty International sind zu dem Schluss gekommen, dass diese Angriffe Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen.

AXA könnte nach internationalem Recht strafrechtlich belangt werden, unter anderem wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen, Völkermord und Verstößen gegen die im UN Global Compact und den OECD-Leitlinien festgelegten Menschenrechtsprinzipien. Laut einem kürzlich veröffentlichten Rechtsgutachten, das von der palästinensischen Menschenrechtsorganisation Al Haq und dem Forschungszentrum für multinationale Unternehmen SOMO in Auftrag gegeben worden war, könnte nicht nur AXA als Unternehmen wegen Verstoßes gegen internationales Recht strafrechtlich belangt werden, sondern auch seine Vorstandsmitglieder, Managerinnen und leitenden Angestellten.

Der Aufruf zu #BoykcottAXA geht weiter.

Nach jahrelanger Kampagne kündigte die globale Koalition „Stop AXA Assistance to Israeli Apartheid“ am 21. August 2024 einen wichtigen Meilenstein in Richtung Rechenschaftspflicht an: Auf Druck der Bevölkerung war AXA gezwungen, seine Beteiligungen an allen großen israelischen Banken und an Elbit Systems, Israels größtem Rüstungsunternehmen, zu verkaufen.

Die Koalition war sich jedoch darüber im Klaren: Angesichts Israels live gestreamten Völkermords, in Gaza, war AXA nicht aus der Verantwortung entlassen.

AXA kann sich nicht verstecken: Das Unternehmen finanziert Völkermord, das wissen jetzt.

Angesichts dieser neuen Enthüllungen über AXAs schamlose Rolle bei Israels grausamen Verbrechen gegen Palästinenser*innen ruft die BDS-Bewegung weiterhin zum Boykott von AXA auf, bis das Unternehmen seine Beteiligungen an Unternehmen, die an Israels anhaltenden Völkermord beteiligt sind, vollständig aufgibt.

AXA is bankrolling weapons manufacturers directly facilitating Israel’s genocide in Gaza
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag AXA finanziert Waffenhersteller, die Israels Völkermord im Gazastreifen direkt unterstützen erschien zuerst auf BDS Berlin.

Aufruf der BDS-Bewegung an die Zivilgesellschaft – Dringliches Handeln auf breiter Ebene JETZT!

In den letzten drei Tagen hat Israel in der gesamten illegal besetzten Westbank einschließlich Ostjerusalem, groß angelegte Militärangriffe durchgeführt – die heftigsten seit 2002. Das Hauptziel sind palästinensische Flüchtlingslager, insbesondere in den nördlichen Städten Jenin, Tulkarm und Tubas.

Seit Beginn des massiven Militärangriffs in den frühen Morgenstunden des Mittwochs haben israelischen Besatzungstruppen mindestens 20 Palästinenser*innen getötet. Israel wiederholte in kleinerem Maßstab einige der rücksichtslosesten Taktiken, die es bei seinem Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten und belagerten Gazastreifen anwendet, und blockierte alle Krankenhäuser in Jenin und Tulkarm.

Im besetzten Jerusalem sind die israelischen Besatzungstruppen in das Flüchtlingslager Shu’fat, in das nahe gelegene Dorf Anata sowie in mehrere Dörfer in der Nähe von Ramallah eingedrungen und haben ihre systematische Politik der Massenverhaftungen von Palästinenser*innen fortgesetzt.

Seit Beginn von Israels #GazaGenocide haben israelische Streitkräfte und bewaffnete illegale Siedler*innen mindestens 663 Palästinenser*innen im Westjordanland ermordet, systematisch die öffentliche Infrastruktur, insbesondere die Wasser- und Stromversorgung sowie Straßen, zerstört, Häuser gestürmt und Tausende von Palästinenser*innen verhaftet, getötet oder verletzt. Die ethnische Säuberung der einheimischen palästinensischen Gemeinschaften, eine Konstante der israelischen Siedler- und Kolonialpolitik, ist eindeutig das Hauptziel dieser tödlichen Angriffe.

Am 19. Juli erklärte der Internationale Gerichtshof Israel der Apartheid für schuldig und seine militärische Besatzung für illegal. Der Weltgerichtshof wies Israel an, seine militärische Besatzung des Gazastreifens und der Westbank, einschließlich Ost-Jerusalem, vollständig zu beenden. Stattdessen führt Israel seinen live gestreamten Völkermord im Gazastreifen  ungemindert fort und  verstärkt gleichzeitig seine unerbittlichen Gewaltangriffe in der Westbank.

Im Mai warnte die UNO, dass „die israelischen Streitkräfte den Krieg in die Westbank bringen“. Am Mittwoch rief Israel Katz, Außenminister in Israels völkermörderischer Regierung, zu einem Gaza-ähnlichen Krieg in der Westbank auf und forderte Israel auf, Evakuierungsbefehle für die Palästinenser*innen zu erlassen, was einer völkermörderischen ethnischen Säuberung gleichkommt.

Das IGH-Urteil hat zweifelsfrei die rechtliche Verpflichtung aller Staaten bekräftigt, die Komplizenschaft mit Israels illegaler Besatzung und seinen schweren Menschenrechtsverletzungen zu beenden und für die Einhaltung des Völkerrechts zu sorgen. Dies erfordert die sofortige Verhängung gezielter Sanktionen gegen Israel.

Die BDS-Bewegung ruft dazu auf, den Druck von der Basis und der Zivilgesellschaft auf alle Staaten, die Vereinten Nationen und regionale Gremien zu maximieren und fordert:

30. 30. • Ein sofortiges umfassendes Militärembargo gegen Israel. Dies inkludiert den Export, Import und Transfer von Waffen, militärischer Ausrüstung, Dual-Use-Gütern und die unverzügliche Beendigung aller Formen militärischer Zusammenarbeit (Ausbildung, gemeinsame Forschung, Investitionen usw.);
          
          
        • Verhängung legitimer gezielter Sanktionen gegen Israel, einschließlich diplomatischer, wirtschaftlicher, finanzieller, akademischer, kultureller Sanktionen sowie im Bereich des Sports;
          
          
        • Sofortige Beendigung jeglicher  Beteiligung an Israels illegaler militärischer Besatzung, seinem Apartheid-System und seinem immer brutaleren Völkermord in Gaza;
          
          
        • Wiedereinführung der UN-Sonderkommission gegen Apartheid, um ein Ende von Israels Apartheid-Regime herbeizuführen und Israels Entscheidungsträger*innen zur Rechenschaft zu ziehen;
          
          
        • Ausschluss Israels aus der UNO und Entzug seiner Privilegien und Mitgliedsrechte, so wie es im Fall mit Apartheid-Südafrika geschehen ist;
          
          
        • Ausschluss Israels von den Olympischen Spielen, der FIFA und allen anderen internationalen und regionalen Foren und Veranstaltungen dieser Art.

Verwandelt eure Wut, Verzweiflung und Trauer in effektive strategische BDS-Aktionen. Durch Druck der Zivilgesellschaft kann es uns gelingen, den Völkermord in Gaza zu beenden und die Palästinenser*innen dabei zu unterstützen, Israels 76 Jahre altes Regime der siedlungskolonialen Apartheid, das die Hauptursache für diese Unterdrückung und unsägliche Gewalt ist, zu beseitigen.

Der Beitrag Israel führt unter dem Deckmantel seines Völkermords in Gaza einen massiven Militärangriff gegen Palästinenser*innen in der illegal besetzten Westbank durch. erschien zuerst auf BDS Berlin.

Apartheid Chips -#BoycottIntel! No tech for apartheid, no tech for genocide!

19. März 2024 – Die palästinensisch geführte Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) startete heute eine ehrgeizige globale #BoycottIntel-Kampagne, die sich an den US-amerikanischen Chiphersteller (INTC) richtet. Das Unternehmen hat im Dezember trotz des anhaltenden Völkermords im Gazastreifen beschlossen, 25 Milliarden US-Dollar in Israel zu investieren. Der Internationale Gerichtshof entschied im Januar, dass Israel in Gaza offensichtlich Verbrechen begeht, die gegen die Völkermordkonvention verstoßen.

Die #BoycottIntel-Kampagne ruft zum Boykott von Computern mit Intel-Chips auf und fordert Investor*innen auf, sich von Intel-Aktien zu trennen, sowie große Institutionen, Intel von Ausschreibungen auszuschließen.

Ein*e BDS-Sprecher*in nannte Intel einen Hersteller von „Apartheid-Chips“ und sagte:

 Intel unterstützt und begünstigt seit Jahrzehnten Apartheid-Israel seit Jahrzehnten und füllte seine Kriegskasse, und jetzt füllt es Israels Kriegskasse direkt, während es seinen unsäglichen Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten und belagerten Gazastreifen fortsetzt.“ Intel ist mitschuldig an Israels Völkermord und dem ihm zugrunde liegenden System der Apartheid. Intels MO, Modus Operandi, scheint zu lauten: ‚Make Apartheid Great Again!‘ „

Seit Israel im vergangenen Oktober seinen Krieg gegen Gaza begann, ist seine Wirtschaft um satte 20 % geschrumpft. Am 9. Februar 2024 stufte Moody’s zum ersten Mal in der Geschichte des Staates die Kreditwürdigkeit Israels herab und senkte seinen Ausblick auf „negativ“. Tage später stufte Moody’s die Einlagenratings der fünf größten Banken Israels herab.

Dies folgt auf große wirtschaftliche Rückschläge für Israel im Laufe des Jahres 2023. Internationale Investitionen in Israels einst florierenden High-Tech-Sektor beispielsweise brachen im Jahr 2023 um 74 % ein. Lange vor Oktober haben einige große israelische und US-amerikanische Unternehmen diesen Abwärtstrend und das außergewöhnlich hohe Risiko von Investitionen in Israel in Zeiten eines „bewaffneten Konflikts“ erkannt und ihre Aktivitäten außerhalb Israels verlagert und ihre Investitionen in Israel reduziert. Kürzlich gab Tower, ein israelischer Chiphersteller, den Intel zu übernehmen versuchte (und scheiterte), bekannt, dass er „keine neue Chipfabrik in Israel bauen“ werde und sich stattdessen für Investitionen in Indien entschieden habe.

Der/die BDS-Sprecher*in kommentierte dies wie folgt:

Abgesehen von ethischer Verantwortung und internationalem Recht stellt Intel mit seinem Beharren auf Investitionen in Höhe von zehn Milliarden Dollar in Israel, einem „Kriegsgebiet“ nur wenige Kilometer vom besetzten Gaza-Streifen entfernt, das fanatische ideologische Engagement seiner Führungskräfte für Israel über finanzielle und treuhänderische Verantwortung. Warum sonst sollte Intel seine Pläne zum Ausbau der Chipfertigung in Ohio auf Eis legen, während es diese Milliarden in Israel investiert, einem Staat, der Völkermord begeht?

Wir rufen dazu auf, Intel weltweit zu boykottieren, sich von dem Unternehmen zu trennen und es von Ausschreibungen auszuschließen, bis es seine blutigen Investitionen in das völkermordende Israel aufgibt“.

Press Release: BDS movement launches #BoycottIntel global campaign
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Pressemitteilung: BDS-Bewegung startet globale #BoycottIntel-Kampagne erschien zuerst auf BDS Berlin.

Bundesweite Protestaktionen:

Für den 16.01.24 riefen das Bündnis FightforFalastin zur bundesweiten Kundgebung vor Standorten von Rheinmetall und Diehl Defence auf.
In Berlin, München, Düsseldorf und Oberndorf werden ab 16:00 Uhr gleichzeitig Protestaktionen gegen die deutsche Rüstungsindustrie und deren Beteiligung an Kriegsverbrechen im Gazastreifen stattfinden.

In Berlin fand die Kundgebung vor dem Sitz der Diehl Defence am Potsdamer Platz statt.

Diehl Defence stellt unter anderem die Infrarotsysteme für Raketen, wie IRIS-T und AIM-9X, her, die von F-16 Kampfflugzeugen abgeworfen werden.

Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Waffenlieferant für Israel und macht sich mitschuldig an Kriegsverbrechen an Palästinenser*innen im Gazastreifen. Die deutsche Regierung unterstützt die israelischen Angriffe auf Gaza durch Waffenlieferungen, die sich seit Oktober fast verzehnfacht haben. U.a. werden Munition und U-Boote an Israel geliefert. Der Bundessicherheitsrat genehmigte am 10.01.24 den Export eines weiteren, von der deutschen Firma ThyssenKrupp produzierten U-Bootes, das Israel mit Atomwaffen bestücken kann.

Gleichzeitig schlagen Rheinmetall und Co. riesige Profite für sich und ihre Aktionär*innen durch die Kriegstreiberei der Bundesregierung heraus. Details zu genauen Inhalten und Produktionsstätten der Lieferungen gibt die Bundesregierung nicht preis.

Wir wollen mit diesen Protestaktionen Aufmerksamkeit auf die Beteiligung der deutschen Rüstungskonzerne und der Bundesregierung an Kriegsverbrechen an den Palästinenser*innen lenken.
Arbeiter*innen und die IG Metall wurden aufgefordert, ihre Arbeit in den Fabriken und Lieferketten niederzulegen und zu streiken, und ihren Kolleg*innen in Belgien, Italien und den USA zu folgen.

Für ein sofortiges Ende der Waffendeals mit Israel. Kein Profit mit Genozid!

Redebeitrag der Revolutionären Linken gegen Waffenlieferung für Genozid in Gaza. Für diese Rede wurde unser Genosse von der Polizei festgenommen. Er hatte Bundeskanzler Olaf Scholz als Mörder bezeichnet hat. Scholz verfügte als damaliger Innensenator die Einführung der Brechmittelfolter. Achidi John starb daran
Siehe auch: Keine Tafel für Achidi John und Deutschland hat gegen das Folterverbot verstoßen, Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR)

 Weitere Redebeiträge von PalästinaSpricht, Gruppe ArbeiterInnenmacht und BDS Berlin

#freepalestine #rheinmetallentwaffnen #ceasefirenow #diehldefence

Der Beitrag Kundgebung gegen Waffenlieferungen für Genozid in Gaza vor dem Waffenproduzenten Diehl Defence in Berlin erschien zuerst auf BDS Berlin.

Lest unser neuestes Update und findet heraus, wie HP und HP Enterprise an Israels Völkermord in Gaza beteiligt sind.

Apartheid-Israel begeht in Gaza einen Völkermord, wie UN-Expert*innen, führende Wissenschaftler*innen und Rechtsinstitutionen festgestellt haben. Es hat mehr als 18.000 Palästinenser*innen getötet und 1,9 Millionen von ihnen vertrieben. Es ist wichtiger denn je, dem Völkermord und der Entmenschlichung des palästinensischen Volkes durch wirksame Solidaritätsaktionen weiterhin Widerstand zu leisten.

Die Kampagne zum Boykott der HP-Unternehmen HP Inc und HP Enterprise ist ein konkreter Weg, diese Solidarität aufzubauen. Wir teilen hier aktualisierte Informationen, die die Komplizenschaft beider Unternehmen bei Israels Völkermord, Apartheid und Siedlerkolonialismus widerspiegeln.

Wir fordern beide Unternehmen auf, ihre Komplizenschaft zu beenden und klare Beweise dafür vorzulegen.

• Im Dienste von Kriegsverbrecher*innen: Die israelische Tochtergesellschaft von HP Inc – HP Indigo – liefert Produkte und Dienstleistungen an die Büros von Benjamin Netanjahu und Betzalel Smotrich, die beide direkt für Kriegsverbrechen und den von Völkerrechtswissenschaftler*innen, Völkermordexpert*innen und UN-Beamt*innen anerkannten Völkermord Israels im Gazastreifen verantwortlich sind;
  
  
• Unterstützung von Kriegsverbrechen: HPE bietet Wartungsdienste für die Server der israelischen Polizei an, die es ihr ermöglichen, Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen wie Hauszerstörungen und Zwangsumsiedlungen im besetzten Westjordanland und im gesamten historischen Palästina zu begehen. Derzeit greift die israelische Polizei willkürlich und gewaltsam Palästinenser*innen im Westjordanland an, seien es Bürger Israels oder Nicht-Staatsbürger*innen, verhaftet sie ohne Anklage und unterdrückt ihr Recht auf friedlichen Protest und freie Meinungsäußerung. Sie schützen und ermöglichen auch gewalttätigen Siedlermobs, sie anzugreifen und rassistische Gewalt gegen sie anzuzetteln und sie in einigen Fällen auf grausame Weise foltern, ähnlich wie es die US-Besatzungstruppen im Abu-Ghraib-Gefängnis im Irak getan haben;
  
  
• Rückgrat der Apartheid: HPE stellt der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde exklusive Server für ihr rassentrennendes Ausweissystem zur Verfügung, das es der israelischen Apartheid ermöglicht, Palästinenser*innen rassistisch zu diskriminieren, zu dominieren und ihnen ihre Rechte zu verweigern. Es enthält auch Informationen über israelische Bürger, die in illegalen Siedlungen im besetzten palästinensischen Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, leben;
  
  
• Ermöglichung der Verletzung der Rechte von Gefangenen: HPE stellt Server, Datenspeicher und Datensicherheitsdienste für israelische Gefängnisse bereit, in denen palästinensische politische Gefangene und inhaftierte Kinder unter unmenschlichen Bedingungen als Geiseln gehalten und häufig gefoltert werden. Als Teil von Israels anhaltendem Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza kam es im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, zu Massenverhaftungen.

Da Israel in Gaza weiterhin beispiellose Massaker verübt, müssen wir dringend an der Basis aktiv werden, um Druck auf beteiligte Unternehmen auszuüben, damit sie diesen Völkermord nicht länger unterstützen. Fordert an euren Arbeitsplätzen, in Universitäten und Gemeindezentren auf den Kauf von Geräten von HP Inc. zu verzichten. Fordert euren Stadtrat, eure Bank und andere öffentliche Institutionen auf, sich von HPE zu trennen.

Boykott und Investitionsentzug von Unternehmen der Marke HP JETZT!

Der Beitrag Update der Boykott HP-Kampagne während des #GazaGenocide erschien zuerst auf BDS Berlin.

Nachfolgend findet ihr eine detaillierte Anleitung zu unseren gezielten Verbraucherboykott- und Desinvestitionskampagen sowie Kampagnen, um Druck auf Ziele auszuüben, die keine BDS-Kampagne darstellen. Helft diese Nachricht zu verbreiten, um unsere Wirkung zu maximieren!

Der Nationale Palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition in der palästinensischen Zivilgesellschaft, die die weltweite Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) anführt, würdigt Aktivist*innen, Organisationen und Institutionen weltweit, die ihre tiefe Solidarität mit unserem vordringlichen Kampf gegen Israels sich abzeichnenden Völkermord in Gaza zu stoppen durch Ausweitung von  Boykott- und Desinvestitionskampagnen zum Ausdruck gebracht haben. Die Ausweitung von Boykotten gegen beteiligte israelische und multinationale Konzerne kann wirksam sein, wenn sie strategisch durchgeführt werden.

Die Beendigung jeglicher staatlicher, unternehmerischer und institutioneller Komplizenschaft mit dem Völkermordregime Israels ist dringender denn je. Unser Leben und unsere Existenzgrundlage hängen buchstäblich davon ab.

Gezielte Boykotte vs. nicht gezielte Boykotte

Gewissenhafte Menschen auf der ganzen Welt sind zu Recht erschüttert, wütend und fühlen sich manchmal machtlos. Viele fühlen sich gezwungen, sämtliche Produkte und Dienstleistungen von Unternehmen zu boykottieren, die in irgendeiner Weise mit Israel verbunden sind. Ein Beispiel hierfür ist die Verbreitung umfangreicher „Boykottlisten“ in den sozialen Medien. Die Frage ist, wie Boykotte wirksam werden und tatsächlich dazu führen können, dass Unternehmen für ihre Mitschuld am Leid der Palästinenser zur Rechenschaft gezogen werden.

Die BDS-Bewegung nutzt die historisch erfolgreiche Methode des gezielten Boykotts, die weltweit unter anderem von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung, der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung und dem indischen antikolonialen Kampf inspiriert wurde.

Um eine maximale Wirkung zu erzielen, müssen wir uns strategisch auf eine relativ kleine Anzahl sorgfältig ausgewählter Unternehmen und Produkte konzentrieren. Unternehmen, die eine klare und direkte Rolle bei den Verbrechen Israels spielen und bei denen echtes Gewinnpotenzial besteht, wie es unter anderem bei G4S, Veolia, Orange, Ben & Jerry’s und Pillsbury der Fall war. Große mitschuldige Unternehmen durch strategische und kontextbezogene Boykott- und Desinvestitionskampagnen dazu zu zwingen, ihre Mittäterschaft an der israelischen Apartheid und den Kriegsverbrechen gegen Palästinenser*innen zu beenden, senden eine sehr starke Botschaft an Hunderte anderer mitbeteiligten Unternehmen: „Ihre Zeit wird kommen, also steigen Sie aus, bevor es zu spät ist!“

Viele der untragbar langen Listen, die in den sozialen Medien viral gehen, bewirken das genaue Gegenteil dieses strategischen und wirkungsvollen Ansatzes. Dazu gehören Hunderte von Unternehmen, von denen viele keine glaubwürdigen Beweise für ihre Verbindung zum israelischen Unterdrückungsregime gegen Palästinenser*innen haben, was Boykotte gegen sie wirkungslos macht.

Abgesehen davon sind alle friedlichen Bemühungen der Bevölkerung, einschließlich Boykott und Desinvestition, gerechtfertigt und erforderlich, um alle wirklich mitschuldigen Unternehmen (und Institutionen) für die Unterstützung der schweren Verletzungen der Rechte der Palästinenser*innen durch Israel zur Rechenschaft zu ziehen. Es ist beispielsweise vollkommen legitim, Unternehmen zu boykottieren, deren israelische Niederlassung oder Franchise den sich abzeichnenden Völkermord Israels in Gaza unterstützt hat, von denen wir einige weiter unten im Abschnitt „Ziele des organischen Boykotts an der Basis“ erwähnen.

Außerdem kann ein Unternehmen oder Produkt in einem bestimmten Kontext oder in einer Stadt als Boykottziel durchaus sinnvoll sein, anderswo jedoch nicht. Diese Kontextsensitivität ist ein zentrales Prinzip unserer Bewegung. Ungeachtet dessen verfügen wir alle über begrenzte menschliche Kapazitäten, daher sollten wir sie besser auf die effektivste Art und Weise nutzen, um sinnvolle, nachhaltige Ergebnisse zu erzielen, die wirklich zur Befreiung der Palästinenser*innen beitragen können. Wir rufen daher unsere Unterstützer*innen auf, unsere gezielten Kampagnen zu verstärken und die auf unserer Website [hier Zusammenfassung auf Deutsch] genannten mitschuldigen Unternehmen zu boykottieren, um unsere gemeinsame Wirkung zu maximieren.

Im Folgenden sind die aktuellen Boykottziele mit höchster Priorität der globalen BDS-Bewegung aufgeführt.

Wir haben diese Ziele in vier Abschnitte unterteilt:

1. Ziele des Verbraucherboykotts – Die BDS-Bewegung fordert einen vollständigen Boykott nachfolgender Unternehmen / Marken, die sorgfältig ausgewählt wurden, da sie nachweislich an der israelischen Apartheid beteiligt sind;
2. Desinvestitionsziele – Die BDS-Bewegung übt Druck auf Regierungen, Institutionen und Investmentfonds aus, um so viele mitschuldige Unternehmen wie möglich auszuschließen und Kapital von ihnen abzuziehen. Dazu gehören insbesondere Waffenhersteller, Banken und Unternehmen, die in der UN-Datenbank der Unternehmen aufgeführt sind, die an Israels illegalem Siedlungsunternehmen beteiligt sind, sowie die Datenbanken von WhoProfits– und AFSC Investigate für Unternehmen, die die Besatzung unterstützen. Nachstehend nennen wir einige der Unternehmen, gegen die wir eine Kampagne führen.
3. Druck ausüben auf Ziele, auch wenn sie keine BDS-Kampagne darstellen – Die BDS-Bewegung ruft aktiv dazu auf, auf nachstehende Marken und Dienstleistungen Druck auszuüben, da sie an der israelischen Apartheid beteiligt sind. Aus strategischen Gründen haben wir nicht zum Boykott dieser Marken und Dienstleistungen aufgerufen. Stattdessen fordern wir Unterstützer*innen und Institutionen auf, mit anderen strategisch sinnvollen Maßnahmen Druck auszuüben, bis diese Marken und Dienstleistungen ihre Mittäterschaft an der israelischen Apartheid beenden.
4. Spontane Boykott-Ziele – Die BDS-Bewegung hat diese Boykottkampagnen an der Basis nicht initiiert, unterstützt sie jedoch, da diese Marken Israels Völkermord an den Palästinenser*innen offen unterstützen.

1. Ziele des Verbraucherboykotts

Siemens
Siemens (Deutschland) ist der Hauptauftragnehmer für den Euro-Asia Interconnector, ein Unterwasserkabel zwischen Israel und der EU, das Israels illegale Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet mit Europa verbinden soll. Elektrogeräte der Marke Siemens werden weltweit verkauft.

PUMA
PUMA (Deutschland) sponsert den israelischen Fußballverband, der Mannschaften in Israels illegalen Siedlungen auf besetztem palästinensischem Land betreut.

Carrefour
Carrefour (Frankreich) unterstützt Völkermord. Carrefour-Israel hat israelische Soldat*innen, die am sich abzeichnenden Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza beteiligt waren, mit der Schenkung persönlicher Pakete unterstützt. Im Jahr 2022 ging Carrefour eine Partnerschaft mit dem israelischen Unternehmen Electra Consumer Products und seiner Tochtergesellschaft Yenot Bitan ein, die beide an schweren Verstößen gegen das palästinensische Volk beteiligt sind.

AXA
Als Russland in die Ukraine einmarschierte, ergriff der Versicherungsriese AXA (Frankreich) gezielte Maßnahmen dagegen. Doch während Israel, ein 75 Jahre altes Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid, einen völkermörderischen Krieg gegen Gaza führt, investiert AXA weiterhin in israelische Banken, die Kriegsverbrechen und den Landraub von palästinensischem Land und natürlichen Ressourcen finanzieren.

Hewlett Packard Inc (HP Inc)
HP Inc (USA) erbringt Dienstleistungen für die Büros der Anführer der Völkermorde, dem israelischen Premierministers Netanyahu und des Finanzministers Smotrich.

SodaStream
SodaStream beteiligt sich aktiv an Israels Politik der Vertreibung der einheimischen beduinisch-palästinensischen Bürger*innen Israels im Naqab (Negev) und weist eine lange Geschichte der Rassendiskriminierung palästinensischer Arbeiter*innen auf.

Ahava
Ahava Cosmetics hat seinen Produktionsstandort, sein Besucherzentrum und sein Hauptgeschäft in einer illegalen israelischen Siedlung im besetzten palästinensischen Gebiet.

RE/MAX
RE/MAX (USA) vermarktet und verkauft Immobilien in illegalen israelischen Siedlungen, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden, und ermöglicht so die Israels Kolonisierung des besetzten Westjordanlandes.

Israelische Produkte in euren Supermärkten

Obst, Gemüse und Weine, die fälschlicherweise als „Product of Israel“ gekennzeichnet sind, sind oft Produkte aus illegalen Siedlungen, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden. Israelische Unternehmen machen keinen Unterschied zwischen beiden, also zwischen Israel und besetztem palästinensischen Gebiet, und Verbraucher*innen sollten das auch nicht tun. Boykottiert israelische Produkte in euren Supermärkten und fordert deren Entfernung aus den Regalen.

2. Desinvestitionsziele

Elbit Systems
Elbit Systems ist Apartheid-Israels größtes Rüstungsunternehmen. Es „testet“ seine Waffen vor Ort an Palästinenser*innen, unter anderem im anhaltenden völkermörderischen Krieg Israels gegen die Palästinenser*innen in Gaza. Elbit baut nicht nur Killerdrohnen, sondern stellt auch Überwachungstechnologie für Israels Apartheidmauer, Kontrollpunkte und den Gaza-Zaun her und ermöglicht so Apartheid. Die USA und die EU nutzen die Technologie von Elbit, um ihre Grenzen zu militarisieren und verletzen damit die Rechte von Geflüchteten und indigenen Völkern.

HD Hyundai/Volvo/CAT/JCB
Maschinen von HD Hyundai (Südkorea), Volvo (Schweden/China), CAT (USA) und JCB (Großbritannien) wurden von Israel bei der ethnischen Säuberung und Zwangsumsiedlung von Palästinenser*innen eingesetzt, zerstörten Häuser, Bauernhöfe und Geschäfte und führten den Bau illegaler Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land durch, ein Kriegsverbrechen nach internationalem Recht.

Barclays
Die Barclays Bank (UK) hält Aktien im Wert von mehr als 1 Milliarde Pfund und stellt Kredite und Übernahmen im Wert von mehr als 3 Milliarden Pfund für neun Unternehmen bereit, deren Waffen, Komponenten und Militärtechnologie bei der bewaffneten Gewalt Israels gegen Palästinenser eingesetzt wurden.

CAF
Das baskische Transportunternehmen CAF baut und wartet die Jerusalem Light Rail (JLR), eine Straßenbahnlinie zu Israels illegalen Siedlungen in Jerusalem. CAF profitiert von Israels Kriegsverbrechen auf gestohlenem palästinensischem Land.

Chevron
Der US-Multi für fossile Brennstoffe Chevron ist der führende internationale Konzern bei der Förderung des von Apartheid-Israel beanspruchten Gases im östlichen Mittelmeer. Chevron generiert Einnahmen in Milliardenhöhe, stärkt Israels Kriegskasse und das Apartheidsystem und verschärft die Klimakrise.

HikVision
Amnesty International hat hochauflösende CCTV-Kameras des chinesischen Unternehmens Hikvision dokumentiert, die in Wohngebieten installiert und an der israelischen Militärinfrastruktur zur Überwachung von Palästinensern montiert wurden. Einige dieser Modelle können laut Hikvisions eigenem Marketing an externe Gesichtserkennungssoftware angeschlossen werden.

TKH Security
Amnesty International hat Kameras identifiziert, die von der niederländischen Firma TKH Security hergestellt und von Israel zur Überwachung von Palästinenser*innen eingesetzt werden. TKH stellt der israelischen Polizei Überwachungstechnologie zur Verfügung, die zur Festigung der Apartheid eingesetzt wird.

3. Ziele, auf die Druck auszuüben ist, auch wenn sie keine BDS-Kampagne darstellen

Google and Amazon (US)
Als das israelische Militär im Mai 2021 Häuser, Krankenhäuser und Schulen in Gaza bombardierte und damit drohte, palästinensische Familien aus ihren Häusern im besetzten Jerusalem zu vertreiben, unterzeichneten Führungskräfte von Amazon Web Services und Google Cloud einen Vertrag über 1,22 Milliarden US-Dollar zur Bereitstellung von Cloud-Technologie für die israelische Regierung und das Militär . Durch die Unterstützung der israelischen Apartheid mit lebenswichtigen Technologien sind Amazon und Google direkt in das gesamte System der Unterdrückung verwickelt, einschließlich des sich abzeichnenden Völkermords in Gaza. Tretet der Kampagne #NoTechForApartheid bei. Die Kampagnen, die sich gegen diese Unternehmen richten, haben zwar nicht zum Boykott aufgerufen, sondern übten in anderer Weise Druck aus, um sie zur Beendigung ihrer Komplizenschaft zu zwingen.

Airbnb/Booking/Expedia
Airbnb (USA), Booking.com (Niederlande) und Expedia (USA) bieten Mietobjekte in illegalen israelischen Siedlungen an, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden. Während die gegen diese Unternehmen gerichteten Kampagnen nicht zum Boykott aufgerufen haben, wurden andere Formen des Drucks eingesetzt, um sie zu zwingen, ihre Komplizenschaft zu beenden.

Disney
Marvel Studios (USA), im Besitz von Disney, wirbt im nächsten Captain America-Film für einen „Superhelden“, der die israelische Apartheid verkörpert. Beide Unternehmen seien daher mitschuldig an „antipalästinensischem Rassismus, israelischer Propaganda und der Verherrlichung kolonialer Gewalt gegen indigene Völker“, wie palästinensische Kulturorganisationen erklärten.

4. Spontane Boykott-Ziele
   

McDonald’s (USA), Burger King (USA), Papa John’s (USA), Pizza Hut (USA), WIX (Israel) usw. die mittlerweile in bestimmten Ländern Gegenstand spontaner und populärer Boykottkampagnen sind, wurden nicht von der BDS-Bewegung initiiert. Diese Unternehmen oder ihre Niederlassungen oder Franchises in Israel unterstützen offen Apartheid-Israel und/oder leisten großzügige Sachspenden an das israelische Militär ungeachtet der laufenden israelischen Offensive gegen 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich des belagerten Gazastreifen –  die von führenden Völkerrechtswissenschaftler*innen als „sich abzeichnender Völkermord“ bezeichnet wird. Wenn diese Basiskampagnen in eurer Region noch nicht aktiv sind, empfehlen wir euch, eure Energie auf unsere oben genannten strategischen Kampagnen zu konzentrieren.

Denkt daran, dass alle israelischen Banken und praktisch alle israelischen Unternehmen bis zu einem gewissen Grad am israelischen Besatzungs- und Apartheidsystem beteiligt sind und dass Hunderte internationaler Unternehmen und Banken ebenfalls zutiefst mitschuldig sind. Wir konzentrieren unsere Boykotte auf eine kleine Anzahl von Unternehmen und Produkten, um eine maximale Wirkung zu erzielen.

Weitere Quellen: Um mehr über Unternehmen zu erfahren, die an Israels Verletzungen der palästinensischen Menschenrechte beteiligt sind, besuchen Sie Who Profits, Investigate und die UN-Datenbank der Unternehmen, die an Israels illegalen Siedlungsunternehmen beteiligt sind.

Act Now Against These Companies Profiting from the Genocide of the Palestinian People
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Handelt jetzt gegen diejenigen Unternehmen, die vom Völkermord am palästinensischen Volk profitieren erschien zuerst auf BDS Berlin.