Im Vorfeld der G20-Demonstrationen mobilisieren sogenannte „Antideutsche“ gegen den Internationalistischen Block. Dieser sei antisemitisch, da sich insbesondere die Gruppen BDS Berlin und F.O.R. Palestine beteiligen würden.

Des weiteren organisiert der Block am 6. Juli um 12 Uhr in seinem Barrio im Volkspark Altona eine Veranstaltung unter dem Titel „Gegen Kapital und Krieg – Intifada bis zum Sieg“. Wir antworten hiermit auf die… Denunziationen.

Wir weisen die Unterstellung des Anti-Semitismus grundlegend zurück. Diese Denunziation arbeitet mit den gleichen Methoden und Argumentationsstrukturen, wie die deutsche Bundesregierung, das Außenministerium und deren Hofberichterstatter der Springer-Presse. Wir fordern in diesem Rahmen auch die TAZ auf, die in einer Kolumne von gestern unter dem Titel „Die Protokolle der Weisen von Hamburg“ einen Hetzartikel veröffentlichte, ihre eigenen journalistischen Standards zu überprüfen und entweder den Artikel zu entfernen oder eine Gegendarstellung zuzulassen…

Vollständige Stellungnahme

Beteiligte Gruppen

Der Beitrag Intifada heißt Abschütteln – Oder: Warum Palästinasolidarität zum G20? erschien zuerst auf BDS Berlin.

Alle Redebeiträge vom Sonntag, den 15. November 2015 als AUDIOS

Die unterzeichnenden Gruppen rufen alle internationalistischen Menschen dazu auf, sich der Demonstration in Solidarität mit den Befreiungskämpfen in Kurdistan und Palästina anzuschließen!

BDS Berlin als Teil des Linken Palästina-Solidaritätsbündnis Berlin ruft ebenfalls dazu auf, sich dieser Demonstration anzuschließen.

NIEDER MIT DER AKP! FREIHEIT FÜR ÖCALAN!

In den Straßen von Nordkurdistan und der Türkei werden vermehrt Kurd*innen und auch Menschen, die angeblich kurdisch aussehen, angegriffen. Die Täter sind türkische Faschisten und Nationalisten, hinter ihnen steht der türkische Staat. Bei den grausamen Massakern von Ankara und Suruç wurden 136 Menschen getötet. Viele Büros der pro-kurdischen HDP wurden zerstört. In den Kandil-Bergen werden Stellungen der PKK bombardiert, der KCK Ko-Vorsitzende Abdullah Öcalan befindet sich seit Monaten in Totalisolation. Die türkische Linke solidarisiert sich mit den Kurd*innen und kämpft Seite an Seite mit ihnen gegen die AKP-Regierung!

ES LEBE DER WIDERSTAND IN ROJAVA!

Seit über 40 Jahren kämpft die kurdische Bewegung für ihr Recht auf Selbstbestimmung. Rojava wird von der YPG/YPJ seit einem Jahr erfolgreich gegen die IS-Horden verteidigt. Gleichzeitig wird eine neue, basisdemokratische Gesellschaft aufgebaut, die Fortschritte für Frauen, Angehörige nicht-kurdischer Bevölkerungsgruppen und alle Menschen in Rojava bedeutet!

GEGEN KAPITAL UND KRIEG: INTIFADA BIS ZUM SIEG!

In Palästina sind provoziert durch den starken Anstieg von Attacken zionistischer Siedler auf palästinensische Dörfer auch die Jugendlichen auf die Straße zurückgekehrt und leisten massiven Widerstand gegen das zionistische Besatzungsregime. In der Westbank, in Gaza, sowie innerhalb der Staatsgrenzen Israels demonstrieren Tausende gegen die Besatzung. Soldaten und Siedler werden fast täglich von unorganisierten Jugendlichen angegriffen. Diese Angriffe stehen natürlich in keinem Verhältnis zur Gewalt des israelischen Regimes und werden von den westlichen Medien extrem aufgebauscht. Auch wenn ihnen keine Strategie zugrunde liegen mag, stehen wir klar zum Recht jeder kolonisierten Bevölkerung auf bewaffneten Widerstand! Das erneute Aufflammen der Intifada ist eine Folge der anhaltenden Unterdrückung, Vertreibung und ethnischen Säuberung durch den israelischen Apartheidsstaat. Der von der israelischen Regierung geschürte Hass auf Palästinenser*innen entlädt sich zunehmend auch an Menschen, die angeblich palästinensisch aussehen. Unterdessen behauptet der israelische Staatschef Netanyahu, Hitler hätte sich erst aufgrund des Einflusses des Muftis Amin Al-Husseini für die Shoah entschieden. Darüber lacht nun selbst die normalerweise sehr israelfreundliche Weltpresse.

PALÄSTINA, KURDISTAN! INTIFADA, SERHILDAN!

Die unterdrückten Nationen auf der ganzen Welt haben einen gemeinsamen Feind: Den Imperialismus und seine Verbündeten, also in diesem Fall die Türkei und Israel. Auch die deutsche Bundesregierung trägt ihren Teil zur momentanen Situation bei – sie unterstützt mit Waffen- und Rüstungsexporten die Türkei und Israel, kooperiert offen mit dem dem Staatsterrorismus organisiert von der AKP und dem israelischen Kolonialstaat und versucht die kurdische und palästinensische Freiheitsbewegung auch in Deutschland durch §129b im Keim zu ersticken. Auf den Straßen Berlins gibt es immer wieder Solidarität mit den Kämpfen in Kurdistan und Palästina, bisher immer nur getrennt voneinander. Aber wir sind viel stärker, je mehr wir sind! Wenn wir uns verbünden, können wir ein viel kraftvolleres Zeichen der internationalen Solidarität setzen, das die Menschen inspirieren wird!

Alle zur Demo am 15.11.2015 am Rathaus Neukölln, Berlin!
Wichtig: Natürlich sind Türkei- und Israelflaggen unerwünscht!

Unterzeichnende Gruppen:

Antikapitalistische nichtweiße Gruppe
RIO – Revolutionäre Internationalistische Organisation
RKJ – Revolutionär-kommunistische Jugend
Revolution – Internationale Kommunistische Jugendorganisation
Demokratische Komitees Palästinas – Berlin e.V.
Kurdischer Frauenverein Dest Dan
YXK Berlin – Verband der Studierenden aus Kurdistan
Venceremos
ARAB – Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin
Gruppe Arbeitermacht
NAV-DEM Berlin
HDP Jugend Berlin
MLPD Berlin
Linkes Palästina-Solidaritätsbündnis Berlin

—[عربي]—

دعوة الى مظاهرة لفلسطين و كردستان
الحرية لفلسطين! الحرية لكردستان!
الطراف المشاركة تدعو كل المميين الى المشاركة في مسيرة تؤيد النضال العادل في فلسطين و كردستان

يسقت حزب العدالة و التنمية! الحرية لوجالن!
في شوارع شمال كردستان و تركيا يهاجمون الكراد و اشخاص الذي يفترضانهم اكراد. المذنبون هم فاشيين اتراك و الدولة التركية تدعمهم. في المجازر البشعة في أنقرا و سوروج قتل شخصكثير من مكاتب حزب الشعوب الديمقراطي دمرتفي جبال قنديل تقصف قواعد حزب العمال الكردستانيقائد حزب العمال الكردستاني عبد ا اوجالن موجود منذ أشهر في مجموع العزالة.اليسار التركري يناضل جنبا الى جنب مع الكراد.

عاش النضال قي روجافا!
وحدات ال YPG/YPJ تدافع منذ عام عن الشعب في شمال سورياضد متخلفي داعش وفي نفس الوقت يبنا مجتمع ديمقراطي الذي يعني التقدم لنساء و ايضن للقوميات الغير كردية.

ضد الرأسمالية و الحرب – انتفاظة حتى انصر!
في شوارع الضفة الغربية نزل الشباب الفلسطينيون احتجاجا على العدوانالذي يتعرض له الفلسطينيون من قبل مستوطنين صهاينةبدء النتفاظة الجديدة هو نتيجت القمع و الستبداد الذي يتعرض له الشعبالفلسطيني من قبل الدولة الصهيونية.

انتفاظة, سيرهيلدان! فلسطين وكردستان!
عدو الشعوب المقموعة هو واحد- اللمبريلي. و في هذا الحال تركيا و اسرائيل. و الدولة اللمانية تدعم ذالك عندما تبيع السل ح الى تركيا و اسرائيل. فيشوارع برلين نضمت مسيرات كثيرا لفلسطين و كردستان و لكن داءما منفصلين عن بعظهم. ولكن اذا توحدنا سنستطيع ان نقدم تضامن كبير لشعوبنا المظلومة.

Presseerklärung zur Demonstration „Freiheit für Kurdistan & Palästina“ am 15.11.2015 in Berlin

Gestern haben bis zu 500 Menschen trotz des schlechten Wetters auf den Straßen Neuköllns und Kreuzbergs ein starkes Zeichen der internationalen Solidarität gesetzt! Auf der Route vom Rathaus Neukölln über den Hermannplatz zum Kottbusser Tor waren viele palästinensische, kurdische und rote Flaggen zu sehen. Mit Parolen wie „Palästina Kurdistan, Intifada Serhildan“, „Min Berlin ila Falastin – ehna ma ilfidaiyin!“ oder „Faşizme karşı omuz omuza!“ wurde gegen Israel und die Türkei protestiert. Es gab Redebeiträge von der Antikapitalistischen nichtweißen Gruppe, den Demokratischen Komitees Palästinas, Venceremos, Jugendwiderstand und der Revolutionären Internationalistischen Organisation. Zu Beginn der Demonstration gab es eine Provokation mit Israelflagge von vier pro-zionistischen Antideutschen, die jedoch umgehend von den Demo-Teilnehmer*innen vertrieben wurden.

Warum eine gemeinsame Demonstration für Kurdistan und Palästina?

Es gibt Leute, die halten die palästinensische Fahne hoch und treten gegen die Unterdrückung des palästinensischen Volkes ein, feiern aber im selben Atemzug das Regime des türkischen Despoten Recep Tayyip Erdoğan. Und es gibt Leute, die schreiben sich die kurdische Sache auf die Fahne, sehen aber gleichzeitig im zionistischen Regime Israels einen legitimen Bündnispartner. Wie sehr diese Gruppen auch versuchen, sich als Sprecher der kurdischen oder palästinensischen Sache zu vermarkten, ihre Solidarität bleibt doch immer eine heuchlerische. Denn sie stehen nicht grundsätzlich und unabhängig von Religion, Ethnie und Herkunft auf der Seite der Unterdrückten, Kolonialisierten, Ausgebeuteten und von rassistischer Diskriminierung Betroffenen. Sie suchen sich billige Identifikationspunkte und missbrauchen das Leid des kurdischen wie des palästinensischen Volkes für ihre eigene Sache: Die einen missbrauchen den kurdischen Befreiungskampf für die Sache Israels, der USA, des Imperialismus. Die anderen schlagen aus dem Leid der Palästinenser*innen Kapital für das Erdoğan-Regime, Saudi-Arabien und andere reaktionäre Strömungen der Region. Die Geschichte und Gegenwart der beiden unterdrückten Völker, um die es bei unserer Demonstration gestern ging, gibt den Heuchlern beider Seiten Unrecht. Die fortschrittlichen Kräfte auf beiden Seiten unterhalten seit vielen, vielen Jahren Beziehungen zueinander. Die PKK kämpfte auch an der Seite des palästinensischen Widerstandes und ihre Kämpfer*innen erhielten dort ihre Ausbildung. Was wir derzeit beobachten, ist dass sich der Terror des türkischen und israelischen Staates gegen beide kämpfenden Bevölkerungen verschärft. Das Erdoğan-Regime lässt ganze kurdische Regionen militärisch besetzen, schickt Panzer in kurdische Städte und bombardiert – wie kürzlich in Silvan – die eigene Bevölkerung. „Was Israel in Palästina macht, macht die AKP in Silvan gegen das kurdische Volk“, betonte vor kurzem Figen Yüksekdağ, Co-Vorsitzende der HDP. Israel versucht derzeit ebenfalls mit aller Brutalität des Widerstandsgeist und die Identität der Palästinenser zu brechen. Es kommt zu Massenverhaftungen, Erschießungen und das breite Netz an Mauern und Checkpoints wird weiter ausgebaut. In beiden Regionen, in Palästina wie in Kurdistan, kann die Repression aber den Freiheitswillen der mutigen Frauen und Männer nicht stoppen, die nicht aufgeben wollen. „Widerstand ist unser einziger Weg. Es gibt keinen anderen Weg, auf dem Palästinenser ihr Land befreien können. Revolutionäre Gewalt ist nötig, um die Kolonisierung und Landnahme zu beenden“, erklärt die palästinensische PFLP.

Wir erklären unsere Sympathie und Unterstützung für den Widerstand in Palästina und Kurdistan! Wir fordern ein Ende der Besatzung, ein Ende des türkischen und israelischen Staatsterrors und senden unsere Grüße an alle kämpfenden Genoss*innen!

Der Beitrag Demonstration Freiheit für Kurdistan & Palästina! erschien zuerst auf BDS Berlin.