Kundgebung gegen Waffenlieferungen für Genozid in Gaza vor dem Waffenproduzenten Diehl Defence in Berlin

16. Januar 202417. März 2024

Bundesweite Protestaktionen: Wir fordern, keine deutschen Waffen für den Genozid an der palästinensischen Bevölkerung im besetzten Gazastreifen.

Für den 16.01.24 riefen das Bündnis FightforFalastin zur bundesweiten Kundgebung vor Standorten von Rheinmetall und Diehl Defence auf.
In Berlin, München, Düsseldorf und Oberndorf werden ab 16:00 Uhr gleichzeitig Protestaktionen gegen die deutsche Rüstungsindustrie und deren Beteiligung an Kriegsverbrechen im Gazastreifen stattfinden.

In Berlin fand die Kundgebung vor dem Sitz der Diehl Defence am Potsdamer Platz statt.

Diehl Defence stellt unter anderem die Infrarotsysteme für Raketen, wie IRIS-T und AIM-9X, her, die von F-16 Kampfflugzeugen abgeworfen werden.

Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Waffenlieferant für Israel und macht sich mitschuldig an Kriegsverbrechen an Palästinenser*innen im Gazastreifen. Die deutsche Regierung unterstützt die israelischen Angriffe auf Gaza durch Waffenlieferungen, die sich seit Oktober fast verzehnfacht haben. U.a. werden Munition und U-Boote an Israel geliefert. Der Bundessicherheitsrat genehmigte am 10.01.24 den Export eines weiteren, von der deutschen Firma ThyssenKrupp produzierten U-Bootes, das Israel mit Atomwaffen bestücken kann.

Gleichzeitig schlagen Rheinmetall und Co. riesige Profite für sich und ihre Aktionär*innen durch die Kriegstreiberei der Bundesregierung heraus. Details zu genauen Inhalten und Produktionsstätten der Lieferungen gibt die Bundesregierung nicht preis.

Wir wollen mit diesen Protestaktionen Aufmerksamkeit auf die Beteiligung der deutschen Rüstungskonzerne und der Bundesregierung an Kriegsverbrechen an den Palästinenser*innen lenken.
Arbeiter*innen und die IG Metall wurden aufgefordert, ihre Arbeit in den Fabriken und Lieferketten niederzulegen und zu streiken, und ihren Kolleg*innen in Belgien, Italien und den USA zu folgen.

Für ein sofortiges Ende der Waffendeals mit Israel. Kein Profit mit Genozid!

Redebeitrag der Revolutionären Linken gegen Waffenlieferung für Genozid in Gaza. Für diese Rede wurde unser Genosse von der Polizei festgenommen. Er hatte Bundeskanzler Olaf Scholz als Mörder bezeichnet hat. Scholz verfügte als damaliger Innensenator die Einführung der Brechmittelfolter. Achidi John starb daran
Siehe auch: Keine Tafel für Achidi John und Deutschland hat gegen das Folterverbot verstoßen, Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR)