Der Beitrag Boykottiert die Apartheid – Demonstration am 07.02.2026 in Leipzig erschien zuerst auf BDS Berlin.

Nachfolgend findet ihr eine detaillierte Anleitung zu unseren gezielten Verbraucherboykott- und Desinvestitionskampagen sowie Kampagnen, um Druck auf Ziele auszuüben, die keine BDS-Kampagne darstellen. Helft diese Nachricht zu verbreiten, um unsere Wirkung zu maximieren!

Der Nationale Palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition in der palästinensischen Zivilgesellschaft, die die weltweite Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) anführt, würdigt Aktivist*innen, Organisationen und Institutionen weltweit, die ihre tiefe Solidarität mit unserem vordringlichen Kampf gegen Israels sich abzeichnenden Völkermord in Gaza zu stoppen durch Ausweitung von  Boykott- und Desinvestitionskampagnen zum Ausdruck gebracht haben. Die Ausweitung von Boykotten gegen beteiligte israelische und multinationale Konzerne kann wirksam sein, wenn sie strategisch durchgeführt werden.

Die Beendigung jeglicher staatlicher, unternehmerischer und institutioneller Komplizenschaft mit dem Völkermordregime Israels ist dringender denn je. Unser Leben und unsere Existenzgrundlage hängen buchstäblich davon ab.

Gezielte Boykotte vs. nicht gezielte Boykotte

Gewissenhafte Menschen auf der ganzen Welt sind zu Recht erschüttert, wütend und fühlen sich manchmal machtlos. Viele fühlen sich gezwungen, sämtliche Produkte und Dienstleistungen von Unternehmen zu boykottieren, die in irgendeiner Weise mit Israel verbunden sind. Ein Beispiel hierfür ist die Verbreitung umfangreicher „Boykottlisten“ in den sozialen Medien. Die Frage ist, wie Boykotte wirksam werden und tatsächlich dazu führen können, dass Unternehmen für ihre Mitschuld am Leid der Palästinenser zur Rechenschaft gezogen werden.

Die BDS-Bewegung nutzt die historisch erfolgreiche Methode des gezielten Boykotts, die weltweit unter anderem von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung, der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung und dem indischen antikolonialen Kampf inspiriert wurde.

Um eine maximale Wirkung zu erzielen, müssen wir uns strategisch auf eine relativ kleine Anzahl sorgfältig ausgewählter Unternehmen und Produkte konzentrieren. Unternehmen, die eine klare und direkte Rolle bei den Verbrechen Israels spielen und bei denen echtes Gewinnpotenzial besteht, wie es unter anderem bei G4S, Veolia, Orange, Ben & Jerry’s und Pillsbury der Fall war. Große mitschuldige Unternehmen durch strategische und kontextbezogene Boykott- und Desinvestitionskampagnen dazu zu zwingen, ihre Mittäterschaft an der israelischen Apartheid und den Kriegsverbrechen gegen Palästinenser*innen zu beenden, senden eine sehr starke Botschaft an Hunderte anderer mitbeteiligten Unternehmen: „Eure Zeit wird kommen, also steigt aus, bevor es zu spät ist!”

Viele der untragbar langen Listen, die in den sozialen Medien viral gehen, bewirken das genaue Gegenteil dieses strategischen und wirkungsvollen Ansatzes. Dazu gehören Hunderte von Unternehmen, von denen viele keine glaubwürdigen Beweise für ihre Verbindung zum israelischen Unterdrückungsregime gegen Palästinenser*innen haben, was Boykotte gegen sie wirkungslos macht.

Abgesehen davon sind alle friedlichen Bemühungen der Bevölkerung, einschließlich Boykott und Desinvestition, gerechtfertigt und erforderlich, um alle wirklich mitschuldigen Unternehmen (und Institutionen) für die Unterstützung der schweren Verletzungen der Rechte der Palästinenser*innen durch Israel zur Rechenschaft zu ziehen. Es ist beispielsweise vollkommen legitim, Unternehmen zu boykottieren, deren israelische Niederlassung oder Franchise den sich abzeichnenden Völkermord Israels in Gaza unterstützt hat, von denen wir einige weiter unten im Abschnitt „Ziele des spontan gewachsenen Boykotts an der Basis“ erwähnen.

Außerdem kann ein Unternehmen oder Produkt in einem bestimmten Kontext oder in einer Stadt als Boykottziel durchaus sinnvoll sein, anderswo jedoch nicht. Diese Kontextsensitivität ist ein zentrales Prinzip unserer Bewegung. Ungeachtet dessen verfügen wir alle über begrenzte menschliche Kapazitäten, daher sollten wir sie besser auf die effektivste Art und Weise nutzen, um sinnvolle, nachhaltige Ergebnisse zu erzielen, die wirklich zur Befreiung der Palästinenser*innen beitragen können. Wir rufen daher unsere Unterstützer*innen auf, unsere gezielten Kampagnen zu verstärken und die auf unserer Website [ hier Zusammenfassung auf Deutsch] genannten mitschuldigen Unternehmen zu boykottieren, um unsere gemeinsame Wirkung zu maximieren.

Als intersektionale Bewegung, die die palästinensische Befreiung mit den Kämpfen für rassische, indigene, soziale, Gender- und Klimagerechtigkeit verbindet, empfehlen wir auch den Boykott von Unternehmen, die an der Unterdrückung anderer Gemeinschaften beteiligt sind. Wir empfehlen auch die Einführung eines universellen Menschenrechts-Investitionsscreenings, um Investitionen in alle Unternehmen zu verhindern, die an Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind.

Weitere Informationen zu den Auswahlkriterien für neue Kampagnen der BDS-Bewegung findet ihr hier. Im Folgenden sind die aktuellen Boykottziele mit höchster Priorität der globalen BDS-Bewegung aufgeführt.

Wir haben diese Ziele in vier Abschnitte unterteilt:

1. Ziele des Verbraucherboykotts – Die BDS-Bewegung fordert einen vollständigen Boykott nachfolgender Unternehmen / Marken, die sorgfältig ausgewählt wurden, da sie nachweislich an der israelischen Apartheid beteiligt sind;
   
   
2. Desinvestitionsziele – Die BDS-Bewegung übt Druck auf Regierungen, Institutionen, Investmentfonds, Stadträte usw. aus, so viele mitschuldige Unternehmen wie möglich von Beschaffungsverträgen und Investitionen auszuschließen und sich ggf. von ihnen zu trennen, insbesondere von Rüstungsunternehmen und Banken. Wir stützen uns auf die folgenden maßgeblichen Quellen:

• AFSC-Liste der Unternehmen, die Israel mit Waffen und anderer militärischer Ausrüstung versorgt haben, die im #GazaGenocide verwendet wurden.
• AFSC Investigate-Datenbank von Unternehmen, die die Besatzung ermöglichen.
• UN-Datenbank von Unternehmen, die an Israels illegalem Siedlungsunternehmen beteiligt sind.
• WhoProfits-Datenbank israelischer und internationaler Unternehmen, die von der anhaltenden israelischen Besatzung profitieren.
• „ Don’t Buy Into Occupation“-Liste von Unternehmen, die an dem illegalen israelischen Siedlungsunternehmen in den OPT beteiligt sind und in die europäische Finanzinstitute investiert haben.

3. Ziele, auf die Druck auszuüben ist – Die BDS-Bewegung ruft aktiv zu Kampagnen auf, um Druck gegen diese Ziele zu machen. Dazu gehören Boykotte, wenn es vernünftige Alternativen gibt, aber auch Lobbyarbeit, gewaltfreie Proteste und Druck in den sozialen Medien.
4. Spontan entstandene Boykott-Ziele – Die BDS-Bewegung hat diese Boykottkampagnen an der Basis nicht initiiert, unterstützt sie jedoch, da diese Marken Israels Völkermord an den Palästinenser*innen offen unterstützen.

1. Ziele des Verbraucherboykotts:

Hewlett Packard Inc (HP Inc)
HP Inc (USA) erbringt Dienstleistungen für die Büros der Anführer der Völkermorde, dem israelischen Premierministers Netanyahu und des Finanzministers Smotrich. HPE, das die gleiche Marke verwendet, liefert Technologie für die israelische Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde, eine Säule des israelischen Apartheidregimes.

Chevron (einschließlich der Marken Caltex und Texaco)
Der US-Multi für fossile Brennstoffe Chevron ist der führende internationale Konzern bei der Förderung des von Apartheid-Israel beanspruchten Gases im östlichen Mittelmeer. Chevron generiert Einnahmen in Milliardenhöhe, stärkt Israels Kriegskasse und das Apartheidsystem, verschärft die Klimakrise und die Belagerung des Gazastreifens und ist mitschuldig daran, dem palästinensischen Volk sein Recht auf Souveränität über seine natürlichen Ressourcen zu entziehen. Chevron verfügt weltweit über Tausende von Einzelhandelstankstellen unter den Markennamen Chevron, Caltex und Texaco.

Siemens
Siemens (Deutschland) ist der Hauptauftragnehmer für den Euro-Asia Interconnector, ein Unterwasserkabel zwischen Israel und der EU, das Israels illegale Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet mit Europa verbinden soll. Elektrogeräte der Marke Siemens werden weltweit verkauft.

PUMA
Seit 2018 rufen wir zum Boykott von PUMA (Deutschland) auf, aufgrund seines Sponserings des Israelischen Fußballverbands (IFA), dem Mannschaften in Israels illegalen Siedlungen auf besetztem palästinensischem Land angehören. Im Dezember 2023 ließ PUMA die Nachricht an die Medien durchsickern, dass es seinen IFA-Vertrag, der im Dezember 2024 ausläuft, nicht verlängern wird, was ein großer Erfolg für BDS ist. Bis dahin ist PUMA immer noch mitschuldig, daher weiterhin #BoycottPUMA, bis PUMAs Beteiligung an Apartheid endgültig beendet ist.

Carrefour
Carrefour (Frankreich) unterstützt Völkermord. Carrefour-Israel hat israelische Soldat*innen, die am sich abzeichnenden Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza beteiligt waren, mit der Schenkung persönlicher Pakete unterstützt. Im Jahr 2022 ging Carrefour eine Partnerschaft mit dem israelischen Unternehmen Electra Consumer Products und seiner Tochtergesellschaft Yenot Bitan ein, die beide an schweren Verstößen gegen das palästinensische Volk beteiligt sind.

AXA
Der Versicherungsriese AXA (Frankreich) investiert in israelische Banken, die Kriegsverbrechen und den Raub palästinensischen Landes und natürlicher Ressourcen finanzieren. Als Russland in die Ukraine einmarschierte, ergriff AXA gezielte Maßnahmen dagegen. Dennoch hat AXA keine Maßnahmen gegen Israel, ein 75 Jahre altes Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid, ergriffen, obwohl es einen völkermörderischen Krieg gegen den Gazastreifen führt.

SodaStream
SodaStream ist ein israelisches Unternehmen, das sich aktiv an der israelischen Politik der Vertreibung der einheimischen beduinisch-palästinensischen Bürger*innen des heutigen Israel im Naqab (Negev) beteiligt und eine lange Geschichte der Rassendiskriminierung palästinensischer Arbeiter*innen aufweist

Ahava
Ahava Cosmetics hat seinen Produktionsstandort, sein Besucherzentrum und sein Hauptgeschäft in einer illegalen israelischen Siedlung im besetzten palästinensischen Gebiet.

RE/MAX
RE/MAX (USA) vermarktet und verkauft Immobilien in illegalen israelischen Siedlungen, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden, und ermöglicht so die Israels Kolonisierung des besetzten Westjordanlandes.

Israelische Produkte in euren Supermärkten
Boykottiert Produkte aus Israel in eurem Supermarkt und fordert ihre Entfernung aus den Regalen. Israelische Früchte, Gemüse und Weine, die irreführend als „Product of Israel“ gekennzeichnet sind, sind nicht nur Teil eines Handels, der Israels Apartheidswirtschaft antreibt, sondern enthalten oft auch Produkte aus illegalen Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land. Israelische Unternehmen machen keinen Unterschied zwischen beiden, Verbraucher*innen sollten das auch nicht tun.

2. Desinvestitions- und Ausschlussziele:

Obwohl die BDS-Bewegung dazu aufruft, sich von allen Unternehmen, die in den vier oben genannten Datenbanken aufgeführt sind, zu trennen und sie vom Beschaffungswesen und von Investitionen auszuschließen, konzentrieren wir uns auf die folgenden Ziele:

Obwohl die BDS-Bewegung dazu aufruft, sich von allen Unternehmen, die in den vier oben genannten maßgeblichen Datenbanken aufgeführt sind, zu trennen und sie von der Beschaffung/Investition auszuschließen, konzentrieren wir uns auf die folgenden Ziele:

Elbit Systems
Elbit Systems ist Apartheid-Israels größtes Rüstungsunternehmen. Es „testet“ seine Waffen vor Ort an Palästinenser*innen, unter anderem im anhaltenden völkermörderischen Krieg Israels gegen die Palästinenser*innen in Gaza. Elbit baut nicht nur Killerdrohnen, sondern stellt auch Überwachungstechnologie für Israels Apartheidmauer, Kontrollpunkte und den Gaza-Zaun her und ermöglicht so Apartheid. Die USA und die EU nutzen die Technologie von Elbit, um ihre Grenzen zu militarisieren und verletzen damit die Rechte von Geflüchteten und indigenen Völkern.

Intel
Intel hat angekündigt, dass es 25 Milliarden US-Dollar in Apartheid-Israel investieren wird, während Israels #GazaGenocide weitergeht. Das Unternehmen signalisiert damit sein Engagement für die Stärkung der Apartheid. Das erste Entwicklungszentrum des Unternehmens außerhalb der USA wurde 1974 in Haifa eröffnet. Seit Jahrzehnten investiert Intel in Apartheid-Israel. Das Werk in „Qiryat Gat“ wurde auf palästinensischem Land innerhalb der Grenzen des palästinensischen Dorfes Irak al Manshiya errichtet, das ethnisch gesäubert und dem Erdboden gleichgemacht und dann durch die israelische Siedlung Qiryat Gat ersetzt wurde.

HD Hyundai/Volvo/CAT/JCB
Maschinen von HD Hyundai (Südkorea), Volvo (Schweden/China), CAT (USA) und JCB (Großbritannien) wurden von Israel bei der ethnischen Säuberung und Zwangsumsiedlung von Palästinenser*innen eingesetzt. Sie zerstörten Häuser, Bauernhöfe und Geschäfte, mit ihnen wurde der Bau illegaler Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land durchgeführt, ein Kriegsverbrechen nach internationalem Recht.

Barclays
Barclays Bank (UK) hält Aktien im Wert von mehr als 1 Milliarde Pfund und stellt Kredite und Übernahmen im Wert von mehr als 3 Milliarden Pfund für neun Unternehmen bereit, deren Waffen, Komponenten und Militärtechnologie bei der bewaffneten Gewalt Israels gegen Palästinenser*innen eingesetzt wurden.

CAF
Das baskische Transportunternehmen CAF baut und wartet die Jerusalem Light Rail (JLR), eine Straßenbahnlinie zu Israels illegalen Siedlungen in Jerusalem. CAF profitiert von Israels Kriegsverbrechen auf gestohlenem palästinensischem Land.

Chevron und das zu Chevron gehörende Unternehmen Noble Energy
Der US-Multi für fossile Brennstoffe Chevron ist der führende internationale Konzern bei der Förderung des von Apartheid-Israel beanspruchten Gases im östlichen Mittelmeer. Chevron und das zu Chevron gehörende Unternehmen Noble Energy erwirtschaften Einnahmen in Milliardenhöhe, stärken Israels Kriegskasse und das Apartheidsystem und verschärfen die Klimakrise.

HikVision
Amnesty International hat hochauflösende CCTV-Kameras des chinesischen Unternehmens Hikvision dokumentiert, die in Wohngebieten installiert und an der israelischen Militärinfrastruktur zur Überwachung von Palästinenser*innen montiert wurden. Einige dieser Modelle können laut Hikvisions eigenem Marketing an externe Gesichtserkennungssoftware angeschlossen werden.

TKH Security
Amnesty International hat Kameras identifiziert, die von der niederländischen Firma TKH Security hergestellt und von Israel zur Überwachung von Palästinenser*innen eingesetzt werden. TKH stellt der israelischen Polizei Überwachungstechnologie zur Verfügung, die zur Festigung der Apartheid eingesetzt wird.

3. Ziele, auf die Druck auszuüben ist:

Die BDS-Bewegung ruft dazu auf, Druck auf diese Unternehmen auszuüben und sie zu boykottieren, wenn es vernünftige Alternativen gibt.

Google and Amazon (US)
Als das israelische Militär im Mai 2021 Häuser, Krankenhäuser und Schulen in Gaza bombardierte und damit drohte, palästinensische Familien aus ihren Häusern im besetzten Jerusalem zu vertreiben, unterzeichnete Amazon Web Services und Google Cloud einen Vertrag über 1,22 Milliarden US-Dollar zur Bereitstellung von Cloud-Technologie für die israelische Regierung und das Militär . Durch die Unterstützung der israelischen Apartheid mit lebenswichtigen Technologien sind Amazon und Google direkt in das gesamte System der Unterdrückung verwickelt, einschließlich des sich abzeichnenden Völkermords in Gaza. Tretet der Kampagne #NoTechForApartheid bei.

Airbnb/Booking/Expedia
Airbnb (USA), Booking.com (Niederlande) und Expedia (USA) bieten Mietobjekte in illegalen israelischen Siedlungen an, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden.

Disney
Marvel Studios (USA), im Besitz von Disney, wirbt im nächsten Captain America-Film für einen „Superhelden“, der die israelische Apartheid verkörpert. Beide Unternehmen seien daher mitschuldig an „antipalästinensischem Rassismus, israelischer Propaganda und der Verherrlichung kolonialer Gewalt gegen indigene Völker“, wie palästinensische Kulturorganisationen erklärten.

Teva Pharmaceutical Industries
Teva ist ein israelisches Pharmaunternehmen und der weltweit größte Hersteller von Generika. Teva profitiert von Israels illegaler Besetzung palästinensischen Landes, die es dem Unternehmen ermöglicht, den palästinensischen Absatzmarkt auszubeuten.

4. Spontan entstandene Boykottziele:

McDonald’s (USA), Burger King (USA), Papa John’s (USA), Pizza Hut (USA), WIX (Israel) usw. sind nun in einigen Ländern Ziel von spontanen Grassroots-Boykottkampagnen, die nicht von der BDS-Bewegung initiiert wurden. BDS unterstützt diese Boykottkampagnen, weil diese Unternehmen oder ihre in Israel ansässigen Niederlassungen oder Franchisenehmer Apartheid-Israel offen unterstützt und/oder dem israelischen Militär inmitten des aktuellen Völkermords großzügige Sachspenden geleistet haben. Wenn diese Basiskampagnen in eurer Region noch nicht organisch aktiv sind, empfehlen wir euch, eure Energie auf unsere oben genannten strategischen Kampagnen zu konzentrieren.

Kürzlich hat der Franchisenehmer von McDonald’s in Malaysia eine SLAPP-Klage gegen Solidaritätsaktivist*innen mit dem Vorwurf der Verleumdung eingereicht. Anstatt den israelischen Franchisenehmer für die Unterstützung des Völkermords zur Rechenschaft zu ziehen, erleben wir jetzt Mobbing von Unternehmen gegen Aktivist*innen. Aus diesen beiden Gründen rufen wir dazu auf, den Boykott von McDonald’s zu verschärfen, bis die Muttergesellschaft Maßnahmen ergreift und die Komplizenschaft der Marke beendet.

Denkt daran, dass alle israelischen Banken und praktisch alle israelischen Unternehmen bis zu einem gewissen Grad am israelischen Besatzungs- und Apartheidsystem beteiligt sind und dass Hunderte internationaler Unternehmen und Banken ebenfalls zutiefst mitschuldig sind.

Letzte Aktualisierung: 5. Januar 2024

Act Now Against These Companies Profiting from the Genocide of the Palestinian People
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Handelt jetzt gegen diejenigen Unternehmen, die vom Völkermord am palästinensischen Volk profitieren erschien zuerst auf BDS Berlin.

Nachfolgend findet ihr eine detaillierte Anleitung zu unseren gezielten Verbraucherboykott- und Desinvestitionskampagen sowie Kampagnen, um Druck auf Ziele auszuüben, die keine BDS-Kampagne darstellen. Helft diese Nachricht zu verbreiten, um unsere Wirkung zu maximieren!

Der Nationale Palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition in der palästinensischen Zivilgesellschaft, die die weltweite Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) anführt, würdigt Aktivist*innen, Organisationen und Institutionen weltweit, die ihre tiefe Solidarität mit unserem vordringlichen Kampf gegen Israels sich abzeichnenden Völkermord in Gaza zu stoppen durch Ausweitung von  Boykott- und Desinvestitionskampagnen zum Ausdruck gebracht haben. Die Ausweitung von Boykotten gegen beteiligte israelische und multinationale Konzerne kann wirksam sein, wenn sie strategisch durchgeführt werden.

Die Beendigung jeglicher staatlicher, unternehmerischer und institutioneller Komplizenschaft mit dem Völkermordregime Israels ist dringender denn je. Unser Leben und unsere Existenzgrundlage hängen buchstäblich davon ab.

Gezielte Boykotte vs. nicht gezielte Boykotte

Gewissenhafte Menschen auf der ganzen Welt sind zu Recht erschüttert, wütend und fühlen sich manchmal machtlos. Viele fühlen sich gezwungen, sämtliche Produkte und Dienstleistungen von Unternehmen zu boykottieren, die in irgendeiner Weise mit Israel verbunden sind. Ein Beispiel hierfür ist die Verbreitung umfangreicher „Boykottlisten“ in den sozialen Medien. Die Frage ist, wie Boykotte wirksam werden und tatsächlich dazu führen können, dass Unternehmen für ihre Mitschuld am Leid der Palästinenser zur Rechenschaft gezogen werden.

Die BDS-Bewegung nutzt die historisch erfolgreiche Methode des gezielten Boykotts, die weltweit unter anderem von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung, der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung und dem indischen antikolonialen Kampf inspiriert wurde.

Um eine maximale Wirkung zu erzielen, müssen wir uns strategisch auf eine relativ kleine Anzahl sorgfältig ausgewählter Unternehmen und Produkte konzentrieren. Unternehmen, die eine klare und direkte Rolle bei den Verbrechen Israels spielen und bei denen echtes Gewinnpotenzial besteht, wie es unter anderem bei G4S, Veolia, Orange, Ben & Jerry’s und Pillsbury der Fall war. Große mitschuldige Unternehmen durch strategische und kontextbezogene Boykott- und Desinvestitionskampagnen dazu zu zwingen, ihre Mittäterschaft an der israelischen Apartheid und den Kriegsverbrechen gegen Palästinenser*innen zu beenden, senden eine sehr starke Botschaft an Hunderte anderer mitbeteiligten Unternehmen: „Ihre Zeit wird kommen, also steigen Sie aus, bevor es zu spät ist!“

Viele der untragbar langen Listen, die in den sozialen Medien viral gehen, bewirken das genaue Gegenteil dieses strategischen und wirkungsvollen Ansatzes. Dazu gehören Hunderte von Unternehmen, von denen viele keine glaubwürdigen Beweise für ihre Verbindung zum israelischen Unterdrückungsregime gegen Palästinenser*innen haben, was Boykotte gegen sie wirkungslos macht.

Abgesehen davon sind alle friedlichen Bemühungen der Bevölkerung, einschließlich Boykott und Desinvestition, gerechtfertigt und erforderlich, um alle wirklich mitschuldigen Unternehmen (und Institutionen) für die Unterstützung der schweren Verletzungen der Rechte der Palästinenser*innen durch Israel zur Rechenschaft zu ziehen. Es ist beispielsweise vollkommen legitim, Unternehmen zu boykottieren, deren israelische Niederlassung oder Franchise den sich abzeichnenden Völkermord Israels in Gaza unterstützt hat, von denen wir einige weiter unten im Abschnitt „Ziele des organischen Boykotts an der Basis“ erwähnen.

Außerdem kann ein Unternehmen oder Produkt in einem bestimmten Kontext oder in einer Stadt als Boykottziel durchaus sinnvoll sein, anderswo jedoch nicht. Diese Kontextsensitivität ist ein zentrales Prinzip unserer Bewegung. Ungeachtet dessen verfügen wir alle über begrenzte menschliche Kapazitäten, daher sollten wir sie besser auf die effektivste Art und Weise nutzen, um sinnvolle, nachhaltige Ergebnisse zu erzielen, die wirklich zur Befreiung der Palästinenser*innen beitragen können. Wir rufen daher unsere Unterstützer*innen auf, unsere gezielten Kampagnen zu verstärken und die auf unserer Website [hier Zusammenfassung auf Deutsch] genannten mitschuldigen Unternehmen zu boykottieren, um unsere gemeinsame Wirkung zu maximieren.

Im Folgenden sind die aktuellen Boykottziele mit höchster Priorität der globalen BDS-Bewegung aufgeführt.

Wir haben diese Ziele in vier Abschnitte unterteilt:

1. Ziele des Verbraucherboykotts – Die BDS-Bewegung fordert einen vollständigen Boykott nachfolgender Unternehmen / Marken, die sorgfältig ausgewählt wurden, da sie nachweislich an der israelischen Apartheid beteiligt sind;
2. Desinvestitionsziele – Die BDS-Bewegung übt Druck auf Regierungen, Institutionen und Investmentfonds aus, um so viele mitschuldige Unternehmen wie möglich auszuschließen und Kapital von ihnen abzuziehen. Dazu gehören insbesondere Waffenhersteller, Banken und Unternehmen, die in der UN-Datenbank der Unternehmen aufgeführt sind, die an Israels illegalem Siedlungsunternehmen beteiligt sind, sowie die Datenbanken von WhoProfits– und AFSC Investigate für Unternehmen, die die Besatzung unterstützen. Nachstehend nennen wir einige der Unternehmen, gegen die wir eine Kampagne führen.
3. Druck ausüben auf Ziele, auch wenn sie keine BDS-Kampagne darstellen – Die BDS-Bewegung ruft aktiv dazu auf, auf nachstehende Marken und Dienstleistungen Druck auszuüben, da sie an der israelischen Apartheid beteiligt sind. Aus strategischen Gründen haben wir nicht zum Boykott dieser Marken und Dienstleistungen aufgerufen. Stattdessen fordern wir Unterstützer*innen und Institutionen auf, mit anderen strategisch sinnvollen Maßnahmen Druck auszuüben, bis diese Marken und Dienstleistungen ihre Mittäterschaft an der israelischen Apartheid beenden.
4. Spontane Boykott-Ziele – Die BDS-Bewegung hat diese Boykottkampagnen an der Basis nicht initiiert, unterstützt sie jedoch, da diese Marken Israels Völkermord an den Palästinenser*innen offen unterstützen.

1. Ziele des Verbraucherboykotts

Siemens
Siemens (Deutschland) ist der Hauptauftragnehmer für den Euro-Asia Interconnector, ein Unterwasserkabel zwischen Israel und der EU, das Israels illegale Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet mit Europa verbinden soll. Elektrogeräte der Marke Siemens werden weltweit verkauft.

PUMA
PUMA (Deutschland) sponsert den israelischen Fußballverband, der Mannschaften in Israels illegalen Siedlungen auf besetztem palästinensischem Land betreut.

Carrefour
Carrefour (Frankreich) unterstützt Völkermord. Carrefour-Israel hat israelische Soldat*innen, die am sich abzeichnenden Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza beteiligt waren, mit der Schenkung persönlicher Pakete unterstützt. Im Jahr 2022 ging Carrefour eine Partnerschaft mit dem israelischen Unternehmen Electra Consumer Products und seiner Tochtergesellschaft Yenot Bitan ein, die beide an schweren Verstößen gegen das palästinensische Volk beteiligt sind.

AXA
Als Russland in die Ukraine einmarschierte, ergriff der Versicherungsriese AXA (Frankreich) gezielte Maßnahmen dagegen. Doch während Israel, ein 75 Jahre altes Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid, einen völkermörderischen Krieg gegen Gaza führt, investiert AXA weiterhin in israelische Banken, die Kriegsverbrechen und den Landraub von palästinensischem Land und natürlichen Ressourcen finanzieren.

Hewlett Packard Inc (HP Inc)
HP Inc (USA) erbringt Dienstleistungen für die Büros der Anführer der Völkermorde, dem israelischen Premierministers Netanyahu und des Finanzministers Smotrich.

SodaStream
SodaStream beteiligt sich aktiv an Israels Politik der Vertreibung der einheimischen beduinisch-palästinensischen Bürger*innen Israels im Naqab (Negev) und weist eine lange Geschichte der Rassendiskriminierung palästinensischer Arbeiter*innen auf.

Ahava
Ahava Cosmetics hat seinen Produktionsstandort, sein Besucherzentrum und sein Hauptgeschäft in einer illegalen israelischen Siedlung im besetzten palästinensischen Gebiet.

RE/MAX
RE/MAX (USA) vermarktet und verkauft Immobilien in illegalen israelischen Siedlungen, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden, und ermöglicht so die Israels Kolonisierung des besetzten Westjordanlandes.

Israelische Produkte in euren Supermärkten

Obst, Gemüse und Weine, die fälschlicherweise als „Product of Israel“ gekennzeichnet sind, sind oft Produkte aus illegalen Siedlungen, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden. Israelische Unternehmen machen keinen Unterschied zwischen beiden, also zwischen Israel und besetztem palästinensischen Gebiet, und Verbraucher*innen sollten das auch nicht tun. Boykottiert israelische Produkte in euren Supermärkten und fordert deren Entfernung aus den Regalen.

2. Desinvestitionsziele

Elbit Systems
Elbit Systems ist Apartheid-Israels größtes Rüstungsunternehmen. Es „testet“ seine Waffen vor Ort an Palästinenser*innen, unter anderem im anhaltenden völkermörderischen Krieg Israels gegen die Palästinenser*innen in Gaza. Elbit baut nicht nur Killerdrohnen, sondern stellt auch Überwachungstechnologie für Israels Apartheidmauer, Kontrollpunkte und den Gaza-Zaun her und ermöglicht so Apartheid. Die USA und die EU nutzen die Technologie von Elbit, um ihre Grenzen zu militarisieren und verletzen damit die Rechte von Geflüchteten und indigenen Völkern.

HD Hyundai/Volvo/CAT/JCB
Maschinen von HD Hyundai (Südkorea), Volvo (Schweden/China), CAT (USA) und JCB (Großbritannien) wurden von Israel bei der ethnischen Säuberung und Zwangsumsiedlung von Palästinenser*innen eingesetzt, zerstörten Häuser, Bauernhöfe und Geschäfte und führten den Bau illegaler Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land durch, ein Kriegsverbrechen nach internationalem Recht.

Barclays
Die Barclays Bank (UK) hält Aktien im Wert von mehr als 1 Milliarde Pfund und stellt Kredite und Übernahmen im Wert von mehr als 3 Milliarden Pfund für neun Unternehmen bereit, deren Waffen, Komponenten und Militärtechnologie bei der bewaffneten Gewalt Israels gegen Palästinenser eingesetzt wurden.

CAF
Das baskische Transportunternehmen CAF baut und wartet die Jerusalem Light Rail (JLR), eine Straßenbahnlinie zu Israels illegalen Siedlungen in Jerusalem. CAF profitiert von Israels Kriegsverbrechen auf gestohlenem palästinensischem Land.

Chevron
Der US-Multi für fossile Brennstoffe Chevron ist der führende internationale Konzern bei der Förderung des von Apartheid-Israel beanspruchten Gases im östlichen Mittelmeer. Chevron generiert Einnahmen in Milliardenhöhe, stärkt Israels Kriegskasse und das Apartheidsystem und verschärft die Klimakrise.

HikVision
Amnesty International hat hochauflösende CCTV-Kameras des chinesischen Unternehmens Hikvision dokumentiert, die in Wohngebieten installiert und an der israelischen Militärinfrastruktur zur Überwachung von Palästinensern montiert wurden. Einige dieser Modelle können laut Hikvisions eigenem Marketing an externe Gesichtserkennungssoftware angeschlossen werden.

TKH Security
Amnesty International hat Kameras identifiziert, die von der niederländischen Firma TKH Security hergestellt und von Israel zur Überwachung von Palästinenser*innen eingesetzt werden. TKH stellt der israelischen Polizei Überwachungstechnologie zur Verfügung, die zur Festigung der Apartheid eingesetzt wird.

3. Ziele, auf die Druck auszuüben ist, auch wenn sie keine BDS-Kampagne darstellen

Google and Amazon (US)
Als das israelische Militär im Mai 2021 Häuser, Krankenhäuser und Schulen in Gaza bombardierte und damit drohte, palästinensische Familien aus ihren Häusern im besetzten Jerusalem zu vertreiben, unterzeichneten Führungskräfte von Amazon Web Services und Google Cloud einen Vertrag über 1,22 Milliarden US-Dollar zur Bereitstellung von Cloud-Technologie für die israelische Regierung und das Militär . Durch die Unterstützung der israelischen Apartheid mit lebenswichtigen Technologien sind Amazon und Google direkt in das gesamte System der Unterdrückung verwickelt, einschließlich des sich abzeichnenden Völkermords in Gaza. Tretet der Kampagne #NoTechForApartheid bei. Die Kampagnen, die sich gegen diese Unternehmen richten, haben zwar nicht zum Boykott aufgerufen, sondern übten in anderer Weise Druck aus, um sie zur Beendigung ihrer Komplizenschaft zu zwingen.

Airbnb/Booking/Expedia
Airbnb (USA), Booking.com (Niederlande) und Expedia (USA) bieten Mietobjekte in illegalen israelischen Siedlungen an, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden. Während die gegen diese Unternehmen gerichteten Kampagnen nicht zum Boykott aufgerufen haben, wurden andere Formen des Drucks eingesetzt, um sie zu zwingen, ihre Komplizenschaft zu beenden.

Disney
Marvel Studios (USA), im Besitz von Disney, wirbt im nächsten Captain America-Film für einen „Superhelden“, der die israelische Apartheid verkörpert. Beide Unternehmen seien daher mitschuldig an „antipalästinensischem Rassismus, israelischer Propaganda und der Verherrlichung kolonialer Gewalt gegen indigene Völker“, wie palästinensische Kulturorganisationen erklärten.

4. Spontane Boykott-Ziele
   

McDonald’s (USA), Burger King (USA), Papa John’s (USA), Pizza Hut (USA), WIX (Israel) usw. die mittlerweile in bestimmten Ländern Gegenstand spontaner und populärer Boykottkampagnen sind, wurden nicht von der BDS-Bewegung initiiert. Diese Unternehmen oder ihre Niederlassungen oder Franchises in Israel unterstützen offen Apartheid-Israel und/oder leisten großzügige Sachspenden an das israelische Militär ungeachtet der laufenden israelischen Offensive gegen 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich des belagerten Gazastreifen –  die von führenden Völkerrechtswissenschaftler*innen als „sich abzeichnender Völkermord“ bezeichnet wird. Wenn diese Basiskampagnen in eurer Region noch nicht aktiv sind, empfehlen wir euch, eure Energie auf unsere oben genannten strategischen Kampagnen zu konzentrieren.

Denkt daran, dass alle israelischen Banken und praktisch alle israelischen Unternehmen bis zu einem gewissen Grad am israelischen Besatzungs- und Apartheidsystem beteiligt sind und dass Hunderte internationaler Unternehmen und Banken ebenfalls zutiefst mitschuldig sind. Wir konzentrieren unsere Boykotte auf eine kleine Anzahl von Unternehmen und Produkten, um eine maximale Wirkung zu erzielen.

Weitere Quellen: Um mehr über Unternehmen zu erfahren, die an Israels Verletzungen der palästinensischen Menschenrechte beteiligt sind, besuchen Sie Who Profits, Investigate und die UN-Datenbank der Unternehmen, die an Israels illegalen Siedlungsunternehmen beteiligt sind.

Act Now Against These Companies Profiting from the Genocide of the Palestinian People
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Handelt jetzt gegen diejenigen Unternehmen, die vom Völkermord am palästinensischen Volk profitieren erschien zuerst auf BDS Berlin.

Eure Unterstützung ist mehr denn je gefragt.

Während Apartheid Israels Kriegsflugzeuge weiterhin die belagerte palästinensische Bevölkerung in Gaza bombardieren, 313 Menschen ermorden und 2.000 weitere verletzen, rufen wir unsere Unterstützer*innen auf, jetzt sofortige und wirksame Solidarität mit den Palästinenser*innen zu zeigen.

Die BDS-Bewegung verurteilt die Regierungen des kolonialen Westens aufs Schärfste dafür, dass sie sich wieder einmal heuchlerisch auf die Seite von Apartheid Israel stellen und dessen irreführende Chronologie der aktuellen Gewalt“ übernehmen, als ob alles gestern mit dem schlagkräftigen bewaffneten Aufstand der unterdrückten Palästinenser*innen in Gaza begonnen hätte. Diese verzerrte Chronologie soll den Beginn und die Eskalation der jahrzehntelangen kolonialen Gewalt des Unterdrückers verschleiern.

 Israels rechtsextreme Regierung, die rassistischste, fundamentalistischste und fanatischste aller Zeiten, hat die ethnische Säuberung, die Belagerung, die Tötung, die Inhaftierung und die tägliche Demütigung von Millionen indigener Palästinenser*innen im besetzten Gazastreifen und im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, rücksichtslos ausgeweitet. Sie glaubte, dass ihre unverhüllte Brutalität die Palästinenser*innen dazu zwingen würde, sich einfach zu ergeben und die Unterdrückung als Schicksal hinzunehmen.

Die BDS-Bewegung ruft alle Unterstützer*innen auf, sich jetzt einzusetzen und an  Solidaritätsdemonstrationen in eurer Stadt teilzunehmen oder organisiert diese. Eure Unterstützung wird jetzt mehr denn je gefragt!

Hier sind 5 weitere Maßnahmen, die IHR ergreifen könnt, um dieser Komplizenschaft entgegenzutreten und den palästinensischen Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit zu unterstützen:

1. Arbeitet mit progressiven Netzwerken zusammen, um Druck auf Parlamente und Regierungen auszuüben, auf dass sie (a) jegliche militärische und sicherheitsrelevante Zusammenarbeit und jeglichen Handel mit Apartheid Israel beenden, (b) alle Waren/Dienstleistungen von Unternehmen untersagen, die in Israels illegalen kolonialen Siedlungen tätig sind und (c) UN-Maßnahmen zur Untersuchung und Beseitigung der israelischen Apartheid unterstützen, wie es im Falle des Apartheidregimes in Südafrika geschehen ist;
   
   
2. Mobilisiert und übt Druck aus durch institutionelle Kampagnen (einschließlich Boykott oder Desinvestition) gegen israelische und internationale Unternehmen und Banken, die an israelischen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind. Dazu gehören alle israelischen Banken (Leumi, Hapoalim, etc.) und große multinationale Unternehmen wie Elbit Systems, Google, Amazon, HP and HPE, CAT, JCB, Volvo, Hyundai Heavy Industries, Chevron, Siemens, CAF, G4S/AlliedUniversal, AXA, PUMA, Carrefour, Booking.com, Airbnb, Sabra, Barclays, Expedia und weitere;
   
   
3. Macht euch stark in eurer Gemeinde, Gewerkschaft, euren Bündnissen, eurer Kirche, euren sozialen Netzwerken, eurer Studierendenvereinigung/-gewerkschaft, eurem Stadtrat, Kulturzentrum oder in jeder anderen Organisation, auf dass sie sich zur Apartheid-freien Zone (AFZ) erklären und dadurch alle Beziehungen mit Apartheid Israel und den Unternehmen, die an seinem Unterdrückungssystem beteiligt sind, zu beenden;
   
   
4. Initiiert/unterstützt den Boykott aller akademischen, kulturellen, touristischen und Sportveranstaltungen, die in Israel stattfinden oder von seinen Lobbygruppen und mitbeteiligten Institutionen gesponsert werden;
   
   
5. Schließt Euch einer BDS-Kampagne an oder einer strategischen Palästina-Solidaritätsgruppe in eurer Nähe, um kollektiv und effektiv zu handeln.

Kanalisiert Euren Zorn und benutzt ihn, um Apartheid und alle Formen von Rassismus und Unterdrückung abzubauen.

URGENT ACTION ALERT for meaningful solidarity with Palestinians!
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag DRINGENDER HANDLUNGSBEDARF für eine wirksame Solidarität mit den Palästinenser*innen! erschien zuerst auf BDS Berlin.

Die Palästinenser *innen empfinden tiefes Mitgefühl angesichts des Leids von Millionen Ukrainer*innen, die sich dem Krieg ausgesetzt sehen, insbesondere mit dem der über zwei Millionen Geflüchteten, die in den Nachbarländern Schutz suchen. Im Einklang mit der absoluten Mehrheit der im globalen Süden lebenden Menschheit lehnt das palästinensische BDS-Nationalkomitee den Krieg ab. Das heißt, die breiteste Koalition innerhalb der palästinensischen Gesellschaft, die die globale BDS-Bewegung koordiniert, lehnt Krieg ab, unabhängig davon, ob es sich um die illegale Aggression Russlands in der heutigen Ukraine handelt, die ungeachtet der anhaltenden NATO-Provokationen gegen die UN-Charta verstößt, oder um die vielen offenkundig illegalen und unmoralischen von den USA oder der NATO geführten Kriege der letzten Jahrzehnte, die ganze Nationen verwüstet und Millionen Menschen das Leben gekostet haben.

Wir sehen in der herzlichen Aufnahme der weißen Geflüchteten aus der Ukraine durch den Westen ein Beispiel dafür, wie alle Geflüchteten, die den Verwüstungen von Kriegen, dem wirtschaftlichen Niedergang oder der Klimaungerechtigkeit zu entkommen versuchen, vom Westen behandelt werden sollten, insbesondere wenn diese Katastrophen in erster Linie vom westlichen Imperialismus verursacht werden. Diese Herzlichkeit steht jedoch in scharfem Kontrast dazu, wie dieselben Länder PoC und Schwarzen Geflüchteten begegnen, die an ihren Küsten und Grenzen ankommen: mit Rassismus, Mauern, „Push-Backs“, erzwungenen Familientrennungen und sogar Ertrinken-Lassen – die gleiche Bigotterie, die nicht-weiße Geflüchtete aus der Ukraine derzeit erfahren.

Diese westliche Doppelmoral schmerzt, demütigt und erzürnt die Menschen im Globalen Süden, so auch uns Palästinenser*innen. Schließlich ist Israels jahrzehntealtes Regime der militärischen Besatzung, des Siedlerkolonialismus und der Apartheid nicht nur „Made in the West“, sondern wird immer noch von demselben zutiefst kolonialen und rassistischen Westen, insbesondere den USA, Großbritannien und der EU, bewaffnet, finanziert und vor Rechenschaftspflicht geschützt.

Die von den Palästinenser*innen angeführte Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) besteht auf der Gleichwertigkeit der Menschen und ihrer Rechte und setzt sich dafür ein, die Beteiligung am israelischen Unterdrückungsregime zu beenden, das uns Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit verweigert. Rev. Martin Luther King Jr. beschrieb einst Boykotte für ethnische Gerechtigkeit als „Aufkündigung … der Zusammenarbeit mit einem üblen System“. In der Tat setzt BDS Staaten, Unternehmen und Institutionen unter Druck, ihre direkte und indirekte Zusammenarbeit mit Israels Regime zu beenden, das uns tötet, uns ethnisch säubert, unseren Flüchtlingen das Recht auf Rückkehr verweigert, uns einsperrt, unser Land stiehlt, uns in immer kleiner werdenden Bantustans erstickt und zwei Millionen von uns im Freiluft-Gefängnis Gaza belagert – eine fortwährende Nakba.

Als gewaltfreie, antirassistische Menschenrechtsbewegung richtet sich BDS konsequent gegen Unternehmen und Institutionen, und das auf der Grundlage von deren Komplizenschaft, nicht ihrer Identität. BDS zielt nicht auf Einzelpersonen ab, selbst wenn diese mit mitschuldigen Institutionen verbunden, jedoch nicht deren Vertreter*innen sind.

Die derzeitigen hysterischen, diskriminierenden westlichen Boykotte, mit denen Russ*innen aufgrund ihrer Identität oder ihrer politischen Ansichten konfrontiert werden, stehen daher im Widerspruch zu den ethischen Grundsätzen der BDS-Bewegung. Westliche Mainstream-Medien, darunter ein überraschend fairer Artikel in der New York Times, beginnen, dies zu entdecken. Sie heben den „viel differenzierteren“ Charakter des BDS-Boykotts, der auf die Komplizenschaft von Institutionen und Unternehmen mit Apartheid-Israel abziele, anerkennend hervor und vergleichen ihn mit den alarmierend fremdenfeindlichen, identitätsbasierten, McCarthy’schen Boykotten gegen Russ*innen.

Zu diesen Maßnahmen, die von den zutiefst rassistischen, chauvinistischen und voreingenommenen westlichen Mainstream-Medien angeheizt werden, gehört der Boykott russischer Filme, von Kulturschaffenden (einschließlich Tschaikowsky und Dostojewski, die beide seit Ende des 19. Jahrhunderts tot sind!), Akademiker*innen (mit Ausnahme derer, die die Invasion öffentlich anprangern), und sogar russischer Katzen. Ein Professor für Ethik in der Medizin in New York forderte Pharmaunternehmen auf, den Verkauf von Medikamenten an Russland einzustellen: „Das russische Volk muss gekniffen werden … durch das Vorenthalten von Produkten, die es benutzt, um sein Wohlbefinden zu erhalten. So grausam ist der Krieg.“ Ein Krankenhaus in Deutschland – einem Staat, der die israelische Apartheid blindlings verteidigt und aufrüstet und in dem es von antipalästinensischem Rassismus und Anti-BDS-McCarthyismus nur so wimmelt – hat angekündigt, dass es keine russischen Patient*innen mehr aufnehmen werde, was eine eklatante Verletzung des Hippokratischen Eids darstellt.

Die westliche Heuchelei hat internationale Institutionen infiziert, die vom Westen dominiert werden. Die FIFA, das Internationale Olympische Komitee, die UEFA, die Eurovision, das gigantische akademische EU-Forschungsprogramm Horizon und andere haben jahrelang BDS-Forderungen zurückgewiesen, den Apartheid-Staat Israel auszuschließen, und ihre Komplizenschaft mit Plattitüden wie „Sport steht über der Politik“, „akademische Forschung steht über der Politik“ und „Kunst steht allemal über der Politik“ verschleiert. Sportler*innen, die sich mit den Palästinenser*innen solidarisierten, wurden mit hohen Geldstrafen belegt und sogar für viele Jahre gesperrt, während Sportler*innen und Nationalmannschaften, die Russland aus Solidarität mit der Ukraine boykottieren, von denselben Sportverbänden aktiv gefördert und belohnt werden. Einige mutige arabische Champions fangen an, sich zu dieser Heuchelei zu äußern.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) verschwendete Jahre mit Streitereien, bevor er schließlich eine Untersuchung zu israelischen Verbrechen gegen Palästinenser*innen einleitete (ohne bislang einen konkreten Schritt unternommen zu haben), einschließlich des israelischen Massakers 2014 in Gaza, bei dem in wenigen Wochen mehr als 500 palästinensische Kinder getötet wurden. Im Vergleich dazu: Tage nach Russlands Invasion leitete der IStGH bereits eine Untersuchung ein.

Abgesehen von der Heuchelei drückt die Geschwindigkeit, mit der all diese vom Westen dominierten Organisationen Russland und Russ*innen nur wenige Tage nach dem Einmarsch in die Ukraine boykottierten, ausschlossen oder anderweitig sanktionierten, eine eindeutig rassistische Botschaft an Palästinenser*innen, Jemenit*innen, Iraker*innen, Afghan*innen und viele andere aus, dass unser Leben und unsere Rechte als BiPOCs nicht zählen. Ironischerweise machen dieses Vorgehen und die Erklärungen, die es rechtfertigen sollen, auch fast alle Anti-BDS-„Argumente“ zunichte, die Israel und seine antipalästinensischen Apologet*innen im Westen seit 17 Jahren gegen uns vorbringen, um unsere Forderungen nach Rechenschaftspflicht und Gerechtigkeit vom Tisch zu fegen.

Während es immer hieß: „Geschäft über Politik“, haben plötzlich Hunderte westlicher Unternehmen alle geschäftlichen Aktivitäten in Russland beendet, um gegen die Invasion in die Ukraine zu protestieren, aber keines von ihnen hat jemals gegen die brutalen und tödlichen US-Invasionen im Irak und in Afghanistan protestiert. McDonald’s beispielsweise unterhält eine Filiale in Guantanamo Bay, einem der berüchtigtsten Folterlager der Welt. Viele dieser Unternehmen, wie HP, Hyundai, Caterpillar, General Mills und Puma, werden von der BDS-Bewegung ins Visier genommen, weil sie Israels jahrzehntelanges Besatzungs- und Apartheid-Regime gegen die Palästinenser*innen aktiv unterstützen. Airbnb, das sich innerhalb weniger Tage nach Beginn der Invasion aus Russland zurückgezogen hat, fördert weiterhin Angebote in illegalen israelischen Siedlungen, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden, was ein Kriegsverbrechen darstellt.

Es ist uns auch wichtig, klarzustellen, unter welchen Bedingungen Sanktionen rechtmäßig und moralisch gerechtfertigt sind. Staaten und zwischenstaatliche Organisationen können Sanktionen unter der Voraussetzung verhängen, dass diese darauf abzielen, schwerwiegende Verstöße gegen das Völkerrecht wie militärische Angriffe, koloniale Annektierung und Dominanz oder Apartheid zu beenden, ohne zwischen den Verursacherstaaten zu unterscheiden. Um rechtmäßig zu sein, müssen Sanktionen die grundlegenden Menschenrechte und humanitären Verpflichtungen respektieren und der Schwere der Verletzung angemessen sein. Die von den USA verhängten Sanktionen wurden jedoch immer wieder selektiv angewandt, um geopolitische Interessen durchzusetzen, und wenn sie sich insbesondere gegen Staaten des globalen Südens richteten, waren sie meist darauf ausgerichtet, die Bevölkerung vernichtend zu treffen. In einigen Fällen, wie im Irak, haben diese Sanktionen zu Völkermord geführt.

Im Gegensatz dazu fordert BDS, und mit ihm die palästinensische Zivilgesellschaft, gezielte, verhältnismäßige und rechtmäßige Sanktionen, die darauf abzielen, Israels Unterdrückungssystem der Apartheid, des Siedlerkolonialismus und der Besatzung zu beenden und dabei nicht den einfachen Menschen zu schaden. Dazu gehören ein umfassendes militärisches und sicherheitspolitisches Embargo, die Kappung der finanziellen Verbindungen zu Banken, die Apartheid und Siedlungen finanzieren, sowie der Ausschluss von Apartheid-Israel von den Olympischen Spielen, der FIFA, Horizon und anderen internationalen Gremien. Andererseits ist die Unterbrechung der Versorgung mit Lebensmitteln, Medikamenten und anderen grundlegenden Gütern, wie es die US-Sanktionen häufig tun, weder moralisch zu rechtfertigen noch rechtens.

Schließlich, Krieg ist immer von Übel, aber manchen bietet er auch eine unredliche Chance. Zu den größten Profiteur*innen des Ukraine-Krieges gehören bisher westliche Sicherheitsunternehmen und Unternehmen für fossile Brennstoffe. Auch Israel hat diesen Krieg, wie auch andere Katastrophen, als große Chance gesehen, um Gas nach Europa zu verkaufen und Investitionen von Oligarch*innen zu gewinnen und so seine Apartheidwirtschaft zu stärken. Mit seinen diskriminierenden Steuergesetzen, die neue jüdische „Einwander*innen“ (für die einheimischen Palästinenser*innen koloniale Siedler*innen) für mindestens 10 Jahre von den Steuern auf ihr Auslandseinkommen befreien, zieht Israel viele russische Oligarch*innen (soweit sie jüdisch sind) an, die so den westlichen Sanktionen entgehen. Ein eklatantes Beispiel ist Roman Abramovich, der 2018 die israelische Staatsbürgerschaft erhielt und dessen Jet am ersten Tag der russischen Invasion in Tel Aviv landete. Völlig ungestraft hat er über Jahre hinweg mehr als 100 Millionen Dollar an die gewalttätig-fanatische Siedlergruppe Elad gespendet, die sich daran beteiligt, Palästinenser*innen aus ihren Häusern im besetzten Jerusalem zu vertreiben.

Das Israel der Apartheid, das alles daran setzt, sein „Regime der jüdischen Vorherrschaft vom Jordan bis zum Mittelmeer“ aufrechtzuerhalten, so die führende israelische Menschenrechtsorganisation B’Tselem, drängt auch ukrainische Geflüchtete, falls es sich um jüdische handelt, zur Auswanderung (während es selbstredend nichtjüdische Geflüchtete diskriminiert) und plant, viele von ihnen widerrechtlich auf palästinensischem Land im besetzten Gebiet anzusiedeln. Palästinenser*innen zahlen wieder einmal einen hohen Preis für einen Krieg, mit dem sie überhaupt nichts zu tun haben.

Dennoch, wir betteln nicht um Almosen. Wir fordern Rechenschaftspflicht, Gerechtigkeit und volle Gleichberechtigung für alle Menschen. Wir bauen Basisbewegungen und immer stärkere intersektionale Solidaritätsnetzwerke auf, um die internationale Komplizenschaft mit Israels Apartheidregime zu unterminieren. Während unser Befreiungskampf nur ein kleiner Teil der globalen Kämpfe für indigene, ethnische, wirtschaftliche, soziale, Gender- und Klimagerechtigkeit ist, bleibt Palästina in den Augen eines Großteils der Welt ein wichtiger Gradmesser für die Fähigkeit der westlichen Gesellschaften, sich wirklich zu entkolonialisieren und ihre jahrhundertealte rassistische Kolonialität zu überwinden.

John Dugard, südafrikanischer Jurist und ehemaliger Ad-hoc-Richter am Internationalen Gerichtshof, schrieb einmal: „Die Palästinafrage ist zum Lackmustest für die Menschenrechte geworden. Wenn der Westen sich nicht um die [palästinensischen] Menschenrechte kümmert … wird der [nicht-westliche Rest der Welt] zu dem Schluss kommen, dass die Menschenrechte ein Instrument sind, das der Westen gegen ihm missliebige Regimes einsetzt, und kein objektives und universelles Instrument zur Messung der Behandlung von Menschen auf der ganzen Welt.“

Es ist höchste Zeit, den palästinensischen BDS-Aufruf zu beherzigen und zu unserer lang erwarteten Befreiung beizutragen.

West’s Response to Russian Invasion Demolishes Excuses for Rejecting BDS against Apartheid Israel
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Die Reaktion des Westens auf die russische Invasion – entlarvend: Nichts als Pseudoargumente bezüglich der BDS-Kampagne gegen das Apartheid-Regime Israel erschien zuerst auf BDS Berlin.

Mehr als 100 zivilgesellschaftliche Organisationen  starten eine Kampagne zur Sammlung von einer Million Unterschriften von EU-Bürger*innen, um den europäischen Handel mit illegalen Siedlungen in besetzten Gebieten zu beenden.

Was unterzeichnet Ihr?

Eine Million Unterschriften europäischer Bürgerinnen und Bürger für diesen Text können den Weg für ein Ende der Geschäfte mit illegalen Siedlungen ebnen. Der folgende Petitionstext ist der Rechtstext, mit dem die Europäische Kommission anerkannt hat, dass sie ein Gesetz erlassen kann, um den Handel mit illegalen Siedlungen ein für alle Mal zu unterbinden. Weitere Informationen zu dieser Initiative findet Ihr in der Pressemitteilung im Anschluss an die Petition.

Offizieller Petitionstext

Wir wollen die Regulierung des Geschäftsverkehrs mit Unternehmen des Besatzers erreichen, die in besetzten Gebieten ansässig oder tätig sind, indem verhindert wird, dass Waren, die ihren Ursprung in den besetzten Gebieten haben, auf den EU-Markt gelangen. Als Hüterin der Verträge muss die Kommission die Kohärenz der Politik der Union und die Wahrung der Grundrechte und des Völkerrechts in allen Bereichen des EU-Rechts, einschließlich der gemeinsamen Handelspolitik, gewährleisten. Sie muss auf der Grundlage der gemeinsamen Handelspolitik Rechtsakte vorschlagen, mit denen verhindert wird, dass juristische Personen in der EU Erzeugnisse, die ihren Ursprung in illegalen Siedlungen besetzter Gebiete haben, in die EU einführen sowie auch, dass juristische Personen in der EU Erzeugnisse in diese Gebiete ausführen. Mit diesen Rechtsakten soll sichergestellt werden, dass die Integrität des Binnenmarkts gewährleistet und die Aufrechterhaltung solcher rechtswidriger Situationen nicht unterstützt wird. In der Initiative wird die Kommission daher aufgefordert, einen Vorschlag für einen Rechtsakt im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik vorzulegen, der allgemeiner Natur ist und nicht auf ein bestimmtes Land oder Gebiet abzielt.
*Hinweis: Ihr erhaltet keine Bestätigung, nachdem Ihr die Petition unterzeichnet haben, da Eure Daten sicher und verschlüsselt an die nationalen Behörden zur Validierung übermittelt werden. Eure persönlichen Daten werden nach der offiziellen Validierung endgültig gelöscht.

BITTE HIER UNTERZEICHNEN

#StopSettlements-Koalition Pressemitteilung

Eine neue Europäische Bürgerinitiative zielt darauf ab,
die EU zum Verbot des Handels mit illegalen Siedlungen zu drängen

Brüssel, 21. Februar 2022 – Anlässlich des Welttages der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar hat eine Koalition von mehr als 100 Organisationen der Zivilgesellschaft eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet, um Handel mit illegalen Siedlungen in besetzten Gebieten zu beenden.

Eine EBI ist ein offizielles Instrument für die demokratische Beteiligung von Bürger*innen an der Gestaltung der EU-Politik. Wenn eine EBI innerhalb von 12 Monaten eine Million Unterschriften von EU-Bürger*innen sammelt, muss die Europäische Kommission die Forderungen der Petition prüfen und sich damit auseinandersetzen.  Diese EBI fordert eine EU-Gesetzgebung, die den Handel mit illegalen Siedlungen ein für alle Mal überall verbietet, einschließlich des Handels mit Israels illegalen Siedlungen im besetzten Palästina. Die Koalition ruft alle EU-Bürger*innen, denen Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und fairer Handel am Herzen liegen, auf, die Petition zu unterzeichnen.

Obwohl illegale Siedlungen nach dem Völkerrecht ein Kriegsverbrechen darstellen, lässt die EU den Handel mit ihnen zu. Der UN-Sicherheitsrat hat alle Staaten aufgefordert, die israelischen Siedlungen nicht zu unterstützen, und die Europäische Union hat wiederholt erklärt, dass sie eine flagrante Verletzung des Völkerrechts darstellen. Dennoch treibt die EU weiterhin Handel mit den Siedlungen, was deren weiteren Ausbau begünstigt hat.

Tom Moerenhout, Rechtswissenschaftler und einer der Initiator*innen der EBI:

„Die EU war in ihrer Achtung der Rechtsstaatlichkeit beschämend inkonsequent. Tatsächlich lehnte die Europäische Kommission zunächst die Registrierung unserer Bürgerinitiative ab, musste aber ihre Position ändern, nachdem wir die Kommission erfolgreich vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt hatten. Die Kommission hat inzwischen anerkannt, dass sie eine allgemeine EU-Vorschrift zum Verbot des Handels mit illegalen Siedlungen einführen kann, die im Hinblick auf internationales und EU-Recht eher als allgemeine Maßnahme denn als Sanktion angesehen wird.“

Diese Europäische Bürgerinitiative wird von der #StopSettlements-Koalition durchgeführt, der namhafte zivilgesellschaftliche Organisationen  im Bereich der Menschenrechte, Umwelt und der sozialen Gerechtigkeit, Gewerkschaften und Politiker*innen angehören,  die sich gemeinsam gegen Profite  aus Annexion und Besatzung und für den Schutz der Menschenrechte, des fairen Handels und des internationalen Friedens einsetzen.

#StopSettlements Kontakte für Medien, Gruppen und Organisationen, die sich der Initiative anschließen möchten:

Tom Moerenhout:
Email: tom@stopsettlements.org
WhatsApp: +32456158365

Aneta Jerska:
Email: aneta@stopsettlements.org
WhatsApp: ​+32483621407

Mitglieder der #StopSettlements-Koalition: Alle Informationen findet Ihr in der Rubrik Über uns auf der Website.

Europa/ International: 
Addameer, Al-Haq, Avaaz, Cairo Institute for Human Rights Studies, European Coordination of Committees and Associations for Palestine (ECCP), European Legal Support Center, European Trade Union Network for Justice In Palestine, Friends of the Earth-Europe, Gastivists, Human Rights Watch, Rābet, Stop the Wall, SumOfUs

Belgien:
Association Belgo-Palestinienne (ABP), ACV, Broederlijk Delen, CNCD 11.11.11, Coordination Nationale d’Action pour la Paix et la Démocratie (CNAPD), CSC, Le Monde Selon les Femmes, Ligue des Droits Humains, MOC, Made in Illegality, Solidagro, Viva Salud, Vredesactie, 11.11.11 vecht mee tegen onrecht.

Frankreich: 
Association France Palestine Solidarité , ATMF, CEDETIM, Chrétiens de la Méditerranée, Confédération paysanne, Ensemble!, Groupe d’amitié islamo-chrétienne, La CGT, La Cimade, Les Jeunes écologistes, Ligue des droits de l’Homme, Mouvement international de la Réconciliation – Branche française (M.R.), Mouvement pour une Alternative Non-violente, Mrap, Plateforme des ONG Françaises pour la Palestine, Une Autre Voix Juive, Union Juive Française pour la Paix, Union syndicale Solidaires.

Finnland: 
Arabikansojen ystävyysseura (AKYS), ICAHD Finland, Psykologien Sosiaalinen Vastuu Ry, Rauhanliitto, Sadankomitea – Committee of 100 in Finland, Suomen Rauhanpuolustajat, Svensk Ungdom / RKP -nuoret, Vihreät nuoret.

Deutschland: 
AK Nahost Berlin, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, Freunde von Sabeel Deutschland, Internationale Liga für Menschenrechte, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Kairos Palestine Solidaritätsnetz Deutschland, Palästinakomitee Stuttgart, Palästina Spricht, pax christi Diözesanverband Rottenburg-Stuttgart, The Israeli Committee Against House Demolitions (ICAHD) Deutschland. 

Luxemburg: 
Comité pour une Paix Juste au Proche-Orient (CPJPO).

Irland: 
Academics For Palestine (AFP), ActionAid Ireland, Centre for Global Education, Christian Aid Ireland, Comhlámh, Financial Justice – Ireland, Gaza Action Ireland (GAI), Ireland Palestine Solidarity Campaign-IPSC, Irish Muslim Peace & Integration Council (IMPIC), Justice For Palestine, Kaíros Íreland, National Union of Students – Union of Students in Ireland (NUS-USI), PalFest Ireland – Art/ festival Supporting Palestine, SADAKA (The Ireland Palestine Alliance), TCD Apartheid Free, Trade Union Friends of Palestine, Trócaire, Unite, Uplift – People Powered Change.

Italien: 
Amici della Mezza Luna Rossa Palestinese (AMLRP), Arci, Artisti Resistenti, Associazione Amicizia Sardegna Palestina, Associazione di solidarietà internazionale, Assopace Palestina, Casa dei Diritti dei Popoli, Centre Nuovo Modello diSviluppo, Centre Studi Sereno Regis, Comitato Fiorentino “fermiamo la Guerra”, Confederazione dei Comitati di Base – COBAS, COSPE – Together For Change, Costituzione Beni Comuni, Cultura e Libertà, Donne en Nero, Fair watch, FIOM-CGIL, Fondazione Lelio e Lisli Basso – Onlus, Gazzella, Gruppo Empolese Emisfero Sud (G.E.E.S.), Il Chicco di Senape, Libera, Libere Tutte, Link – Coordinamento Universitario (LINK), Medicina Democratica, Memoria in Movimento, New weapons research group, Parallelo Palestina, Resistenza , Rete Ebrei Contro L’Occupazione, Salaam Ragazzi dell’Olivo, Salaam Ragazzi dell’Olivo – Comitato Di Trieste, Un ponte per, Una Città In Comune, WILPF.

Slowenien:
Center za družbeno raziskovanje (Cedra), Danes je nov dan, Gibanje za pravice Palestincev, Humanitas, Mirovni inštitut, Proja, Sindikat žerjavistov pomorskih dejavnosti (SŽPD), Slovenska filantropija, 3MUHE Pravična trgovina Fair Trade.

Spanien
Confederación Intersindical Galega, ELA Sindikatua, LAB.

Organisationen aus weiteren EU-Staaten
Betlehems Venner (Denmark), Palestinagrupperna i Sverige (PGS) (Sweden).

Sign the European Citizens Initiative to Stop Trade with Illegal Settlements!
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Siehe auch:

Human Rights Watch:
Europe: Ban Trade with Illegal Settlements

pax christi Rottenburg-Stuttgart
Europäische Bürgerinitiative gestartet: Handel mit illegalen Siedlungen beenden!

Bulletin Observer:
Europa: Handelsverbot mit illegalen Siedlungen

Times of GEORGIA:
A New European Citizens Initiative Aims To Push The EU To Ban Trade With Illegal Settlements

thejournal.ie
Mike Murphy: Why I’m supporting a call on the EU to ban trade with illegal Israeli settlements

rtbf.be:
Made in Illegality : une pétition européenne pour interdire les produits des colonies israéliennes

Der Beitrag Unterzeichnet die Europäische Bürgerinitiative zur Beendigung des Handels mit illegalen Siedlungen! erschien zuerst auf BDS Berlin.

Der Beitrag Koalition fordert von der AXA- Jahreshauptversammlung den Ausstieg des Unternehmens aus der israelischen Apartheid erschien zuerst auf BDS Berlin.

Alle Redebeiträge vom Sonntag, den 15. November 2015 als AUDIOS

Die unterzeichnenden Gruppen rufen alle internationalistischen Menschen dazu auf, sich der Demonstration in Solidarität mit den Befreiungskämpfen in Kurdistan und Palästina anzuschließen!

BDS Berlin als Teil des Linken Palästina-Solidaritätsbündnis Berlin ruft ebenfalls dazu auf, sich dieser Demonstration anzuschließen.

NIEDER MIT DER AKP! FREIHEIT FÜR ÖCALAN!

In den Straßen von Nordkurdistan und der Türkei werden vermehrt Kurd*innen und auch Menschen, die angeblich kurdisch aussehen, angegriffen. Die Täter sind türkische Faschisten und Nationalisten, hinter ihnen steht der türkische Staat. Bei den grausamen Massakern von Ankara und Suruç wurden 136 Menschen getötet. Viele Büros der pro-kurdischen HDP wurden zerstört. In den Kandil-Bergen werden Stellungen der PKK bombardiert, der KCK Ko-Vorsitzende Abdullah Öcalan befindet sich seit Monaten in Totalisolation. Die türkische Linke solidarisiert sich mit den Kurd*innen und kämpft Seite an Seite mit ihnen gegen die AKP-Regierung!

ES LEBE DER WIDERSTAND IN ROJAVA!

Seit über 40 Jahren kämpft die kurdische Bewegung für ihr Recht auf Selbstbestimmung. Rojava wird von der YPG/YPJ seit einem Jahr erfolgreich gegen die IS-Horden verteidigt. Gleichzeitig wird eine neue, basisdemokratische Gesellschaft aufgebaut, die Fortschritte für Frauen, Angehörige nicht-kurdischer Bevölkerungsgruppen und alle Menschen in Rojava bedeutet!

GEGEN KAPITAL UND KRIEG: INTIFADA BIS ZUM SIEG!

In Palästina sind provoziert durch den starken Anstieg von Attacken zionistischer Siedler auf palästinensische Dörfer auch die Jugendlichen auf die Straße zurückgekehrt und leisten massiven Widerstand gegen das zionistische Besatzungsregime. In der Westbank, in Gaza, sowie innerhalb der Staatsgrenzen Israels demonstrieren Tausende gegen die Besatzung. Soldaten und Siedler werden fast täglich von unorganisierten Jugendlichen angegriffen. Diese Angriffe stehen natürlich in keinem Verhältnis zur Gewalt des israelischen Regimes und werden von den westlichen Medien extrem aufgebauscht. Auch wenn ihnen keine Strategie zugrunde liegen mag, stehen wir klar zum Recht jeder kolonisierten Bevölkerung auf bewaffneten Widerstand! Das erneute Aufflammen der Intifada ist eine Folge der anhaltenden Unterdrückung, Vertreibung und ethnischen Säuberung durch den israelischen Apartheidsstaat. Der von der israelischen Regierung geschürte Hass auf Palästinenser*innen entlädt sich zunehmend auch an Menschen, die angeblich palästinensisch aussehen. Unterdessen behauptet der israelische Staatschef Netanyahu, Hitler hätte sich erst aufgrund des Einflusses des Muftis Amin Al-Husseini für die Shoah entschieden. Darüber lacht nun selbst die normalerweise sehr israelfreundliche Weltpresse.

PALÄSTINA, KURDISTAN! INTIFADA, SERHILDAN!

Die unterdrückten Nationen auf der ganzen Welt haben einen gemeinsamen Feind: Den Imperialismus und seine Verbündeten, also in diesem Fall die Türkei und Israel. Auch die deutsche Bundesregierung trägt ihren Teil zur momentanen Situation bei – sie unterstützt mit Waffen- und Rüstungsexporten die Türkei und Israel, kooperiert offen mit dem dem Staatsterrorismus organisiert von der AKP und dem israelischen Kolonialstaat und versucht die kurdische und palästinensische Freiheitsbewegung auch in Deutschland durch §129b im Keim zu ersticken. Auf den Straßen Berlins gibt es immer wieder Solidarität mit den Kämpfen in Kurdistan und Palästina, bisher immer nur getrennt voneinander. Aber wir sind viel stärker, je mehr wir sind! Wenn wir uns verbünden, können wir ein viel kraftvolleres Zeichen der internationalen Solidarität setzen, das die Menschen inspirieren wird!

Alle zur Demo am 15.11.2015 am Rathaus Neukölln, Berlin!
Wichtig: Natürlich sind Türkei- und Israelflaggen unerwünscht!

Unterzeichnende Gruppen:

Antikapitalistische nichtweiße Gruppe
RIO – Revolutionäre Internationalistische Organisation
RKJ – Revolutionär-kommunistische Jugend
Revolution – Internationale Kommunistische Jugendorganisation
Demokratische Komitees Palästinas – Berlin e.V.
Kurdischer Frauenverein Dest Dan
YXK Berlin – Verband der Studierenden aus Kurdistan
Venceremos
ARAB – Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin
Gruppe Arbeitermacht
NAV-DEM Berlin
HDP Jugend Berlin
MLPD Berlin
Linkes Palästina-Solidaritätsbündnis Berlin

—[عربي]—

دعوة الى مظاهرة لفلسطين و كردستان
الحرية لفلسطين! الحرية لكردستان!
الطراف المشاركة تدعو كل المميين الى المشاركة في مسيرة تؤيد النضال العادل في فلسطين و كردستان

يسقت حزب العدالة و التنمية! الحرية لوجالن!
في شوارع شمال كردستان و تركيا يهاجمون الكراد و اشخاص الذي يفترضانهم اكراد. المذنبون هم فاشيين اتراك و الدولة التركية تدعمهم. في المجازر البشعة في أنقرا و سوروج قتل شخصكثير من مكاتب حزب الشعوب الديمقراطي دمرتفي جبال قنديل تقصف قواعد حزب العمال الكردستانيقائد حزب العمال الكردستاني عبد ا اوجالن موجود منذ أشهر في مجموع العزالة.اليسار التركري يناضل جنبا الى جنب مع الكراد.

عاش النضال قي روجافا!
وحدات ال YPG/YPJ تدافع منذ عام عن الشعب في شمال سورياضد متخلفي داعش وفي نفس الوقت يبنا مجتمع ديمقراطي الذي يعني التقدم لنساء و ايضن للقوميات الغير كردية.

ضد الرأسمالية و الحرب – انتفاظة حتى انصر!
في شوارع الضفة الغربية نزل الشباب الفلسطينيون احتجاجا على العدوانالذي يتعرض له الفلسطينيون من قبل مستوطنين صهاينةبدء النتفاظة الجديدة هو نتيجت القمع و الستبداد الذي يتعرض له الشعبالفلسطيني من قبل الدولة الصهيونية.

انتفاظة, سيرهيلدان! فلسطين وكردستان!
عدو الشعوب المقموعة هو واحد- اللمبريلي. و في هذا الحال تركيا و اسرائيل. و الدولة اللمانية تدعم ذالك عندما تبيع السل ح الى تركيا و اسرائيل. فيشوارع برلين نضمت مسيرات كثيرا لفلسطين و كردستان و لكن داءما منفصلين عن بعظهم. ولكن اذا توحدنا سنستطيع ان نقدم تضامن كبير لشعوبنا المظلومة.

Presseerklärung zur Demonstration „Freiheit für Kurdistan & Palästina“ am 15.11.2015 in Berlin

Gestern haben bis zu 500 Menschen trotz des schlechten Wetters auf den Straßen Neuköllns und Kreuzbergs ein starkes Zeichen der internationalen Solidarität gesetzt! Auf der Route vom Rathaus Neukölln über den Hermannplatz zum Kottbusser Tor waren viele palästinensische, kurdische und rote Flaggen zu sehen. Mit Parolen wie „Palästina Kurdistan, Intifada Serhildan“, „Min Berlin ila Falastin – ehna ma ilfidaiyin!“ oder „Faşizme karşı omuz omuza!“ wurde gegen Israel und die Türkei protestiert. Es gab Redebeiträge von der Antikapitalistischen nichtweißen Gruppe, den Demokratischen Komitees Palästinas, Venceremos, Jugendwiderstand und der Revolutionären Internationalistischen Organisation. Zu Beginn der Demonstration gab es eine Provokation mit Israelflagge von vier pro-zionistischen Antideutschen, die jedoch umgehend von den Demo-Teilnehmer*innen vertrieben wurden.

Warum eine gemeinsame Demonstration für Kurdistan und Palästina?

Es gibt Leute, die halten die palästinensische Fahne hoch und treten gegen die Unterdrückung des palästinensischen Volkes ein, feiern aber im selben Atemzug das Regime des türkischen Despoten Recep Tayyip Erdoğan. Und es gibt Leute, die schreiben sich die kurdische Sache auf die Fahne, sehen aber gleichzeitig im zionistischen Regime Israels einen legitimen Bündnispartner. Wie sehr diese Gruppen auch versuchen, sich als Sprecher der kurdischen oder palästinensischen Sache zu vermarkten, ihre Solidarität bleibt doch immer eine heuchlerische. Denn sie stehen nicht grundsätzlich und unabhängig von Religion, Ethnie und Herkunft auf der Seite der Unterdrückten, Kolonialisierten, Ausgebeuteten und von rassistischer Diskriminierung Betroffenen. Sie suchen sich billige Identifikationspunkte und missbrauchen das Leid des kurdischen wie des palästinensischen Volkes für ihre eigene Sache: Die einen missbrauchen den kurdischen Befreiungskampf für die Sache Israels, der USA, des Imperialismus. Die anderen schlagen aus dem Leid der Palästinenser*innen Kapital für das Erdoğan-Regime, Saudi-Arabien und andere reaktionäre Strömungen der Region. Die Geschichte und Gegenwart der beiden unterdrückten Völker, um die es bei unserer Demonstration gestern ging, gibt den Heuchlern beider Seiten Unrecht. Die fortschrittlichen Kräfte auf beiden Seiten unterhalten seit vielen, vielen Jahren Beziehungen zueinander. Die PKK kämpfte auch an der Seite des palästinensischen Widerstandes und ihre Kämpfer*innen erhielten dort ihre Ausbildung. Was wir derzeit beobachten, ist dass sich der Terror des türkischen und israelischen Staates gegen beide kämpfenden Bevölkerungen verschärft. Das Erdoğan-Regime lässt ganze kurdische Regionen militärisch besetzen, schickt Panzer in kurdische Städte und bombardiert – wie kürzlich in Silvan – die eigene Bevölkerung. „Was Israel in Palästina macht, macht die AKP in Silvan gegen das kurdische Volk“, betonte vor kurzem Figen Yüksekdağ, Co-Vorsitzende der HDP. Israel versucht derzeit ebenfalls mit aller Brutalität des Widerstandsgeist und die Identität der Palästinenser zu brechen. Es kommt zu Massenverhaftungen, Erschießungen und das breite Netz an Mauern und Checkpoints wird weiter ausgebaut. In beiden Regionen, in Palästina wie in Kurdistan, kann die Repression aber den Freiheitswillen der mutigen Frauen und Männer nicht stoppen, die nicht aufgeben wollen. „Widerstand ist unser einziger Weg. Es gibt keinen anderen Weg, auf dem Palästinenser ihr Land befreien können. Revolutionäre Gewalt ist nötig, um die Kolonisierung und Landnahme zu beenden“, erklärt die palästinensische PFLP.

Wir erklären unsere Sympathie und Unterstützung für den Widerstand in Palästina und Kurdistan! Wir fordern ein Ende der Besatzung, ein Ende des türkischen und israelischen Staatsterrors und senden unsere Grüße an alle kämpfenden Genoss*innen!

Der Beitrag Demonstration Freiheit für Kurdistan & Palästina! erschien zuerst auf BDS Berlin.

Unser Einsatz für die palästinensische Sache ist geprägt von der Überzeugung, dass es sich um einen Kampf für Freiheit, Gleichberechtigung und Gerechtigkeit für alle Menschen im historischen Palästina und der gesamten Region handelt. Mögen die individuellen Beweggründe für diesen Einsatz verschieden sein, so sind wir doch geeint in unserem Prinzip, dass wir für ein Palästina kämpfen, das frei von Gewalt und Diskriminierung ist.

Schon 1974 hat Yassir Arafat in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung für die Grundsätze des palästinensischen Freiheitskampfes treffende Worte gefunden, als er erklärte,

„(…) Wir alle kämpfen, damit Juden, Christen und Muslime gleichberechtigt leben können, die gleichen Rechte genießen dürfen, und die gleichen Verpflichtungen haben, und zwar frei von ethnischer oder religiöser Diskriminierung. (…) Ich verkünde vor Ihnen, dass wenn wir von unseren gemeinsamen Hoffnungen für das zukünftige Palästina sprechen, wir in unserer Perspektive alle Juden einschließen, die sich dafür entscheiden, mit uns in Frieden und ohne Diskriminierung zu leben.“

Das ist heute immer noch aktuell!

In dem Wissen darum, dass Zionismus eine Form kolonialistischen Rassismus ist, könnten wir nicht für die Freiheit Palästinas kämpfen, wenn wir hier Rassismus dulden.

Daher sagen wir in aller Deutlichkeit:

Wir werden keine rassistischen Gruppen oder Parolen auf unseren Veranstaltungen tolerieren!

Denn heute tun die Rassisten und Rassistinnen so, als seien sie für die Palästinenser_innen. Gleichzeitig begrüßen sie die Abschiebung von Flüchtlingen, ebenso wie den Rassismus gegen arabische und jüdische Menschen und andere Minderheiten.

Wir wissen, dass diese Art von „Solidarität“ keine respektvolle und ernsthafte Sache ist. Wir wissen, dass viele rechte Gruppierungen auf dem Rücken der Palästinenser_innen ihren eigenen Antisemitismus austragen. Das werden wir nicht zulassen.

Wir wissen auch, dass viele rechte Gruppierungen andere Bevölkerungsgruppen und/oder ethnische Minderheiten diskriminieren und verfolgen. Auch das ist nicht im Sinne unseres Kampfes für Palästina.

Wir brauchen keine falschen Freunde! Eine Vereinnahmung unserer gemeinsamen Sache von rechts stellt uns in ein falsches mediales Bild und ist gefährlich, weil wir unsere jungen Menschen davor schützen wollen in falsche Hände zu geraten. Es ist unsere Pflicht sie davor zu schützen!

Daher wehren wir uns ausdrücklich gegen die Beteiligung von Gruppen wie z.B.

→ den Grauen Wölfen/MHP, also türkische Rechtsextreme, die u.a. für die Verfolgung von Kurden und Armeniern verantwortlich sind

→ der sogenannten „Montagsdemonstrationen“, auf der sich neben rechten Verschwörungstheoretikern auch die NPD und Herausgeber der „Compact“ finden, einem Magazin, in dem u.a. Thilo Sarrazin und Eva Hermann publiziert haben, und eine klare Distanzierung der Organisatoren hiervon bisher ausgeblieben ist

→ Neo-Nazis und deren Parteien und Organisationen wie z.B. Die Rechte, Freie Nationalisten, Aktionsbund Regensburg,

Sorgen wir gemeinsam dafür, dass Rassismus und falsche Solidarität verbannt werden – hier und heute! Zusammen kämpfen wir für ein respektvolles Miteinander, Gleichheit, Solidarität und Frieden – hier und überall!

Erstunterzeichner:

• Palästina Netzwerk Berlin

• BDS Berlin

• SDS Berlin

• BAB Berlin Academic Boycott of Israel

• Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost

• Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V.

• Vereinigung der Freunde Palästinas in Sachsen-Anhalt e.V.

• PSV Palästinensischer Studentenverein Berlin – Brandenburg e.V.

• Deutschland für Palästina

Kontakt: palaestinanetzwerkberlin@lists.riseup.net

siehe auch:

10. August 2014:

RedGlobe:
Jüdische und palästinensische Verbände: Kein Platz für Rassisten in unseren Reihen!

Berliner Zeitung:
Vor Gaza-Demonstrationen am Samstag Palästinenser verurteilen Antisemitismus

Der Beitrag Kein Platz für Rassisten in unseren Reihen! erschien zuerst auf BDS Berlin.