Als Teil eines neu entstandenen Bündnisses in Solidarität mit Palästina ruft BDS Berlin auf, am kommenden Sonntag, dem Internationalen Tag für Menschenrechte, an der Demonstration „Keine Waffen für Genozid!“ teilzunehmen.

Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als Resolution von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet als Reaktion auf die Verbrechen des deutschen Faschismus. Heute ermöglicht die Deutsche Bundesregierung wieder Menschenrechtsverletzungen und den Bruch des Völkerrechts, in dem sie die in Teilen rechtsextreme israelische Regierung auf allen Ebenen bedingungslos unterstützt.

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Lasst uns mit BDS den Druck erhöhen, auf dass gezielte Sanktionen verhängt werden und Apartheid überwunden wird  #DismantleApartheid.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International mit weltweit 10 Millionen Mitgliedern und Unterstützer*innen, hat bestätigt, dass das israelische Regime gegen das gesamte palästinensische Volk das Verbrechen der Apartheid – ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit – darstellt. Wir begrüßen die Veröffentlichung des Berichts von Amnesty International mit dem Titel „Israels Apartheid gegen die Palästinenser*innen: Grausames Herrschaftssystem und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.

Der akribisch recherchierte Bericht von Amnesty beschreibt ein brutales und vorsätzliches System der Fragmentierung, Enteignung, Segregation und Unterdrückung der Palästinenser*innen, die sowohl im historischen Palästina als auch weltweit als Flüchtlinge leben. Amnesty kommt zu dem Schluss, dass dieses System sowohl nach dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs als auch nach der Anti-Apartheid-Konvention der Vereinten Nationen der Definition von Apartheid entspricht.

Die BDS-Bewegung begrüßt insbesondere die Unterstützung von Amnesty für die Forderungen #UNinvestigateApartheid (Einleitung einer Untersuchung der Apartheid durch die UN), #MilitaryEmbargo (Militärembargo), #SanctionsOnIsrael (Sanktionen gegen Israel), #ICC4Israel (Israel vor den IStGH) und den Aufruf an Staaten und Institutionen, Geschäftsbeziehungen mit Israels illegalen Siedlungen zu untersagen.

Der Bericht ist der letzte in einer Reihe von Studien, die bestätigen, was palästinensische und internationale Menschenrechtsexpert*innen und –anwält*innen schon seit Jahrzehnten sagen: Israel begeht gegen das palästinensische Volk das Verbrechen der Apartheid.

Sorgen wir dafür, dass Regierungen und die UNO Maßnahmen ergreifen zur Beendigung des israelischen Apartheidregimes, wie sie es in der Vergangenheit mit der Apartheid im südlichen Afrika getan haben.

Im Juni letzten Jahres deutete der ehemalige UN-Generalsekretär Ban Ki-moon an, dass Israel den Palästinenser*innen Apartheid aufzwingt. 47 unabhängige UN-Menschenrechtsexpert*innen erklärten 2020, dass Israels Pläne zur illegalen Annexion palästinensischen Landes „die Vision einer Apartheid des 21. Jahrhunderts“ darstellen würden. 

Unser Südafrika-Moment rückt näher. Mit Eurer Unterstützung können und werden wir #DismantleApartheid (Apartheid überwinden) und in Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit leben.

Unterstützt die BDS-Bewegung, indem Ihr für den Bericht von Amnesty International werbt! 

Lasst Unternehmen, die mit den illegalen Siedlungen des Apartheidstaates Israel Geschäfte machen, BDS kennenlernen!

Fordert, dass die UNO den weltweiten Aufruf erhört und eine Untersuchung der israelischen Apartheid einleitet.

Amnesty International Condemns Israeli Apartheid as a Cruel System of Domination
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Mehr dazu:

Amnesty International Press Conference: End Israeli Apartheid

AI Deutschland verzichtet inzwischen auf seinen Absatz „in eigener Sache“: Amnesty-Bericht über systematische Menschenrechtsverletzungen an Palästinenser_innen und fügt unter dem Titel Menschenrechte schützen, Antisemitismussensibilität stärken – AI Deutschlands Reaktion auf die Debatten seit Veröffentlichung des Amnesty-Berichts zur Situation der palästinensischen Bevölkerung in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten

AI Schweiz: Israels Apartheid gegen die Palästinenser*innen Verbrechen gegen die Menschlichkeit
und Apartheid gegen die Palästinenser*innen und Forderungen von Amnesty International

AI Österreich: Amnesty-Bericht zu Israel zeigt Ausmaß der Apartheid gegen Palästinenser*innen

Video: DEMOLISH APARTHEID NOT PALESTINIAN HOMES
Occupied News: Amnesty International: “Israel ist ein Apartheidsstaat”
Palästina Spricht / Palestine Speaks: Apartheid isn’t just a discription of what happenend in South Africa, It is also a crime against humanity under international law. Video mit deutschen Untertiteln

Erklärungen des Auswärtigen Amts in der Regierungs­­­pressekonferenz vom 02.02.2022 – Bericht von Amnesty International

Siehe auch

Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost: Stellungnahme zum Amnesty-International-Bericht zu Israels Apartheid

Is This Israel’s South Africa Moment?
As Amnesty International issues a landmark report on Israeli apartheid, it’s time for Americans to demand accountability, not complicity, from their government.
By Omar Barghouti, Palestinian human rights defender and cofounder of the Boycott, Divestment, and Sanctions (BDS) movement for Palestinian rights and Stefanie Fox, Executive Director of Jewish Voice for Peace

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