Widerstand gegen Israels Apartheid: HP-Unternehmen boykottieren
- August 2020 / Palestinian BDS National Committee (BNC)
HPE wartet Israels rassistisches Bevölkerungsregister, eine Säule der Apartheid gegen Palästinenser*innen. Es muss in die UN-Datenbank der Unternehmen aufgenommen werden, die an Israels illegalem Siedlungsunternehmen beteiligt sind.
HP Inc und HP Enterprises (Nachfolge-Unternehmen der Hewlett-Packard Company) unterstützen Israel bei der Durchsetzung eines Apartheidregimes über das palästinensische Volk. Die palästinensische Zivilgesellschaft hat zum Boykott von und Desinvestitionen aus HP aufgerufen, bis das Unternehmen seine Mittäterschaft beendet.
Sowohl Israels geplante formelle Annexion von Teilen der besetzten West Bank als auch seine laufende De-facto-Annexion verstoßen gegen das Völkerrecht. Auch wenn wir weiterhin daran arbeiten, Israels Annexion Israels, so dürfen wir doch nicht vergessen, dass das israelische Regime des Siedler-Kolonialismus, der Besatzung und der Apartheid gegen das palästinensische Volk Jahrzehnte alt ist. Regierungen wie auch Unternehmen haben diese Unterdrückung ermöglicht und unterstützt und dazu beigetragen, Israels Straflosigkeit zu schüren.
HP Inc. ist seit mehr als einem Jahrzehnt der exklusive Lieferant von Computern für die israelische Armee.
HPE stellt Server für das Aviv-System zur Verfügung, das Computersystem der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde, zu dem auch die Yesha-Datenbank mit Informationen über israelische Bürger*innen gehört, die in Israels illegalen Siedlungen in der besetzten palästinensischen West Bank leben. Die Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde setzt Israels dreistufiges System von Gesetzen und Richtlinien zu Staatsbürgerschaft, Wohnsitz, Familienzusammenführung, Einbürgerung und Personalausweisen um, das die jüdische Bevölkerung, einschließlich derjenigen in den illegalen Siedlungen, privilegiert und gleichzeitig die indigenen Palästinenser*innen in Israel sowie im annektierten besetzten Ost-Jerusalem systematisch diskriminiert.
Während Palästinenser*innen in Israel als Bürger*innen zweiter Klasse umfassende und gleiche bürgerliche und politische Rechte in Israel sowie der gleichen Zugang zu Wohnraum, Beschäftigung, Gesundheit und Bildung vorenthalten wird, werden Palästinenser*innen im besetzten Ostjerusalem mit dem Status „ständige Einwohner*innen“ als Bürger*innen dritter Klasse sogar ihres Grundrechts, in ihrer Stadt zu leben, beraubt.
Israels Apartheid erstreckt sich auf beide Seiten der Grünen Linie sowie auf Palästinenser*innen im Exil. Mit seiner Unterstützung für dieses institutionalisierte System der Rassendiskriminierung ermöglicht und profitiert HPE von Israels Apartheidpolitik, einschließlich der formellen Annexion Ost-Jerusalems sowie der laufenden de facto (und möglichen de jure) Annexion der Siedlungen in der besetzten West Bank.
HPE wartet und profitiert auch von der IT-Infrastruktur des israelischen Gefängnissystems, in dem 4.700 palästinensische politische Gefangene, darunter viele Kinder, festgehalten werden.
Einer der kürzlich von Israel verhafteten politischen Gefangenen war Mahmoud Nawajaa, ein Menschenrechtsverteidiger und BDS-Koordinator, der am 30. Juli 2020 von israelischen Besatzungstruppen festgenommen wurde. Von Amnesty International zum Gefangenen aus Gewissensgründen erklärt, wurde er vom israelischen Militär 19 Tage lang ohne Anklage festgehalten und misshandelt. 15 Tage lang wurde ihm das Recht, seine Anwalt*in zu konsultieren, verweigert, bevor er schließlich auf internationalen Druck hin freigelassen wurde.
HP Unternehmen profitieren von allen Aspekten der israelischen Apartheid. Ihre Rolle ähnelt der Komplizenschaft von Polaroid mit Südafrika während der Apartheid. Polaroid produzierte Fotos für die berüchtigten sogenannten Passbücher, die schwarze Südafrikaner*innen mit sich führen mussten, was ihnen ihre Bewegungsfreiheit verweigerte. HP ist das „Polaroid unserer Zeit“.
Der effektivste Weg, dem israelischen Apartheid- und Siedlerkolonialismus entgegenzuwirken, sind gezielte Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionskampagnen (BDS). HP Inc und HPE sind an Israels Verbrechen gegen das palästinensische Volk beteiligt und müssen zur Rechenschaft gezogen werden, ebenso wie Polaroid unter Druck gesetzt wurde, sein Geschäft mit der Apartheid in Südafrika durch eine Desinvestitionskampagne zu beenden, die von Arbeiter*innen des Unternehmens in den USA initiiert wurde.
Die weltweite Boykott-HP-Kampagne arbeitet daran, HP-Unternehmen durch Massenboykotte und Desinvestitionen zur Rechenschaft zu ziehen, bis sie ihre Rolle bei israelischen Verbrechen gegen Palästinenser*innen beenden. Kirchen haben ihr Kapital aus HP abgezogen. Gewerkschaften, Solidaritätsgruppen und Studierendenorganisationen haben sich der Kampagne angeschlossen und machen sie in ihren jeweiligen Regionen bekannt. Der Stadtrat von Dublin stimmte 2018 dafür, alle Verträge mit HP-Markenunternehmen zu beenden. Die Kampagne hat im Laufe der Jahre erfolgreiche globale Aktionen organisiert, um die Notwendigkeit hervorzuheben, HP-Unternehmen zur Rechenschaft zu ziehen.
Die im Februar 2020 veröffentlichte UN-Datenbank mit Unternehmen, die Israels illegale Siedlungen ermöglichen, ist ein wichtiger Schritt in Richtung wirksamer Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht gegen die Mitschuld an Israels Siedlungsunternehmen, das ein Kriegsverbrechen darstellt. Wir fordern das Büro der Hochkommissar*in für Menschenrechte auf, HPE in die aktualisierte UN-Datenbank aufzunehmen.
Wir bekräftigen unsere Forderung nach Massenboykotten von HPE und HP Inc., bis sie ihre Mittäterschaft an israelischen Apartheid- und Kriegsverbrechen beenden. Dies ist die einzige moralische Haltung, die angesichts der immer stärker werdenden Verstöße Israels gegen die palästinensischen Menschenrechte und der gegenwärtigen Absicht, die faktische Annexion besetzter palästinensischer Gebiete in eine De-jure-Annexion umzuwandeln, eingenommen werden kann.
Resist Israel’s Apartheid: Boycott HP companies
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de
