No tech for apartheid, no tech for genocide!

Trotz des live übertragenen israelischen Völkermords an den Palästinenser*innen im Gazastreifen und des Zusammenbruchs der internationalen Investitionen und des Vertrauens in den israelischen High-Tech-Sektor (Investitionen bis 2023 um 74% gesunken) hat Intel (INTC) Pläne angekündigt, eine Chipfabrik im Wert von 25 Milliarden Dollar in Israel zu bauen, um seine bereits große Fabrik zu erweitern. Intel hat sich außerdem verpflichtet, in den nächsten zehn Jahren Waren und Dienstleistungen im Wert von 16,6 Milliarden US-Dollar von israelischen Zulieferern zu kaufen. Die neue Fabrik soll 2028 eröffnet werden und bis 2035 in Betrieb sein.

Intels Hauptniederlassung in Israel befindet sich in Kiryat Gat, einer israelischen Siedlung, die auf den Ruinen des ethnisch gesäuberten palästinensischen Dorfes Iraq al-Manshiyya errichtet wurde und etwa 16 Meilen vom besetzten und belagerten Gazastreifen entfernt liegt.

2020 beschäftigte Intel indirekt rund 53.000 Arbeiter*innen in Israel, und im Jahr 2022 meldete Intel Israel Rekordexporte in Höhe von 8,7 Milliarden US-Dollar, was 1,75 % des gesamten israelischen BIP und 5,5 % aller israelischen Technologieexporte ausmachte.

Intels erklärtes Ziel dieser Investition, „sicherzustellen, dass Israel ein globales Zentrum für Halbleitertechnologie und Talente bleibt“, ist politisch und ideologisch motiviert. Der Vorstandsvorsitzende von Intel, Pat Gelsinger, hat Israel mehr als 100 Mal besucht und betrachtet Intels Aktivitäten in Israel als „zutiefst persönlich“.

Im Vergleich dazu hat Intel seine Pläne, 20 Milliarden US-Dollar in neue Chipherstellungsanlagen in Ohio (USA) zu investieren, ausgesetzt, wodurch Arbeitsplätze aus den USA nach Apartheid Israel verlagert werden.

Am 13. Dezember 2023, am selben Tag, an dem die Zahl der palästinensischen Todesopfer in Gaza aufgrund des israelischen Völkermords 18.000 überstieg (etwa 70 % davon Kinder und Frauen), unterstützte der CEO von Intel in einem Interview mit Fox News Israels Vorgehen mit den Worten: „Ich habe gestern mit Yitzhak Herzog, dem Präsidenten von [Israel], telefoniert. Das ist ein widerstandsfähiges Volk. Wir werden sie unterstützen, wir glauben so fest an das, was sie getan haben, aber wir unterstützen auch die humanitären Bemühungen in der gesamten Region.“ Herzog hatte im Oktober 2023 schändlicherweise über die Palästinenser*innen gesagt: „Es ist eine ganze Nation da draußen, die dafür verantwortlich ist. Diese Rhetorik, dass die Zivilbevölkerung nichts weiß und nicht involviert ist, ist absolut nicht wahr.“ Diese Bemerkung wurde vom südafrikanischen Rechtsteam beim Internationalen Gerichtshof als Beweis für die Absicht eines Völkermords vorgelegt.

Der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich, ein bekennender „faschistischer Homophober„, begrüßte die Entscheidung von Intel, 25 Milliarden Dollar in Israel zu investieren, mit den Worten: „Diese Investition in einer Zeit, in der Israel einen Krieg gegen das Böse führt, einen Krieg, in dem das Gute das Böse besiegen muss, ist eine Investition in die richtigen und gerechten Werte, die den Fortschritt der Menschheit bedeuten“.

Intels Investition in Israel, einem „Kriegsgebiet“, ist ideologisch motiviert und hat offensichtlich keinen finanziellen Wert. Die geplante Fabrik von Intel wäre mit außergewöhnlich hohen Sicherheits-, Finanz- und anderen Risiken verbunden.

Jahrzehntelang hat Intel wie kein anderes Unternehmen Israels Kriegskasse gefüllt. Der US-Riese ist mit etwa 12.800 Mitarbeiter*innen in Israel der größte private Arbeitgeber des Landes und hat in den letzten 50 Jahren mehr als 50 Milliarden US-Dollar in das Land investiert.

Die Marke Intel, die auf der Behauptung basiert, „Technologie herzustellen, die das Leben jedes Menschen auf der Erde bereichern kann“ und „Technologie als eine Kraft für das Gute zu gestalten“, wird durch das fanatische ideologische Engagement für und die tiefe Komplizenschaft mit einem Apartheidstaat, der den ersten live übertragenen Völkermord der Geschichte verübte, beschädigt.

Das Beharren der Geschäftsleitung und des Vorstands von Intel, in einen Apartheidstaat zu investieren, der nach einem Beschluss des Weltgerichtshofs auch an einem wahrscheinlichen Völkermord in Gaza beteiligt ist, macht das Unternehmen der Mittäterschaft an Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und möglicherweise Völkermord schuldig und entlarvt seinen Verrat an der eigenen internen Politik in Bezug auf die globalen Menschenrechte. Dieses Beharren belastet sie nach internationalem Recht möglicherweise auch als einzelne Entscheidungsträger*innen für solche Verbrechen.

WERDET JETZT AKTIV:

• BOYKOTTIERT PCs und andere Computergeräte mit Intel-Chips;
  
  
• Fordert euer Land, eure Stadt, eure Kirche, Gewerkschaft, Universität, euren Investmentfonds oder eure Pensionskasse auf, IHR KAPITAL von Intel abzuziehen und Intel gegebenenfalls von Verträgen auszuschließen;
  
  
• PROTESTIERT gegen die völkermörderischen Investitionen von Intel und wendet euch über diese Email-Aktion direkt an den Vorstand des Unternehmens;
  
  
• ORGANISIERT einen friedlichen Protest, die den normalen Geschäftsbetrieb an einem Intel-Standort in eurem Bundesstaat (USA) oder in eurem Land (weltweit) stört;
  
  
• Lest unser vollständiges INFORMATIONSBLATT, in dem ihr weitere Forschungsergebnisse und Hintergründe findet;
  
  
• Wenn ihr Mitglied einer Organisation seid, die an unserer wachsenden globalen #BoycottIntel-Kampagne teilnehmen möchte, füllt das hier verlinkte Formular aus.

Apartheid Chips – #BoycottIntel
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Apartheid Chips – #BoycottIntel erschien zuerst auf BDS Berlin.

Demonstriert an diesem 14. März, an diesem Aktionstag für Palästina im Rahmen der #IAW2024 um die Kampagne zu erweitern und Druck auf Google und Amazon auszuüben,  auf dass die Unternehmen sich aus dem Projekt Nimbus zurückziehen  – #DropNimbus – die Cloud-Plattform, die Israels KI-gestützten Völkermord in Gaza ermöglicht.

Israels Völkermord in Gaza, der auf jahrzehntelanger Apartheid und Siedlerkolonialismus beruht, hat über 30.000 Palästinenser*innen getötet. 80% der Bevölkerung von Gaza ist vertrieben und alle sind vom Hungertod bedroht.

Palästinenser*innen wurden getötet, als sie vor Beschuss flohen, in Krankenhäusern und Schulen Schutz suchten oder auf Hilfe warteten. UN-Expert*innen fordern nun ein Waffenembargo gegen Israel, das vor dem Internationalen Gerichtshof wegen einem plausibel erscheinenden Völkermord angeklagt ist.

Vor diesem Hintergrund beenden einige Großkonzerne ihre Komplizenschaft mit Israel. Aber weit davon entfernt, dies zu beachten, ermöglichen Technologiekonzerne wie Google und Amazon Israels KI-gestützten, live gestreamten Völkermord, indem sie im Rahmen des Projekts Nimbus die Cloud-Plattform für israelische Besatzungstruppen bereitstellen. Dieser Cloud-Plattform-Vertrag wurde 2021 zwischen den beiden Unternehmen und der israelischen Regierung und dem israelischen Militär unterzeichnet.

Google und Amazon sind an Israels #GazaGenocide an Palästinenser*innen beteiligt.

Diesen März demonstrieren wir für Palästina. Im Rahmen der israelischen Apartheidwoche 2024  verstärken Organisationen und gewissenhafte Menschen weltweit BDS-Kampagnen.

Rückt am 14. März mit uns Google und Amazon ins Rampenlicht und hebt ihre Beteiligung an Israels Völkermord in Gaza hervor, übt Druck auf sie aus, auf dass sie sich aus dem Projekt Nimbus – #DropNimbus –  zurückziehen.

Schliesst euch Technikarbeiter*innen, Kollektiven für die Rechte indigener Völker, Aktivist*innen für digitale Rechte und vielen anderen an und fordert gemeinsam mit ihnen #NoTechforApartheid

Was ihr tun könnt:

• Organisiert ein Teach-In, um das Bewusstsein für die Mitschuld von Google und Amazon an Israels Völkermord und seinem Apartheid-Regime zu schärfen;
• Nehmt teil an der  von StoptheWall organisierten Informationsveranstaltung zum Thema „Living Israel’s High-Tech System of Oppression“ ;
• Sendet an euer lokales Google- und Amazon-Büro die Aufforderung, sich vom Projekt Nimbus zurückzuziehen – #DropNimbus;
• Fordert Amazon und Google auf, nicht länger Geschäfte mit der israelischen Apartheid zu machen und den Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza zu unterstützen – Link öffnen und runterscrollen bis zur Petion.
• Fordert Institutionen auf, sich von Google und Amazon zu trennen;
• Bewerbt die Kampagne in den sozialen Medien

Klickt hier um den Aktionstag zu unterstützen

Wendet euch für weitere Informationen an:  iawinfo@apartheidweek.org

#IAW2024: Amplify #NoTechforApartheid
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne

Der Beitrag #IAW2024: Lasst uns #NoTechforApartheid erweitern! erschien zuerst auf BDS Berlin.

Am 9. Dezember, dem Aktionstag für Klimagerechtigkeit, rufen wir die Land-, Indigenen- und Klimagerechtigkeitsbewegungen auf, ihre Stimme für Palästina zu erheben.

Einheimische Palästinenser*innen in Gaza haben einen schrecklichen Völkermord erlebt. Israels Tempo bei der Tötung von Palästinenser*innen habe „in diesem Jahrhundert nur wenige Präzedenzfälle“ gehabt. Ganze Stadtteile wurden dem Erdboden gleichgemacht, Menschen wurden vertrieben  und Hunger als  Kriegswaffe eingesetzt. Anstatt Apartheid-Israel zur Verantwortung zu ziehen, hat der Westen es weiterhin bewaffnet und Israels Völkermord politisch gedeckt.

Israelische Führungskräfte haben ihre völkermörderischen Absichten lautstark zum Ausdruck gebracht. Zu Beginn des völkermörderischen Krieges gegen Gaza erklärte der israelische Kriegsminister, dass Palästinenser*innen in Gaza „menschliche Tiere seien und wir entsprechend handeln werden“. Israels Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza steht im Zusammenhang mit 75 Jahren ethnischer Säuberung, Apartheid und Siedlerkolonialismus. Palästinenser*innen leiden seit Jahrzehnten unter Vertreibung und der Verweigerung des Zugangs zu ihrem Land, ihren Lebensgrundlagen und ihren Wasserressourcen. Die überwiegende Mehrheit der 2,3 Millionen Palästinenser*innen im belagerten und besetzten Gazastreifen sind Flüchtlinge, die im Zuge der ethnischen Säuberung  aus ihren Häusern vertrieben wurden und denen ihr Recht auf Rückkehr verweigert wird. Israel hat Gaza unbewohnbar gemacht. Wasser aus dem Gaza-Aquifer ist für den menschlichen Verzehr ungeeignet, Israel verweigert den Palästinenser*innen jedoch den Zugang zu Trinkwasseralternativen. Schon vor dem anhaltenden Völkermord bedeutete die 16-jährige Belagerung, dass der Zugang zu Nahrungsmitteln, Treibstoff, Baumaterial und anderen lebenswichtigen Gütern auf ein Minimum beschränkt war. Israel betrieb eine herbizide Kriegsführung und versprühte giftige Chemikalien über palästinensischen Farmen, um die Ernte zu zerstören.

Israels Straflosigkeit für seine Verbrechen und seinen Völkermord, sein anhaltendes Regime der von Siedlerkolonialismus und Apartheid und die Kontrolle der Ressourcen stellen eine ernsthafte Bedrohung für schwächere Nationen und Gemeinschaften weltweit dar, die es im Streben nach Befreiung und Gerechtigkeit wagen, sich den Systemen westlicher Herrschaft, Unterdrückung und Unterwerfung zu widersetzen und ihnen zu trotzen .

Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir uns mit der Bewegung für Klimagerechtigkeit zusammenschließen, um sicherzustellen, dass das israelische Unterdrückungsregime nicht zum Modell für eine neue Weltordnung unverhüllter Brutalität und extremer Gewalt wird.

Wir können nicht zulassen, dass unser Land unbewohnbar gemacht wird und dass schwarze, braune und indigene Völker entbehrlich gemacht, entmenschlicht, vertrieben und getötet werden, um den Projekten kolonialer, rassistischer und kapitalistischer Interessen zu dienen. Nicht in Palästina. Nirgendwo.

Israelische Unternehmen wie Mekorot, Netafim, Haifa Chemicals, Adama und der rassistische und koloniale Jüdische Nationalfonds (JNF) rauben den Palästinenser*innen Ressourcen. Dies ist im gesamten historischen Palästina seit Beginn des israelischen Siedlerkolonialregimes der Fall. Ebenso schüren mitschuldige internationale Konzerne wie Siemens und Chevron das Klimachaos und  israelische Apartheid.

Die COP28 soll eine weitere Gelegenheit für Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate und den Westen sein, ihre Verbrechen gegen indigene Völker und unterdrückte Gemeinschaften auf der ganzen Welt grün zu waschen. Die palästinensische Zivilgesellschaft hat gemeinsam beschlossen, die diesjährige COP28 zu boykottieren. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind nicht nur einer der weltweit größten Produzenten fossiler Brennstoffe, sondern unterhalten auch während dieses brutalen Völkermords ein enges Militär- und Sicherheitsbündnis mit Apartheid-Israel. Es ist ein Polizeistaat, der auch für schreckliche Kriegsverbrechen im Jemen und für die rassistische und brutale Behandlung von Arbeitsmigrant*innen verantwortlich ist.

Wir rufen aufrichtige Menschen weltweit auf, sich uns beim Aufbau intersektionaler Allianzen anzuschließen, um den Völkermord in Gaza zu beenden, Israels siedlerkoloniales Apartheidregime abzuschaffen, Unternehmen zu entlarven, die israelische Verbrechen grünwaschen und falsche Lösungen für die Klimakrise durchzusetzen.

Land-, indigene und Klimagerechtigkeitsbewegungen auf der ganzen Welt mobilisieren sich, um diesen Völkermord zu beenden, und verbinden ihre Kämpfe mit unseren. Globale Basiskämpfe für indigene Land- und Ressourcenrechte, Nachhaltigkeit und gegen die durch die Gier der Konzerne verursachte Klimakatastrophe sind untrennbar mit dem palästinensischen Befreiungskampf verbunden. Ohne ein Ende des Siedlerkolonialismus kann es kein Ende des Klimakolonialismus geben. Ohne Gerechtigkeit für Palästina kann es keine Klimagerechtigkeit geben.

Am 9. Dezember, dem Aktionstag für Klimagerechtigkeit, rufen wir die Land-, Indigenen- und Klimagerechtigkeitsbewegungen auf, ihre Stimme für Palästina zu erheben.

• Nehmt an Aktionen, Demos und Sit-ins teil bzw. organisiert sie und fordert einen sofortigen dauerhaften Waffenstillstand, das Ende der Belagerung in Gaza und ein Ende von Israels #GazaGenocide. Hebt hervor, dass es unter Völkermord, Apartheid und Siedlerkolonialismus keine Klimagerechtigkeit gibt.
  
  
• Unterstützt oder initiiert Solidaritätserklärungen, die sich an politische Entscheidungsträger*innen richten und dringende Maßnahmen zur Durchsetzung eines Waffenstillstands, zur Aufhebung der Belagerung und zur Rechenschaftspflicht Israels für Völkermord, Apartheid und Kriegsverbrechen fordern.
  
  
• Baut intersektionale Boykott- und Desinvestitionskampagnen auf bzw. weitet sie aus gegen mitschuldige Unternehmen, die Palästinenser*innen schaden, die israelische Apartheid und die Klimakrise anheizen und falsche und ausbeuterische Lösungen in die ganze Welt exportieren.

A call from Palestine to the Global Climate Justice Movements: Ending #GazaGenocide is a Climate Issue
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Ein Aufruf aus Palästina an die globalen Bewegungen für Klimagerechtigkeit: Die Beendigung des #Gaza-Genozids ist eine Klimafrage! erschien zuerst auf BDS Berlin.