Zusammenfassung von 2021: 21 Erfolge für den palästinensischen Befreiungskampf

Wir werden uns in den kommenden Jahren an 2021 als das Jahr erinnern, in dem Israels Einstufung als Apartheidstaat sich durchzusetzen begann. Trotz Israels verschärfter Massaker und ethnischer Säuberung indigener palästinensischer Gemeinden war die Solidarität mit unserem Befreiungskampf im Jahr 2021 einfach beispiellos.

Hier sind 21 Höhepunkte dieser beispiellosen Solidarität:

1. In einem bahnbrechenden Bericht von Human Rights Watch wird detailliert dargelegt, dass Israels Politik gegenüber den Palästinenser*innen den Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Verfolgung und Apartheid gleichkommt. Anfang des Jahres war Israels größte Menschenrechtsorganisation B’Tselem in ihrem Bericht mit dem Titel “Das ist Apartheid: Das israelische Regime fördert und erhält die jüdische Vorherrschaft zwischen Mittelmeer und Jordan aufrecht” zu demselben Schluss gekommen.

2. Zehn ehemalige Präsident*innen und mehr als 700 Abgeordnete, Bürgermeister*innen, Kulturschaffende und Akademiker*innen aus Lateinamerika, Asien und Afrika forderten die UNO auf, Israel als Apartheidstaat zu verurteilen und rechtmäßige Sanktionen gegen das Land zu verhängen.

3. Der größte norwegische Pensionsfonds KLP (Kommunal Landspensjonskasse) schloss 16 Unternehmen aus, weil sie sich an Israels illegalen Siedlungen und Menschenrechtsverletzungen beteiligen.

4. Auf ihrem letzten Parteitag verurteilte die britische Labour-Partei mit überwältigender Mehrheit Israel als Apartheidstaat und forderte Sanktionen gegen Israel.

5. Der Canadian Labour Congress (CLC) hat ein Verbot von Siedlungsprodukten befürwortet, sich für Kapitalabzug aus israelischen Militär- und Sicherheitsunternehmen ausgesprochen und Kanada aufgefordert, ein #MilitärEmbargo gegen Israel zu verhängen. Außerdem forderten 39 Gewerkschaftsorganisationen, die Hunderttausende von Arbeitnehmer*innen in ganz Kanada vertreten, die Regierung von Justin Trudeau auf, Rüstungsgeschäfte mit Israel unverzüglich auszusetzen.

6. Ben & Jerry’s kündigten an, den Lizenzvertrag mit ihrem israelischen Lizenznehmer nicht zu verlängern und den Verkauf ihres Speiseeises in den illegalen israelischen Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land einzustellen.

7. Die Norges Bank, die den grössten Pensionsfonds der Welt verwaltet, schloss drei Unternehmen, die in Israels Kolonialsystem und Apartheid verwickelt sind, aus: Elco Ltd, Ashtrom Group Ltd und Electra Ltd. – nachdem BDS-Partner*innen in Norwegen, insbesondere Gewerkschaften, eine entsprechende Kampagne gestartet hatten.

8. Der Lothian Pension Fund, Schottlands zweitgrößter kommunaler Pensionsfonds mit 84.000 Mitgliedern und einem Vermögen von 8 Milliarden Pfund, hat sich von der israelischen Bank Hapoalim getrennt.

9. Die irische Regierung erklärte als erste in der EU, dass Israels illegale Siedlungen auf besetztem palästinensischem Land eine “De-facto-Annexion” darstellen.

10. Das chilenische Parlament hat einen Gesetzentwurf zum Verbot der Einfuhr israelischer Waren aus illegalen Siedlungen eingebracht.

11. Tausende von Künstler*innen und Kulturschaffenden – darunter Hollywood-Stars, führende Musiker*innen, visionäre zeitgenössische Künstler*innen, gefeierte Schriftsteller*innen und viele mehr – befürworteten den Rückzug aus dem mit der Apartheid verbundenen Kultursektor Israels.

12. Fast 30 Partner*innen in 13 Städten auf vier Kontinenten organisierten Queer Cinema for Palestine, ein beispielloses queeres Filmfestival, das Apartheid Israels Pinkwashing ablehnt. Mehr als 200 queere Filmemacher*innen verpflichteten sich, nicht an von der israelischen Regierung geförderten Veranstaltungen teilzunehmen.

13. Mehr als 350 akademische Fakultäten, Zentren, Gewerkschaften und Gesellschaften weltweit, zusammen mit 23.000 Akademiker*innen, Studierenden und Universitätsmitarbeiter*innen, erklärten ihre Unterstützung für die Rechte der Palästinenser*innen, wobei viele zu BDS aufriefen. Die Studierendenvereinigung des Graduate Institute of International and Development Studies in Genf war die erste Studierendenvereinigung in der Schweiz, die BDS unterstützte und sich zur Apartheidfreien Zone (AFZ) erklärte.

14. Die Universität von Brasilia und die Universität von Costa Rica haben historische Resolutionen verabschiedet, in denen sie erklären, dass sie keine Verbindungen zu Unternehmen unterhalten werden, die an Israels Regime der militärischen Besatzung, des Kolonialismus und der Apartheid beteiligt sind.

15. Der Kongress der Belegschaft der City University of New York (CUNY), der 30.000 Universitätsangehörige vertritt, verurteilte Israel als einen Siedlerkolonial- und Apartheidstaat. Der Personalkongress der City University of New York (CUNY), der 30.000 Mitglieder vertritt, verurteilte Israel als Siedler- und Apartheidstaat. Der Vorstand und die Redakteur*innen der N.Y.U. Review of Law & Social Change stimmten für die Unterstützung der BDS-Bewegung und insbesondere für den Boykott der mitschuldigen israelischen akademischen Einrichtungen.

16. Mehr als 130 mexikanische Bürgerrechtsorganisationen forderten, dass CEMEX seine Komplizenschaft mit der israelischen Apartheid beendet.

17. Der East Sussex Pension Fund trennte sich von Elbit Systems, Israels größtem privaten Waffenhersteller.

18. Das Centre International De Solidarité Ouvrière (CISO), ein grosser Zusammenschluss von mehr als 60 Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Gruppen aus Quebec, hat sich einstimmig für BDS ausgesprochen und die kanadische Regierung aufgefordert, Israel als Apartheidstaat zu bezeichnen.

19. Auf ihrer Jahrestagung hat sich die Episkopalkirche von Vermont lautstark gegen die von den USA unterstützte Unterdrückung der Palästinenser*innen durch Israel ausgesprochen und mit einer Mehrheit von 89 zu 25 Stimmen die israelische Apartheidpolitik verurteilt.

20. Das “Freundschaftsspiel” zwischen dem FC Barcelona und dem rassistischen israelischen Verein Beitar Jerusalem, der für seine “Tod den Araber*innen”-Sprechchöre bekannt ist, wurde abgesagt. Der Qatar Sports Club aus der ersten Liga verpflichtete sich, seinen Vertrag mit PUMA nicht zu verlängern, und rief dazu auf, PUMA wegen seiner Komplizenschaft mit der israelischen Apartheid zu boykottieren. Eine noch nie dagewesene Zahl von Spitzensportler*innen brachte in den Stadien und vor Millionen von Anhänger*innen in den sozialen Medien mutig ihre Solidarität mit dem palästinensischen Kampf gegen Apartheid zum Ausdruck.

21. Die finnische Abgeordnete Veronika Honkassalo hat ihrem Parlament einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Einfuhr von Waren verbietet, die in illegalen israelischen Siedlungen hergestellt werden.

Dank Eurer Unterstützung hat unsere BDS-Bewegung für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichberechtigung im Jahr 2021 weiter an Reichweite und Wirkung gewonnen.