ECCP fordert den Schutz der Palästinenser in Gaza und die Einhaltung des Völkerrechts

13. Oktober 202313. Oktober 2023

13. Oktober 2023

ECCP verurteilt die verheerende Gewalt der letzten Tage in Israel und Gaza. Vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten, unverhältnismäßige und wahllose Angriffe, bei denen Zivilisten getötet oder verletzt werden, sind Kriegsverbrechen.

Am Morgen des 13. Oktober wies Israel 1,1 Millionen Palästinenser an, die nördliche Hälfte des besetzten Gazastreifens zu “evakuieren”, was UN-Vertreter dazu veranlasste, vor einer bevorstehenden und beispiellosen Katastrophe zu warnen.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und UN-Beamte haben Israel dringend aufgefordert, den Evakuierungsbefehl aufzuheben, da es einem “Todesurteil” gleichkomme, wenn gefährdete Patienten gezwungen würden, Krankenhäuser im Gazastreifen zu evakuieren.

Die Auseinandersetzung mit der jüngsten Krise, ihrem Kontext und den zugrundeliegenden Ursachen sowie mit der absoluten Notwendigkeit, dass die Besatzungsmacht sowie alle Widerstandsgruppen des besetzten Volkes das Völkerrecht respektieren und sich an das Verbot halten, Zivilisten zu schaden, ist von entscheidender Bedeutung.

Aber die oberste Priorität für jeden, dem die Menschenrechte und die Einhaltung des Völkerrechts am Herzen liegen, besteht jetzt darin, Druck auf die Regierungen und die UNO auszuüben, um einen Waffenstillstand zu verhängen, den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten und die Besatzungsmacht Israel zu zwingen, den 2,3 Millionen Palästinensern, die im von Israel besetzten und hermetisch belagerten Gazastreifen eingeschlossen sind, dringende humanitäre Hilfe zukommen zu lassen, einschließlich Lebensmitteln, Wasser, medizinischer Ausrüstung und Strom.

Seit dem 8. Oktober sind die Palästinenser im Gazastreifen dem intensivsten, unerbittlichsten und wahllosesten israelischen Bombardement aller Zeiten ausgesetzt, das Häuser, Märkte, Schulen und Universitäten, Krankenhäuser, medizinisches Personal, Journalisten und die gesamte zivile Infrastruktur zum Ziel hat. Die israelischen Besatzungstruppen wenden ihre “Dahiya-Doktrin” an, die “unverhältnismäßige Gewalt” vorsieht, um den Schaden für die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur zu maximieren. Dies ist ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht.

Wieder einmal wurden ganze Familien vom Erdboden verschluckt. Seit Samstag haben Israels Bomben über 1.500 Palästinenser getötet, mehr als ein Drittel davon Kinder. Mehr als eine halbe Million Menschen wurden vertrieben, noch bevor die katastrophalen “Evakuierungs”-Befehle ergangen sind.

Wir müssen jetzt handeln, und zwar mit äußerster Dringlichkeit. Viele palästinensische Leben hängen davon ab.

Wir rufen alle europäischen Regierungen auf, eine UN-Dringlichkeitssitzung zu beantragen, um das bevorstehende Massaker in Gaza zu stoppen und sicherzustellen, dass die Konventionen der Vereinten Nationen vollständig umgesetzt werden.

Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand, den Schutz der Palästinenser im Gazastreifen durch die Vereinten Nationen und die sofortige Bereitstellung von humanitärer Hilfe.