Palästina Antikolonial – ZUSAMMEN FÜR GAZA

Eindrücke von der heutigen Demo – impressions from today’s rally:

Über 100.000 Menschen heute auf der Straße in Berlin gegen den Genozid in Gaza, für die Freiheit Palästinas🇵🇸 und für ein Waffenembargo gegen Israel

Over 100,000 people took to the streets in Berlin against the genocide in Gaza, for the freedom of Palestine🇵🇸 and for an arms embargo against Israel

Weitere Bilder hier und hier und hier

Nach der Bildergalerie das im Vorfeld veröffentlichte Statement des inter_buendnis_berlin, dem auch BDS Berlin angehört: Warum wir zur Teilnahme an der „Zusammen für Gaza” Demo am 27.9. aufrufen

inter_buendnis_berlin, dem auch BDS Berlin angehört
Warum wir zur Teilnahme an der „Zusammen für Gaza” Demo am 27.9. aufrufen

Der Demonstrationszug „Zusammen für Gaza“ am 27.09. verspricht, eine große Protestaktion für Palästina zu werden. Sie richtet sich an Teile der Gesellschaft, die palästinensische Stimmen bisher nicht in den Vordergrund gestellt haben. Die Demonstration bietet eine Plattform, bei der neue Akteure aus der Gesellschaft die Forderungen zum dringenden Ende des Genozids unterstützen und in die breite Masse tragen können.

Neben palästinensischen Aktivist:innen rufen erstmals bekannte Namen aus Kunst, Kultur und Gewerkschaften sowie NGOs gemeinsam auf. Mit der Unterstützung der Bundespartei Die Linke, die im letzten Jahr um zehntausende junge Mitglieder gewachsen ist, werden weitere Menschen erstmals für Palästina auf die Straße
gehen.

Massendemos, wie zuvor United4Gaza im Juni, üben Druck auf die Regierung aus und
erschweren Polizeirepression.

Die politischen Forderungen von „All eyes on Gaza“/”Zusammen für Gaza” richten sich gegen den Genozid und jegliche militärische Kooperation Deutschlands mit Israel, also gegen jeden Rüstungsexport, -import und -transit. Der Aufruf fordert auch ein Ende der Besatzung und die Freilassung aller palästinensischen Gefangenen. Wir unterstützen diese Forderungen. Gleichzeitig gehen wir weiter. Die Wurzel der Gewalt waren schon immer der Siedlerkolonialismus und die Apartheid in Palästina. Wir unterstützen das im Völkerrecht verankerte Recht auf bewaffneten Widerstand gegen Besatzung sowie das Rückkehrrecht für alle palästinensischen Geflüchteten. Auf der Demo selbst haben wir die Möglichkeit, mit diesen Positionen ein breites Publikum zu erreichen, das davon in deutschen Medien nie gehört hat. Lange hat die Parteiführung der Linken aus Angst vor Medienkampagnen und um ihr Ansehen bei den anderen Parteien im Bundestag gezögert, sich in die Palästinasolidarität einzubringen. Führende Parteimitglieder haben wiederholt versucht palästinasolidarische Stimmen in der eigenen Mitgliedschaft einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. Auch die NGOs waren viel zu langsam.

Es ist der Druck von unten, der sie zum Handeln gezwungen hat. Deswegen ist es umso wichtiger, dass palästinensische, antikoloniale und internationalistische Kräfte sich an der Demonstration beteiligen und die palästinensische Sache in den Vordergrund stellen, statt sich abzuspalten.

Regierung und Medien fürchten schon jetzt das Potenzial der Demo. Schon jetzt hetzt die Springer-Presse gegen palästinensische Initiator:innen der Demo als “Terroristen” und “Antisemiten”. Es liegt in ihrem Interesse, die Palästina-Bewegung kleinzuhalten und sie zu spalten.

Einheit in Aktion für unmittelbare Forderungen bei gleichzeitiger politischer Eigenständigkeit ist das beste Mittel dagegen. Unsere Aufgabe ist es, massenhaft Menschen gegen die deutsche Komplizenschaft am Genozid in Gaza zu
aktivieren.

Der deutsche Staat liefert 30% aller Waffen an Israel. Unsere zentrale Aufgabe hier in Deutschland ist es, ein Waffenembargo zu erzwingen als notwendigen Schritt zur Befreiung Palästinas. Deshalb rufen wir alle palästinasolidarischen Gruppen und Einzelpersonen auf, sich uns am 27. September anzuschließen: Zusammen für Gaza!