Zusammenstellungen

Weltweite BDS-Bilanz 2014

Erstaunliches das wir gemeinsam erreicht haben

BDS feiert 2014 einige sensationelle Erfolge die Sie nicht verpassen sollten.

2014 wird für Palästinenser und Menschen mit einem Gewissen zwar als das Jahr in die Geschichte eingehen, in welchem Israel sein bis jetzt wohl blutigstes Massaker im besetzten Gaza-Streifen verübt hat. 2014 war aber auch ein Jahr des Widerstandes, welches fortgesetzte Aktivitäten und vorher noch nie dagewesene Solidarität mit den Palästinensern weltweit in riesigen, so noch nie dagewesenen Schritten für die BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel) vorwärts brachte.

Hier das Wichtigste …

Januar

SodaStream, Oxfam, USA

Scarlett Johansson, eine US-amerikanische Schauspielerin stolpert über ihre finanziellen Verstrickungen mit Israel. Scarlett Johansson war eine Sonderbeauftragte der humanitären Hilfsorganisation Oxfam International, die auch in den besetzten palästinensischen Gebieten tätig ist. Als SodaStream, die berüchtigte Israelische Getränkefirma die auf Kosten von Palästinensern produziert, sie für eine Werbekampagne anheuern wollte sagte sie zu. Dies führte zu einem weltweiten Aufschrei und Reklamationen gegenüber Oxfam, worauf Johansson ihr Amt für Oxfam konsequenterweise niederlegte.

Holländischer Pensions-Gigant PGGM desinvestiert von israelischen Banken

In einer Geste, welche den Grundstein auch für andere Pensionskassen legte, die später im Jahr nachfolgten, hat der holländische Pensionsfond PGGM (bei dem 2.5 Millionen Niederländer vertreten sind) mitgeteilt, dass er mehrere Zehnmillionen Euro nicht mehr in 5 der grössten israelischen Banken anlegen wird wegen deren tiefen Verstrickungen in Israels Verbrechen gegen die Palästinenser.

Boston, USA desinvestiert in Veolia für grossen Eisenbahnauftrag

Veolia, das grösste europäische börsenquotierte Unternehmen im Bereich Wasser / Abwasser, Abfallwirtschaft, Energie und Transport baut seit Jahren Infrastruktur in illegalen israelischen Siedlungen. In Boston, Massachusetts, USA, hatte Veolia einen Vertrag, das lokale Eisenbahnsystem, die Massachusetts Bay Commuter Railroad (MBCR) zu betreiben und instand zu halten. Seit zweieinhalb Jahren haben BDS-AktivistInnen in Boston eine Kampagne gegen Veolia betrieben „Derail Veolia“ (Entgleist Veolia), um eine Vertragserneuerung im Unfang von bis zu 4.26 Milliarden US-Dollar mit Veolia zu verhindern. Am 8. Januar entschieden die ortsansässigen Behörden den Vertrag an die einzige Konkurrenz, Keolis America zu vergeben.

Februar

Israelis Apartheid Week 2014

Die Israeli Apartheid Week findet 2014 in 160 Städten in 32 Ländern statt.

Dänische und Luxemburgische Investoren desinvestieren von Israel

Die luxemburgische staatliche Pensionskasse FDC schliesst 9 grosse israelische Banken und eine US-Firma von Investitionen aus wegen deren Mittäterschaft an israelischen Siedlungen und Menschenrechtsverletzungen in den besetzten palästinensischen Gebieten. Die grösste dänische Bank, Dankse setzt die israelische Bank Hapoalim aufgrund von Bauaufträgen in Siedlungen auf ihre schwarze Liste.

Israel und seine Unterstützer fangen an BDS ernst zu nehmen

Nach dem Skandal mit Scarlett Johansson und einer Reihe von profilierten Desinvestitions-Entscheiden von europäischen Firmen und Investoren, diskutiert die israelische Regierung den Einsatz rechtlicher Schritte sowie ihres Sicherheitsapparates um gegen die BDS-Bewegung anzugehen. In den USA entwickelt BDS endlich auch langsam Schwung und Gesetzgeber in den Staaten New York und Maryland versuchen mit verfassungswidrigen Gesetzen die Vergabe von öffentlichen Geldern an Institutionen oder akademische Vereine zu verbieten, welche sich entschlossen haben BDS zu unterstützen.

März

Argentinien, Mekorot

Die Gemeinde von Buenos Aires, Argentinien suspendiert ein 170 Millionen Dollar Geschäft mit dem israelischen staatlichen Wassergiganten Mekorot aufgrund dessen „Wasser Apartheid“ in Israel und den besetzten Gebieten.

April

Portugal, Mekorot

Die lissaboner Wasserfirma EPAL teilt aufgrund von Druck durch portugiesische Parlamentarier und Aktivistengruppen mit, dass sie ein Technologie-Austauschgeschäft mit Mekorot, dem israelischen staatlichen Wassergiganten terminiert.

BDS setzt Siegeszug durch US-Universitäten fort

Studenten der University of New Mexico, Wesleyan University in Connecticut und der University of California Riverside stimmen dafür, von Firmen zu desinvestieren, welche Israel helfen, internationals Recht zu brechen. Gleichzeitig ruft die grösste Studentenpetition von Florida ebenfalls zum Desinvestieren auf.

Grösste europäische Lehrergewerkschaft unterstützt BDS

Die britische Lehrergewerkschaft, die UK National Union of Teachers, stimmt dafür, die Boykott-Politik des Dachverbandes der britischen Gewerkschaften (UK Trade Union Congress) zu unterstützen.

Mai

Bill Gates Stiftung desinvestiert von G4S

Die US-amerikanische Bill Gates Stiftung, eine der grössten Stiftungen der Welt, desinvestiert von G4S, einer britischen Sicherheitsfirma mit Sitz in den USA. Dazu geführt haben Demonstrationen vor den Büros der Bill Gates Stiftung und eine Petition von 14’000 Menschen wegen der Tätigkeit von G4S, israelische Gefängnisse mit Ausrüstung und Dienstleistungen zu versorgen, in denen Palästinenser rechtswidrig gefangen gehalten und gefoltert werden.

EU verbietet Geflügelimporte aus besetzten Gebieten

Das Verbot war eine Umsetzung der Absicht der EU, die dank basis-demokratischem Druck von Aktivisten zustande kam, israelische Souveränität über besetztes palästinensisches Land nicht anzuerkennen.

BDS-Schweiz sammelt Unterschriften gegen Drohnen aus Israel

BDS-Schweiz fängt an Unterschriften für eine Petition gegen den vom Schweizer Militär geplanten Kauf von Drohnen aus Israel zu sammeln.

Juni

Presbyterianische Kirche, USA desinvestiert von US-Firmen in israelischer Komplizenschaft

Jahre basisdemokratischen Organisierens zahlen sich aus: Die Versammlung der Presbyterian Church (USA) stimmt dafür, von drei grossen US-Firmen, – Hewlet Packard (HP), Motorola Solutions und Caterpillar zu desinvestieren und ihre Anteile davon abzustossen. Dies aufgrund deren wohl-dokumentierten Geschichte der Mittäterschaft bei der Unterdrückung und Verweigerung von Menschenrechten gegenüber Palästinensern.

BDS bring G4S dazu sich aus Gefängnissen zurückzuziehen

Die britische Sicherheitsfirma G4S, die mit Dienstleistungen und Ausrüstung in israelischen Gefängnissen tätig ist, kündigt ihren Rückzug aus diesen auf 2017 an. Die Ankündigung ist eine Reaktion einerseits auf den bis jetzt längsten Hungerstreik von 100 palästinensischen Gefangen in israelischen Gefängnissen. Andererseits auf eine BDS-Kampagne, welche der Firma mehrere Millionen Dollar in Form von Aufträgen gekostet hat und sowohl die Bill Gates Stiftung, wie auch die US United Methodist Church, die drittgrösste Kirche überhaupt in den USA, dazu bewegte von G4S zu desinvestieren.

Rauer Wind gegen SodaStream in Grossbritannien

Ein grosser Detailhändler in Grossbritannien, John Lewis hat die SodaStream Produkte aus seinem Sortiment genommen und ein exklusives SodaStream-Geschäft in Brighton wurde geschlossen. Dies nach mehreren medial erfolgreichen Kampagnen im Zusammenhang mit der Rolle von SodaStream in den illegalen Siedlungen in der West Bank und der ethnischen Säuberungen in der Naqab-Wüste innerhalb Israels.

Holländische Pensionskasse ABP desinvestiert von israelischen Rüstungskonzernen

Die grosse holländische Pensionskasse ABP setzt die beiden israelischen Rüstungskonzerne Aryt Industries Ltd. und Ashot Ashkelon aufgrund deren Rolle bei der Herstellung von Streubomben auf ihre schwarze Liste für Investitionen.

Juli

Das israelische Massaker in Gaza

Das Massaker in Gaza führt zu internationalen Sanktionen und Boykott. Wichtige Ereignisse sind:

  • Das chilenische Parlament stimmt dafür, Verhandlungen über ein Handelsgeschäft mit Israel abzubrechen und Brasilien, Chile, Ecuador, El Salvador und Peru ziehen ihre Botschafter ab.
  • 6 Nobelpreisträger und duzende Stars lancieren einen Aufruf für ein militärisches Embargo gegen Israel und 60’000 Menschen unterschreiben diesen.
  • Hunderttausende weltweit beteiligen sich an Demonstrationen und fordern ein Ende der Belagerung des Gaza-Streifens, sowie dass Regierungen Waffenembargos und Sanktionen gegen Israel umsetzen.
  • Der Stadtrat der Stadt Dublin, Irland verabschiedet eine Resolution, die ein Militärembargo sowie die Aussetzung des Euro-mediterranen Handelsabkommens (EUROMED) mit Israel verlangt.
  • In der Türkei rufen mindestens 12 lokale Gemeinden, mehrere Geschäftsvereinigungen und eine grosse Gewerkschaft zum Boykott israelischer Produkte auf.

August

Internationaler Tag der Wut

Am 9. August beteiligten sich weltweit Hunderttausende an Demonstrationen des „internationalen Tags der Wut“, der von Gruppen in Gaza initiiert wurde. Der Anti-Apartheid Held Desmond Tutu nannte den Tag eine der grössten internationalen Mobilisationen zu einem Ereignis überhaupt.

Blockade israelischer Schiffe in US-Häfen

Tausende UnterstützerInnen palästinensischer Rechte in der Bucht von San Franzisko haben im Hafen von Oakland durch Demonstrationen 4 Tage lang verhindert, dass ein israelisches Schiff abgeladen werden konnte. Bis Ende August wurde das Abladen von israelischen Schiffen in den US-Häfen von Oakland, Tacoma, Seattle und Long Beach verhindert oder gestört.

Handel mit israelischen Produkten geht zurück

Namhafte israelische Lebensmittelexporteure sehen sich mit einer noch nie dagewesenen Welle von Stornierungen für europäische Bestellungen von israelischen Produkten konfrontiert. In der West Bank geht der Verkauf von israelischen Produkten, obwohl diese qualitativ hochwertig und lokal schwer zu ersetzen sind, um 50 % zurück.

Verschiedne Studentenorganisationen weltweit unterstützen BDS

Die Exekutive der nationalen Studentenvereinigung (UK National Union of Students) Grossbritanniens (welche 7 Millionen Studenten vertritt), sowie verschiedene Studentenorganisationen in Lateinamerika verabschieden BDS-unterstützende Motionen.

September

Kuwait desinvestiert in Veolia

Veolia, das grösste europäische börsenquotierte Unternehmen im Bereich Wasser / Abwasser, Abfallwirtschaft, Energie und Transport baut seit Jahren Infrastruktur in illegalen israelischen Siedlungen. Kuwait hat nach Kampagnentätigkeit von Gruppen in Kuwait sowie des BNC (palästinensisches BDS-Komitee) angekündigt, Veolia deswegen für einen 750 Millionen Dollar Auftrag nicht zu berücksichtigen.

Veolia kündigt Rückzug aus Israel an

Veolia, das aufgrund von Kampagnen bezüglich ihres Baus von Infrastruktur in illegalen israelischen Sidlungen einige Milliarden Dollar an Aufträgen verloren hat will sich angeblich „aus Israel als Marktplatz zurückziehen“ und die Mehrheit seiner Anteile in Israel während 2015 abstossen. – Damit dies auch geschieht, muss der Druck auf Veolia aber aufrechterhalten werden.

ANC ruft zu komplettem Boykott von Israel auf

Der Afrikanische Nationalkongress (African National Congress, ANC), die führende Bewegung gegen die Apartheid in Südafrika schliesst sich vollumfänglich dem vollständigen Boykott von Israel an. Mitglieder des ANC sollen laut Gwede Mantashe, dem Generalsekretär des ANC aus Solidarität mit den Palästinensern nicht mehr nach Israel reisen.

UEFA weist israelische Bitte für Europameisterschaft in Israel ab

Die UEFA (Vereinigung europäischer Fussballverbände) weist nach Kampagnen von palästinensischen Sportverbänden, sowie von Aktivisten und Gruppen in Europa eine israelische Bitte ab, die Spiele der Europameisterschaft 2020 in Israel abzuhalten.

Schweiz
Über 640 Schweizer Künstler und Kulturschaffende verlangen von der Schweizer Regierung die Rüstungs- und militärische Zusammenarbeit mit Israel unverzüglich zu beenden.

Oktober

SodaStream kündigt Schliessung einer Fabrik in besetztem Gebiet an

Nach einer medienwirksamen Boykottkampagne gegen SodaStream kündigt diese die Schliessung einer Fabrik in der illegalen israelischen Siedlung Mishor Adumin an.

Kuwait vergrössert Boykott gegen Israel

Kuwait boykottiert 50 Unternehmen im Zusammenhang mit illegalen israelischen Siedlungen.

G4S verliert Irland-Geschäft

G4S, die britische Sicherheitsfirma die Dienstleistungen und Ausrüstung für israelische Gefängnisse liefert verliert nach einer Kampagne palästinensischer Aktivisten einen Auftrag der irischen Regierung.

Wieder Israelisches Schiff in Los Angeles am Abladen gehindert

Die „Block the Boat“ Koalition in Los Angeles verhindert das Abladen eines weiteren israelischen Schiffes während über 34 Stunden.

Gemeinsame Militärübung Israel – Italien gestrichen

Das italienische Militär hatte eine grosse Militärübung zusammen mit dem israelischen Militär geplant. Nach öffentlichen Protesten und Druck wurde die italienische Regierung veranlasst Israel von der Übung auszuschliessen.

November

Grosser Aufruf europäisches Handelsabkommen mit Israel zu suspendieren

Mehr als 300 politische Parteien, Gewerkschaften und andere Gruppierungen rufen dazu auf, das Euro-mediterranen Handelsabkommens (EUROMED oder Assoziierungsabkommen) mit Israel zu suspendieren. Das Abkommen erleichtert zu weiten Teilen den ungehinderten freien Handel zwischen EU-Staaten und Israel, ähnlich wie zwischen EU-Staaten innerhalb der EU.

Weitere Universitäten in USA und England schliessen sich dem Boykottaufruf an

Die University of California in Los Angeles ist bereits die sechste von neun „undergraduate“ Universitäten der „University of California“, welche Desinvestitionen von Israel verlangt. Das grösste Studentenreferendum aller Zeiten in der Universität von Exeter, England verlangt dass sich die Studentenvereinigung der BDS-Bewegung anschliesst.

Grosser Kampagnen-Sieg gegen G4S in den USA

Durham, North Carolina, USA, ist die erste US-Gemeinde, welche die britische Sicherheitsfirma G4S aufgrund deren Mittäterschaft an den Verbrechen Israels boykotiert. Zuvor hatte G4S einen Sicherheitsvertrag mit der Gemeinde von Durham in der Höhe von jährlich 1 Million US-Dollar um die Sicherheit in Bibliotheken und öffentlichen Gebäuden zu gewährleisten.

Dezember

Elbit Systems verliert Grossauftrag in Brasilien

Der israelische Rüstungskonzern Elbit Systems (der unter anderem Drohnen herstellt die an Palästinensern getestet werden und die auch das Schweizer Militär kaufen möchte) verliert im Staat Rio Grande do Sul in Brasilien einen Grossauftrag. Dies aufgrund von Protesten wegen der Mittäterschaft von Elbit Systems an der israelischen Mauer. Ein Vertrag zur Forschungszusammenarbeit mit Elbit Systems wurde für Null und Nichtig erklärt, worunter auch ein Auftrag für einen 17 Millionen Dollar Militär-Satteliten viel.

 

Erste Arbeitergewerkschaft der USA unterstützt BDS

Die US-amerikanische Gewerkschaft arbeitender Studenten stimmt als erste Arbeitergewerkschaft der USA mit überwältigen Mehr dafür, die von den Palästinensern geführte BDS-Kampagne gegen Israel zu unterstützen.

Für weiterführende Informationen, siehe Quelle: BDS Movement – The amazing things we achieved together in 2014.

Zusammenstellung und Übersetzung von BDS-CH